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SPD:Arbeiten an der Auferstehung

Scholz und Heil informieren sich zum Thema Pflege

Olaf Scholz (links), Bundesfinanzminister, und Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister (beide SPD), nach ihrem Besuch im Lazarus-Haus in Berlin-Mitte.

(Foto: Wolfgang Kumm/dpa)

Zwei SPD-Minister besuchen ein Seniorenheim, das "Lazarus Haus" heißt. Ausgerechnet. Ein Ortstermin.

Von Henrike Roßbach, Berlin

"Lazarus aus Betanien wurde krank", so heißt es im Johannes-Evangelium, und wie die Sache ausging, ist ja bekannt. Auch wenn zwischendurch Zweifel im Raum stehen ("Herr, es riecht doch schon! Er liegt seit vier Tagen im Grab"), am Ende läuft er wieder, der Verstorbene, weshalb Biologen auch vom Lazarus-Effekt sprechen, wenn eine vermeintlich ausgestorbene Tierart plötzlich wieder auftaucht. Ausgestorben ist die Sozialdemokratie in Deutschland zwar noch nicht, so richtig frisch aber auch nicht mehr, weshalb es ein interessanter Zug der SPD ist, zwei ihrer Minister, von denen einer auch der Kanzlerkandidat ist, in ein Berliner Seniorenheim namens "Lazarus Haus" zu schicken.

Der Hintergrund ist, natürlich, rein sachpolitisch: Am Mittwochmorgen hat das Kabinett eine Pflegereform beschlossen und die Pflegeanbieter zur Tariftreue verpflichtet: Bezahlt werden muss in der Altenpflege künftig nach Tarif oder entsprechend den kirchlichen Entgeltvereinbarungen; und auch Anbieter, die selbst nicht an einen Tarifvertrag gebunden sind, müssen zahlen, was in ihrer Region an Tarifentgelten üblich ist.

Kurz nach der Kabinettssitzung also stehen Hubertus Heil und Olaf Scholz auf der Gänseblümchenwiese des Seniorenheims und müssen in die Sonne blinzeln. Das macht aber nichts, weil sie mit ihrem Auftritt ohnehin deutlich machen wollen, dass sie und ihre Partei an diesem Tag und in Sachen Pflege auf der hellen Seite der Macht zu Hause sind. Weshalb im Umkehrschluss auch klar ist, wo sie den Koalitionspartner verorten.

Damit aber auch wirklich kein Interpretationsspielraum bleibt, sagt Scholz in die Kameras und Mikrofone: "Ohne die sozialdemokratische Partei gäbe es überhaupt keine einzige dieser Lohnverbesserungen", womit er erstens den noch von ihm als Arbeitsminister eingeführten Pflegemindestlohn meint, zweitens dessen Erhöhung durch Heil und drittens die neue Tariftreueregelung. "Alle diese Dinge sind gegen den Widerstand von CDU und CSU durchgesetzt worden. Das ist nicht von alleine gekommen", so Scholz. Und: Die Probleme seien zwar vielen bekannt, "es stehen aber schlichtweg viele Leute auf der falschen Seite".

Daraus ergibt sich zwangsläufig die Frage, wo eigentlich in diesem speziellen Moment Jens Spahn steht oder sitzt, und warum der CDU-Minister nicht dabei ist, auf der Gänseblümchenwiese in Berlin-Mitte. Schließlich ist sein Gesundheitsministerium das federführende Ressort für die Pflegereform, die Heil und Scholz, begleitet von Vogelgezwitscher, gerade loben. Spahn werde nachher im Gesundheitsministerium noch "die weiteren Teile dieser Reform vorstellen", sagt Heil, "aber der Teil, den wir erkämpft haben, die Tariftreue, ist in meiner Zuständigkeit". Und Scholz, als Finanzminister, habe das Ganze schließlich finanziert.

Die Frage, wieso weder Heil mit Spahn im Ministerium noch Spahn mit Heil im Garten auftritt, ist damit natürlich trotzdem nicht beantwortet; so ein Doppelauftritt ist bei gemeinsamen Gesetzesvorhaben nämlich fast schon üblich.

Am Ende wird Olaf Scholz aber doch noch eine Antwort geben, jedenfalls zwischen den Zeilen. Der Kanzlerkandidat, der ja mal vergeblich SPD-Chef werden wollte und somit durchaus eigene Erfahrungen hat in Sachen Auferstehung, macht an diesem Vormittag nämlich keinen Hehl daraus, was das für ein Termin ist im Lazarus Haus. "Für mich ist das etwas, das unbedingt unter dem Aspekt des Respekts verstanden werden muss", sagt Scholz, und dass dieser "große Schritt in der Pflege" etwas sei, "das unmittelbar zu tun hat mit dem einen Hauptanliegen meines Wahlkampfs, nämlich für mehr Respekt in unserer Gesellschaft zu sorgen".

Vermutlich wollte Spahn da einfach nicht stören. Bei Johannes übrigens kommt nach Lazarus die Passion.

© SZ
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