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Landesvorsitz:Sechs Kandidaten wollen die SPD in Bayern führen

Klausur des SPD-Landesvorstandes

Florian Pronold wünscht sich Natascha Kohnen als Nachfolgerin.

(Foto: dpa)
  • Sechs Kandidaten wollen Florian Pronold, dem Landeschef der Bayern-SPD, nachfolgen.
  • Darunter sind neben etablierten Köpfe wie Generalsekretärin Natascha Kohnen auch unbekanntere Gesichter.
  • Zum ersten Mal soll die Basis in Bayern entscheiden, wer sie führen soll. Letztendlich gelten jeodch die Stimmen der Delegierten auf dem Parteitag.

Erst war es nur eine, dann kam der nächste und auf einmal ging es Schlag auf Schlag: Die Zahl der Bewerber für den Landesvorsitz der Bayern-SPD stieg so schnell wie die Umfragewerte der SPD seit Martin Schulz als Kanzlerkandidat feststeht. Sechs Kandidaten waren es bis Dienstagnachmittag, die Landeschef Florian Pronold nachfolgen wollen. Um Mitternacht endet die Bewerbungsfrist.

Kaum jemand kann sich erinnern, dass der Landesvorsitz in der SPD jemals so begehrt war. Zum ersten Mal können die etwa 60 000 SPD-Mitglieder in Bayern entscheiden, wer sie führen soll. Die Briefwahl wird wohl von Anfang April bis zum 11. Mai gehen, am nächsten Tag soll ausgezählt werden. Zur Wahl stehen etablierte Köpfe wie Generalsekretärin Natascha Kohnen ebenso wie unbekanntere Gesichter wie der Berufsschullehrer Uli Aschenbrenner aus Niederbayern. Wer bis Ende April in die SPD eintritt, darf noch sein Kreuzchen machen. Und das werden viele sein, hofft man in der Partei.

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Die Mitgliederbefragung sei "riesenpositiv", bringe "Aufwind" - so klingen die Jubelworte von überall. Etwas leiser sind allerdings auch Misstöne zu vernehmen. So erzählt Natascha Kohnen, die Idee zu einem Basis-Votum sei ihr beim Abendessen mit Freunden gekommen, als es um menschennahe Politik ging. Eigentlich eine schöne Geschichte. Andere meinen, so eine richtige Wahl zur Wahl hätte Kohnen gar nicht gehabt. Pronold habe sie zwar als Wunschnachfolgerin ausgerufen, im Vorstand aber sei man ihr nicht unbedingt um den Hals gefallen.

Nun darf die Basis zwar entscheiden, bindend ist deren Votum allerdings nicht, das gebe die Satzung der SPD nicht her. Derzufolge muss der Landesvorstand von den Delegierten auf einem Parteitag gewählt werden, konkret am 20. und 21. Mai in Schweinfurt. Dann könnte es zu einer Stichwahl kommen. Denn falls keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit auf sich vereint - bei sechs an der Zahl eher unwahrscheinlich -, sollen die zwei mit dem besten Ergebnis in Schweinfurt gegeneinander antreten.

Alle anderen dürfen sich nicht mehr zur Wahl stellen, dazu verpflichten sie sich in einer Erklärung. Die meisten Bewerber haben da geschluckt. Markus Käser, Kandidat der Basis-Initiative "Zeit für die Mutigen", ist sowieso für eine "echte, verbindliche Urwahl". Sein Mitbewerber, der Landtagsabgeordnete Florian von Brunn, stellt die Frage: "Ob eine demokratische Partei es wirklich will, dass bei einem knappen Ergebnis von nur einem Prozent zwischen Platz zwei und drei, der dritte Kandidat nicht mehr antreten darf?"

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Seine Verzichtserklärung hat Brunn trotzdem in den Briefkasten geworfen. Dass die bei der Mitgliederbefragung unterlegenen Bewerber verzichten, schließt nicht aus, dass sich am Parteitag andere Kandidaten spontan um das Amt bewerben.

Am Mittwoch will der Vorstand die Details zur Mitgliederbefragung beschließen. Auf mindestens sieben Regionalkonferenzen sollen sich die Kandidaten vorstellen, in München wird es wohl zwei Veranstaltungen geben. Jeder soll ein Wahlkampfbudget aus der Parteikasse bekommen. Die Frage, wie ein fairer Wettbewerb aussieht, wird ebenfalls Thema sein. Da gab es vorab schon ein kleines Grummeln. Brunn wollte sich beim Bezirksvorstand von Oberbayern vorstellen, Kohnen intervenierte. Der Vorstand hielt sich dran.

"Es wundert mich, dass sie so unsouverän reagiert", sagt Brunn. Kohnen selbst findet, sie habe im Sinne der Fairness gehandelt. Erstens gehe es nicht, sich vorzustellen, bevor die Frist abgelaufen sei. Und zweitens: "Wenn ein großer Bezirk Kandidaten vorstellt, dann müssen es alle sein", sagt sie. Brunn erhofft sich vom Vorstand dagegen eine Regelung, die sicherstellt, dass Kohnen ihr Amt als Generalsekretärin nicht ausnutzt, um einen Vorteil zu erlangen.

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