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Finanzen kompakt:EU-Hilfen auch für Problembanken

Problembanken können EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn zufolge nach den Stresstests auf existierende EU-Hilfsprogramme zurückgreifen. Sollte irgendein Staat bei der Stützung angeschlagener Finanzinstitute seine nationalen Fonds ausgereizt haben, könne er auf die finanzielle Rückendeckung der EU setzen, sagte Rehn.

Um die vorhandenen europäischen Stabilitätsmechanismen zu nutzen, werde ein Programm benötigt. Dieses sollte sich auf die Rekapitalisierung und die Restrukturierung des Bankensektors konzentrieren. Es ist das erste Mal, dass die Europäische Kommission oder ein EU-Vertreter sagen, dass der Schutzschirm für hochverschuldeten Euro-Ländern von insgesamt 500 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung von Geldhäusern genutzt werden könnte.

Einschränkungen kamen jedoch aus EU-Kreisen. Demnach sei der Euro-Schutzschirm nicht gezielt zur Bankenrettung nutzbar. Nur im Extremfall, wenn die Mittel eines Staates dazu nicht ausreichten, könnten der von der EU-Kommission verwaltete Topf (EFSM) und der Schutzschirm der Euro-Staaten (EFSF) einspringen. Dies müsse jedoch mit einem Anpassungsprogramm verbunden sein, das das betroffene Land mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds aushandeln müsste.

Durch die Veröffentlichung der Testergebnisse von rund 100 europäischen Banken soll das seit Ausbruch der Finanzkrise angeknackste Vertrauen in die Branche verbessert werden. Rehn sprach sich für eine komplette Transparenz bei den Stresstests aus: "Dies wird dabei helfen, die Unsicherheit zu verringern und das Vertrauen wieder herzustellen." Die Ergebnisse sollen Ende des Monats veröffentlicht werden.