Angesichts der massiven Kritik wegen der mangelhaften Besteuerung der amerikanischen Tech-Konzerne in Europa bemüht sich Facebook-Gründer Mark Zuckerberg um Schadensbegrenzung. An diesem Samstag kommt er zur Münchner Sicherheitskonferenz und will die europäischen Politiker davon überzeugen, dass Facebook ein guter Steuerzahler sei. In München und anschließend in Brüssel sind Treffen mit Staats- und Regierungschefs sowie Vertretern der EU-Kommission vorgesehen.
Digitalkonzerne wie Facebook und Google zahlen anders als viele Industriebetriebe auf ihre Milliardengewinne in Europa besonders wenig Steuern. Traditionell werden die Gewinne von Unternehmen in dem Land besteuert, in dem sie ihren Hauptsitz oder eine Produktion haben. Digitalkonzerne aber agieren über das Internet weltweit. Sie legen ihre Zentralen gerne in Staaten mit niedrigen Steuersätzen, zum Beispiel Irland oder die Niederlande. Laut Zahlen der EU-Kommission zahlen sie effektiv im Schnitt zehn Prozent Steuern, andere Unternehmen dagegen mehr als 20 Prozent.
Dem will Zuckerberg in München widersprechen. Facebook zahle alle Steuern, die gesetzlich vorgegeben sind; in den vergangenen fünf Jahren seien dies durchschnittlich mehr als 20 Prozent gewesen. Es sei auch nicht richtig, dass Facebook gegen eine Änderung des bestehenden Steuersystems sei. Im Hintergrund räumen Facebook-Vertreter ein, dass ihnen das in Europa niemand glaube.
In München will Zuckerberg deshalb laut Redemanuskript sagen: "Ich verstehe, dass es Frustration darüber gibt, wie Tech-Unternehmen in Europa besteuert werden. Auch wir wollen eine Steuerreform und ich begrüße, dass die OECD sich damit befasst." Die Industrieländerorganisation sucht derzeit eine einheitliche Linie in dieser Frage. "Wir möchten, dass der OECD-Prozess erfolgreich ist, sodass wir künftig ein stabiles und zuverlässiges System haben", so Zuckerberg weiter. "Und wir akzeptieren, dass ein neues Regelwerk bedeuten könnte, dass wir künftig mehr Steuern bezahlen, und dies in unterschiedlichen Ländern."
