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:„Ich habe tatsächlich Angst, vom Verfassungsschutz überwacht zu werden“Podcast „Ist das gerecht?“ İlker Çatak über die Frage, wie man als Filmemacher unabhängig bleiben kann – trotz einer besorgniserregenden Tendenz.
:„Das können wir Kindern nicht ersparen“Gerichtsverhandlungen Wie sensibel gehen Gerichte mit Kindern um? Die sozialdemokratische Justizministerin Stefanie Hubig hat Vorschläge für Verbesserungen. Was sagt der Familienrichter Andreas Frank dazu?
:Hinter Weimers Verfassungsschutz-Aktion steckt ein größerer PlanFördergelder Der Kulturstaatsminister ließ Buchhändler überprüfen, andere sollen es nachmachen: Innenminister Dobrindt möchte den Geheimdienst häufiger einbeziehen, wenn NGOs Fördermittel beantragen.
:Kulturstaatsminister Weimer: Auf seinem Posten überfordertPodcast: „Auf den Punkt“ Eigentlich hätte in der kommenden Woche der deutsche Buchhandlungspreis vergeben werden sollen. Aber die Verleihung wurde abgesagt.
:„Was ist denn, wenn Trump sich demnächst entscheidet, gegen Grönland loszuschlagen“Völkerrecht Spielt das Völkerrecht noch eine Rolle, wenn Donald Trump es demonstrativ ignoriert und ihm niemand entgegentritt? Der Menschenrechtsanwalt Wolfgang Kaleck im Interview über Gegenstrategien.
:Weil „Deutschland verrecke“ an der Fassade stehtDebatte Was geschieht in den Läden, die per Verfassungsschutz vom Buchhandlungspreis aussortiert wurden? Einblicke in die wundersame Logik des Kulturstaatsministers Weimer.
:Das Prinzip Sarkasmus – schon mal gehört?Journalismus Beim Podcasten über die AfD-Jugend zitiert der Kolumnist Jan Fleischhauer ironisch-höhnisch eine Naziparole. Missverstehen kann man das eigentlich nicht. Doch die bayerische Justiz ermittelt trotzdem.
Meinung:Was Weimer getan hat, ist nicht illegal. Aber es ist schädlichDeutscher Buchhandlungspreis
:Wer eine Wohnung sucht, soll es leichter habenBundespolitik Mietwucher, Möbelzuschlag, Eigenbedarf: Wie die Bundesregierung die Rechte von Mieterinnen und Mietern stärken will – und woran sie sich lieber nicht wagt.
:Was ist ein Eilverfahren?Aktuelles Lexikon Es ist sozusagen die prozessuale Überholspur für dringliche Fälle. Trotzdem kommt es vor, dass da – wie jetzt bei der AfD – auch mal zehn Monate bis zu einer Entscheidung vergehen.
:AfD-Urteil: Können AfD-Landesverbände trotzdem verboten werden?Podcast: „Auf den Punkt“ Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Wie stehen jetzt die Chancen für ein mögliches Verbotsverfahren?
:„Die gefährlichste Attacke auf die Meinungsfreiheit“Podcast „Ist das gerecht?“ Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio warnt: Immer mehr Menschen fürchteten sich, an Debatten teilzunehmen – aus einem einfachen Grund.
Meinung:Diese Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist richtigEinstufung der AfD
:Haben Sie mich etwa gerade beleidigt?Strafrecht Ein Mann hat Friedrich Merz auf Facebook als „Pinocchio“ bezeichnet, kurzzeitig ermittelte daraufhin die Polizei. Über die allzu schwammige Grenze des rechtlich zulässigen Spotts.
:Was ist die Mietpreisbremse?Aktuelles Lexikon Seit 2015 haben Landesregierungen die Möglichkeit, Gebiete mit besonders „angespanntem Wohnungsmarkt“ zu definieren. Dort dürfen Vermieter dann bei Neuverträgen nicht mehr frei eine Wunschsumme verlangen.
Meinung:Die Bundesregierung tut zu wenig, um die Mieten zu begrenzenWohnungsmarkt
:Mit Schampus durch alle KrisenLiteratur Zeit, dass sich auch die Literatur des Themas NS-Raubkunst annimmt. Gern auch mit dem Witz einer Mirna Funk. Ihr Roman „Balagan“ allerdings stolpert dann doch am Thema vorbei.
