ÖDP Der Reißnagel im Hintern der CSU

Agnes Becker, Beauftragte des Volksbegehrens und Stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Bayern, sagt: "Wenn man nüchtern bilanziert, ist die ÖPD die einzige Partei, die gegen den Willen der CSU Gesetze durchgebracht hat."

(Foto: dpa)

Die ÖDP hat bislang bei Wahlen exakt null Sitze im Landtag geholt - und schafft es doch immer wieder, die CSU abzuwatschen. Ihr letzer Sieg: das erfolgreiche Volksbegehren zum Artenschutz.

Von Andreas Glas

Wer diese Partei kapieren will, muss ins hinterste Eck Bayerns fahren, nach Wegscheid. Der Weg führt eine schmale Straße entlang, rechts und links türmt sich der beiseite geräumte Schnee. Am Ende der Straße steht ein altes Haus, etwas versteckt zwischen Nadelbäumen. Neben dem Haus ein Stall, dahinter öffnet sich die Landschaft, Felder und Wald. Die Haustür geht auf, ein Gesicht lugt raus. Das Gesicht einer Partei, die sich regelmäßig zu Riesenerfolgen aufbläst - und irgendwie trotzdem auf Zwergenformat bleibt.

Das Gesicht gehört Agnes Becker, Vize-Landeschefin der ÖDP und Initiatorin des Volksbegehrens "Rettet die Bienen". Becker, 38, steht jetzt in der Stube ihres Hauses und löffelt zwei dicke Honigklumpen in ihre Teetasse. Sie sagt: "Man soll sich ja nicht selber loben." Aber? "Wenn man nüchtern bilanziert, ist die ÖPD die einzige Partei, die gegen den Willen der CSU Gesetze durchgebracht hat. Das kann sich die Landtagsopposition eher nicht auf die Fahnen schreiben."

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Ziemlich frech für eine Partei, die stets so wenige Stimmen holt, dass es nicht mal für einen eigenen Balken im Wahldiagramm reicht. Nur ist es halt so: Ganz unrecht hat Becker nicht. Die SPD etwa hat seit dem Krieg 1121 Landtagssitze erobert, aber furiose Erfolge gegen die CSU fallen einem nicht direkt ein. Die ÖDP? Hat bislang exakt null Sitze im Landtag geholt - und schafft es immer wieder, die CSU abzuwatschen.

Es gibt ein legendäres ÖDP-Plakat aus dem Jahr 1998. Ein Löwe mit Reißnagel am Gesäß, dazu der Spruch: "Auch ein kleiner Reißnagel kann einen großen Hintern bewegen." Im selben Jahr gab es einen Volksentscheid zur Abschaffung des bayerischen Senats, erzwungen von der ÖDP. Erstmals musste sich die großhintrige CSU der reißnagelkleinen ÖDP geschlagen geben. Genauso 2010: Die CSU wollte kein radikales Nichtraucherschutzgesetz, die ÖDP setzte es per Volksentscheid durch. Nun, 2019, hat die ÖDP der CSU den dritten Reißnagel verpasst: das Bienen-Volksbegehren für mehr Artenschutz. Mit den Bienen habe man "in ein Wespennest gestochen", sagt Agnes Becker. Gut 1,7 Millionen Menschen haben unterschrieben.

Es scheint so, als hätten die Erfolge der ÖDP null Effekt auf ihre Wahlergebnisse

Schräg, dass die ÖDP trotzdem kaum jemand wählt, oder? Na ja, witzelt Becker, ein "außerparlamentarischer Oppositionsauftrag" sei auch ein Auftrag. Sie meint die 1,6 Prozent bei der Landtagswahl 2018. Das Maximum waren 2,1 Prozent im Jahr 1994, noch vor dem ersten Reißnagel-Triumph. Scheint echt so, als hätten die Erfolge der ÖDP null Effekt auf ihre Wahlergebnisse. Warum ist das so?

Womöglich liege es an der "unterentwickelten Fähigkeit zur Selbstdarstellung", dass es ihre Partei nie schafft, den Rückenwind ihrer Erfolge in die Wahlkämpfe mitzunehmen. Die ÖDP sei "eher so der Menschenschlag, der sich dann bescheiden in die Ecke stellt. Für das politische Fortkommen ist das sicherlich kein hilfreicher Charakterzug", sagt Becker. Aber dafür sei jeder in der Partei "bis auf die Knochen überzeugt von der Sache."

Vielleicht ist es ja wirklich so: Die ÖDP will ihre Überzeugungen voranbringen und nimmt dafür in Kauf, selbst auf der Strecke zu bleiben. Man lobt sich gern als Partei, deren Mitglieder sich für die Sache mehr interessieren als für die eigene Karriere. Ist auch ein edler Ansatz, so wünscht man sich das ja. Wäre da nicht diese Sehnsucht: "Ich wäre wahnsinnig gern im Landtag", sagt Becker.