Rechtsextreme Gewalt in Deutschland Meine Nazis, deine Nazis

Wie braun ist Deutschland - und wo stecken die Rechtsextremen? Westdeutsche schieben das Problem gerne nach Ostdeutschland, dort wehrt man sich gegen die Klischees in der Berichterstattung. Dabei hinkt die Debatte den Verhältnissen seit Jahrzehnten hinterher und geht daran vorbei, dass Polizei, Verfassungsschutz und Justiz den Rechtsradikalismus selbst befördert haben.

Von Jens Bisky

Ost-Berlin in den späten achtziger Jahren, kurz vor dem Mauerfall, mit dem damals keiner rechnete: Wer nicht blond und blauäugig war, wer den tänzelnd tuntigen Gang nicht zu kontrollieren vermochte oder wer an Krücken ging, der passte auf, wo er hinging, der wählte in der Nacht seine Wege mit Bedacht, um nicht zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein. Es hatte sich herumgesprochen, dass in Fußballstadien blockweise "Sieg Heil" gerufen wurde, dass die "Glatzen" keine Hemmungen hatten, zuzuschlagen.

Am 17. Oktober 1987 stürmten ein paar Skinheads die Ostberliner Zionskirche, in der die Rockgruppe Element of Crime spielte. "Juden raus aus deutschen Kirchen", sollen sie gerufen haben. Sie prügelten blitzartig, wild und verschwanden. Die Volkspolizei reagierte behäbig, abwartend. Der Skandal schlug Wellen, es kam zu einem Prozess gegen die "Rädelsführer". Die Angst aber blieb.

Das Vertrauen, im Staat der Antifaschisten, unter Honecker, den die Nazis zehn Jahre ins Zuchthaus gesteckt hatten, vor rechtsextremer Gewalt geschützt zu sein, war dahin.

Die Verunsicherung ist seitdem nicht verschwunden. Bestimmte Landstriche, kleine Städte in den fünf neuen Ländern, Plattenbauviertel in Ost-Berlin meidet man oder betritt sie mit besonderer Vorsicht. Das mag ungerecht sein, ein Vorurteil, aber das Risiko zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein, geht man doch lieber nicht ein. Dass auch in Hamburg oder Duisburg Nazi-Schläger wohnen, ändert wenig an der Angst, dem Unbehagen. Die Bilder der Gejagten und der jagenden Meute in Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda oder Guben haben sich eingeprägt.

Die DDR-Rechten wurden beobachtet, ohne entschlossen einzugreifen

Spätestens seit 1987 humpelt und hinkt auch die deutsch-deutsche Debatte über rechtsextreme Gewalt in der DDR, in Ostdeutschland, in der gesamten Bundesrepublik, ohne recht vom Fleck zu kommen. Dabei sind ziemlich dämliche Routinen entstanden. Wie unter Landsleuten üblich, nutzt man jede Gelegenheit beleidigt zu sein, erst einmal übel zu nehmen. Ostdeutsche wehren sich gegen Klischees der Berichterstattung, Westdeutsche geben sich dem Irrglauben hin, das Problem sei erledigt, wenn man es in Ostdeutschland lokalisiert und die Mitschuld der SED-Herrschaft festgestellt hat. "Meine Nazis" - "Deine Nazis" - es ist ein müßiges Spiel.

Am Montag hatte die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zu einer Diskussion über "das braune Erbe der Diktatur" eingeladen. Erstaunlicherweise verlief der Abend ganz ohne Kontroverse, aber er ließ zumindest die Leerstellen deutlich erkennen, die sonst von Erregungsroutine verdeckt werden. Die Debatte zerfiel in zwei Teile.

Beate Küpper von der Hochschule Niederrhein stellte die Ergebnisse der Studie über "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" vor. Danach erzählten drei Ostdeutsche - Annetta Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung, Bernd Wagner vom Zentrum Demokratische Kultur und der Historiker Patrice G. Poutrus - Anekdoten und Geschichten. Wer es noch nicht wusste, konnte hier noch einmal hören, wie fehlende Öffentlichkeit, die Vorliebe fürs Autoritäre und die auf Gleichheit, Konformität und Homogenität zielende Politik der DDR die Entstehung einer rechten Subkultur beförderten.

In der NVA und bei der Polizei wurde mit Nazi-Symbolen und völkischer Gesinnung gern kokettiert, waren rassistische, sexistische, homophobe Sprüche an der Tagesordnung. Das Ministerium für Staatssicherheit hat die DDR-Rechten beobachtet, ohne entschlossen einzugreifen. In den achtziger Jahren waren in Ost-Berlin viele davon überzeugt, die Obrigkeit wolle die rechten Schläger als Waffe gegen die Opposition nutzen.