Separatisten in der EU:Der Wunsch nach Unabhängigkeit

Separatisten in der EU: "Ja" (Sí) steht auf dieser Fahne - gemeint ist die Zustimmung zur Unabhängigkeit Kataloniens. Daneben hängt an diesem Balkon die "Estelada", die separatistische Variante der katalanischen Flagge.

"Ja" (Sí) steht auf dieser Fahne - gemeint ist die Zustimmung zur Unabhängigkeit Kataloniens. Daneben hängt an diesem Balkon die "Estelada", die separatistische Variante der katalanischen Flagge.

(Foto: AP)

Kataloniens Regionalparlament plant noch 2017 ein Referendum zur Abspaltung von Spanien. Auch in anderen Regionen Europas wollen Menschen die Unabhängigkeit. Ein Überblick.

Von Markus C. Schulte von Drach

Viele Menschen in Europa wünschen sich die Unabhängigkeit ihrer Heimatregion von bestehenden Nationalstaaten. Ein Überblick über separatistische Bestrebungen innerhalb der Europäischen Union.

Katalonien

Im Nordosten Spaniens streben die Katalanen schon lange nach Unabhängigkeit, trotz aller Widerstände der spanischen Regierung in Madrid. Nun wird es konkret: Das Regionalparlament in Barcelona hat ein Gesetz über ein Unabhängigkeitsreferendum verabschiedet, das am 1. Oktober 2017 stattfinden soll. Dann sind 7,5 Millionen Einwohner aufgefordert, über die "einseitige Abspaltung" der Industrie- und Touristikregion vom Rest Spaniens abzustimmen.

Geschlossen ist das Regionalparlament in der Frage nicht, aber die Mehrheit der Befürworter dort ist deutlich. 72 der 135 Abgeordneten stimmten für das Gesetz. Es sind die Vertreter der Allianz Junts pel Sí und der kleinen linksradikalen Partei CUP, die seit Anfang 2016 unter dem separatistischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont in Katalonien regieren.

Spaniens Verfassungsgericht hat ein Referendum zur Unabhängigkeit allerdings bereits untersagt und bestärkte Spaniens Premierminister Mariano Rajoy in seiner Haltung, die geplante Volksabstimmung "mit allen Mitteln" zu verhindern. Zu diesen Mitteln könnte sogar gehören, die Regionalregierung abzusetzen. Das geht, wenn diese verfassungswidrig handelt. Bislang aber versucht Madrid erst einmal, Lokal- und Regionalpolitiker etwa mit Strafverfahren unter Druck zu setzen.

In der Frage "Autonomie" gespalten

Die Region Katalonien ist seit 1977 autonom, doch großen Teilen der Bevölkerung reicht der Status nicht mehr. Bereits 2014 plante Barcelona ein Referendum über die Unabhängigkeit, was Madrid mit einer Klage vor dem Verfassungsgericht verhinderte. Barcelona nahm daraufhin eine inoffizielle Volksbefragung vor, an der allerdings nur etwa ein Drittel der Stimmberechtigten teilnahm. Von diesen waren 80 Prozent für die Unabhängigkeit.

Bei den vorgezogenen Neuwahlen für das katalanische Parlament im September 2015 zeigte sich, dass die Mehrheit der Katalanen keine Unabhängigkeit anstrebt: Die separatistischen Parteien hatten die Wahlen zu einem Referendum über die Abspaltung erklärt. Aber die Allianz Junts pel Sí und die CUP erhielten zusammen nur 47,8 Prozent der Stimmen. Damit verfügten sie im Parlament über die Mehrheit der Mandate, stehen aber nicht für die Mehrheit der Bevölkerung. Wie viele Katalanen, die andere Parteien gewählt haben, weil sie für die Unabhängigkeit sind, aber andere Prioritäten setzen, ist unklar. Klar ist aber, dass die Katalanen auch in einem unabhängigen Staat Mitglied der EU sein wollen.

