Online-Hetze: Deutschland gegen Twitter

Weit weg von der deutschen Justiz: das Twitter-Hauptquartier in San Francisco.

(Foto: Carlos Barria/Reuters)

Das soziale Netzwerk arbeitet bisher eher unzuverlässig mit deutschen Strafverfolgern zusammen. Mit Elon Musk verschärft sich das Problem. Kann der Rechtsstaat Twitter noch zähmen?

Der Frankfurter Ermittler hat alles brav so gemacht, wie es Twitter von ihm verlangte. Er hat sich einen Account für "rechtliche Anfragen" angelegt, wie das alle Ermittler tun müssen, die gegen Hass und Hetze im Internet vorgehen und sich von der Twitter Inc. Hilfe erhoffen, also persönliche Daten von Usern, die wegen Straftaten wie Bedrohung oder Volksverhetzung verdächtigt werden. Und trotzdem: Twitter ignoriert ihn.