Merkel und die SPD Genossin Kanzlerin

  • Das Votum der SPD-Mitglieder ist ein Glücksfall für Merkel: Denn nun ist sicher, dass der Bundestag sie kommende Woche zum vierten Mal zur Kanzlerin wählen wird.
  • Die SPD-Bundestagsfraktion wird dann in ihrer Geschichte niemanden häufiger zum Kanzler gewählt haben.
  • Im Oktober hatte Merkel den Sozialdemokraten die Regierungsfähigkeit abgesprochen - nun ist es ausgerechnet die SPD, die es der CDU-Chefin ermöglicht, weiter zu regieren.
Von Robert Roßmann, Berlin

Wie groß die Erleichterung in der CDU war, konnte man am Sonntag auch an der Geschwindigkeit der Reaktionen ablesen. Um 9.38 Uhr verkündete SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan das Ergebnis des Mitgliedervotums. Und noch in derselben Minute twitterte Kanzleramtschef Peter Altmaier: "An die Arbeit jetzt! Deutschland & Europa." Ans Ende seiner Nachricht setzte der Merkel-Vertraute eine Hand mit erhobenem Daumen, ein Victory-Zeichen und ein lachendes Gesicht.

Ein Nein der SPD hätte unabsehbare Folgen für die Zukunft der Kanzlerin gehabt. Wer weiß schon genau, was der komplizierte Weg in eine Minderheitsregierung oder zu Neuwahlen ausgelöst hätte; ob die bisher passablen Umfragewerte für Angela Merkel und die Union nicht doch noch ins Rutschen geraten wären. Die CDU-Chefin hätte nach der Jamaika-Sondierung immerhin zum zweiten Mal eine Regierungsbildung in den Sand gesetzt. Und so war es kein Wunder, dass der Kanzleramtschef vor lauter Erleichterung über das Votum der SPD-Mitglieder gleich drei Symbole seiner Zufriedenheit twitterte.

Statt sich einer Debatte in ihrer Partei erwehren zu müssen, ob sie noch die richtige Kanzlerin ist, steht Angela Merkel jetzt vor dem Aufstieg in den Olymp der CDU. Seit dem Ja der SPD-Mitglieder ist sicher, dass der Bundestag Merkel in der kommenden Woche - am 14. März - zum vierten Mal ins Kanzleramt wählen wird. Das haben bisher nur Konrad Adenauer und Helmut Kohl geschafft.

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Merkel ist fast so lange im Amt wie alle sechs Staats- und Regierungschefs der restlichen G-7-Staaten zusammen. Und Olaf Scholz ist der achte SPD-Vorsitzende, mit dem es die CDU-Chefin seit ihrer Wahl an die Parteispitze zu tun hat. Demnächst wird Andrea Nahles die Nummer neun sein. Ausgerechnet wegen einer Entscheidung der Sozialdemokraten findet diese lange Ära Merkel jetzt kein Ende, sondern geht in die Verlängerung.

Im Oktober hatte Merkel den Sozialdemokraten noch die Regierungsfähigkeit abgesprochen, nun ist es diese SPD, die Merkel befähigt, weiter zu regieren. Vom 14. März an wird der Satz gelten: Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Geschichte niemanden häufiger zum Kanzler gewählt als Angela Merkel. Nicht Willy Brandt, nicht Helmut Schmidt und auch nicht Gerhard Schröder.

Erleichterung über klares Ergebnis des SPD-Votums

Entsprechend freundlich kommentierten am Sonntag die meisten führenden Christdemokraten die Entscheidung der SPD-Mitglieder. Merkel ließ via Twitter erklären: "Ich gratuliere der SPD zu diesem klaren Ergebnis und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit zum Wohle unseres Landes." Annegret Kramp-Karrenbauer, die neue CDU-Generalsekretärin, sagte, auch sie freue sich "über den positiven Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids und die damit verbundene Zustimmung zum Koalitionsvertrag". Das sei "eine gute Entscheidung für die SPD und vor allem für unser Land". CDU-Vize Thomas Strobl klagte zwar, es sei "unglaublich, wirklich unerhört", wie lange die Regierungsbildung gedauert habe. Aber auch er vergaß nicht, die Sozialdemokraten politisch zu streicheln: "Glückwunsch an die SPD zu diesem Akt der Vernunft", sagte Strobl.

In der CDU-Zentrale war man indes nicht nur über das Ja der SPD-Mitglieder, sondern auch über das deutliche Ergebnis erleichtert. Dass sich fast doppelt so viele Genossen für eine neue große Koalition ausgesprochen haben wie dagegen, sei ein klares Signal, hieß es im Adenauer-Haus. Bei einem knappen Resultat wäre die SPD wie ein angeschlagener Boxer in die Koalition gewankt, unberechenbar und ohne klaren Kopf, sagte ein CDU-Vorstandsmitglied. Jetzt könne man auf ein vertrauensvolles, gemeinsames Regieren hoffen. Und das sei dringend nötig.