Der Frankfurter Ermittler hat alles brav so gemacht, wie es Twitter von ihm verlangte. Er hat sich einen Account für "rechtliche Anfragen" angelegt, wie das alle Ermittler tun müssen, die gegen Hass und Hetze im Internet vorgehen und sich von der Twitter Inc. Hilfe erhoffen, also persönliche Daten von Usern, die wegen Straftaten wie Bedrohung oder Volksverhetzung verdächtigt werden. Und trotzdem: Twitter ignoriert ihn.
Online-Hetze:Deutschland gegen Twitter
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Das soziale Netzwerk arbeitet bisher eher unzuverlässig mit deutschen Strafverfolgern zusammen. Mit Elon Musk verschärft sich das Problem. Kann der Rechtsstaat Twitter noch zähmen?
Von Christoph Koopmann und Ronen Steinke
Meinung
Auch der Streit mit Apple ist ein Indiz dafür, dass der Dienst unter Musk zum Tummelplatz für Extremisten verkommen könnte. Sollte das geschehen, muss sich die Masse der Gutwilligen entscheiden, und zwar ganz grundsätzlich.
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