Befürworter der Unabhängigkeit Kataloniens vor den Regionalwahlen im September 2015

Befürworter der Unabhängigkeit Kataloniens vor den Regionalwahlen im September 2015

(Foto: AP)

Wirtschaftlich motiviert

Die Motivation der Katalanen, die seit 2009 friedlich für die Unabhängigkeit demonstrieren, ist vor allem wirtschaftlich bedingt. Sie empfinden es als ungerecht, dass sie weniger entwickelte Regionen wie Andalusien und Galizien finanziell so stark unterstützten sollen, wie es derzeit der Fall ist. Insbesondere seit der Schuldenkrise hat der Wunsch nach Unabhängigkeit zugenommen. Die Regierung in Madrid hat jedoch kein Interesse daran, den Forderungen aus Barcelona zu folgen. Für Spanien wäre die Abspaltung wirtschaftlich eine Katastrophe. Denn die Region erwirtschaftet etwa 20 Prozent des Bruttoinlandproduktes Spaniens, stellt aber nur etwa 16 Prozent der Bevölkerung. Die Katalanen zahlen jährlich etliche Milliarden Euro mehr an Madrid, als sie von dort erhalten.

Katalonien ist schon lange ein Teil Spaniens - seit die Region im 15. Jahrhundert als Teil der "Krone Aragon" mit Kastilien vereinigt wurde. Vor 300 Jahren wurden den Katalanen die bis dahin bestehenden Autonomierechte genommen. Spaniens König Philip V. bestrafte sie auf diese Weise dafür, dass sie im Spanischen Erbfolgekrieg seine Gegner, die Habsburger, unterstützt hatten.

Schottland

Schon lange gibt es in Schottland Bestrebungen, sich vom Vereinigten Königreich unabhängig zu machen - und die Entscheidung einer Mehrheit der Briten, die EU zu verlassen, hat sie noch einmal verstärkt.

Das Land war die längste Zeit seines Bestehens ein eigenständiges Königreich. Seit Anfang des 17. Jahrhunderts, mit der Krönung von Jakob I., regierte allerdings derselbe König England und Schottland. Erst 1707 wurde aus der englisch-schottischen "Personalunion" das von London aus regierte Königreich Großbritannien, zu dem außerdem noch Wales gehörte.

Separatisten in der EU: Befürworter der Unabhängigkeit Schottlands in Glasgow vor dem Referendum 2014

Befürworter der Unabhängigkeit Schottlands in Glasgow vor dem Referendum 2014

(Foto: AFP)

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist die Zahl der Anhänger der Schottischen Nationalpartei (SNP), die für die Unabhängigkeit Schottlands eintreten, deutlich gewachsen. Seit 1999 gibt es sogar ein eigenes schottisches Parlament. Seit 2007 ist die SNP dort die stärkste Partei und bildete zunächst eine Minderheitsregierung. Nach der Parlamentswahl in Schottland 2011 hatte die SNP die absolute Mehrheit, seit der Wahl 2016 fehlen ihr dazu zwei Stimmen.

Neue Situation seit dem britischen Ja zum Brexit

Am 18. September 2014 fand in Schottland ein Referendum zur Unabhängigkeit statt, in der eine Mehrheit von 55 Prozent mit Nein stimmte. Nach der Abstimmung der Briten über den Verbleib in der EU begann jedoch eine erneute Diskussion über die Frage der Unabhängigkeit. Denn 62 Prozent der Schotten hatten gegen den Brexit gestimmt. Eine klare Mehrheit will die EU also nicht verlassen, würde aber durch den Austritt Großbritanniens dazu gezwungen.

Schottlands Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon (SNP) wollte deshalb ein erneutes Referendum. Das Parlament in Edinburgh stimmte dem Plan zu, während aus London heftige Kritik kam. Bei der Unterhauswahl im Juni 2017 verlor die Scottish National Party allerdings mehr als ein Viertel ihrer früheren Wähler, die Konservativen dagegen gewannen in Schottland etliche Wahlkreise hinzu. Sturgeon und ihre Partei überlegen seitdem, wie sie mit der Frage der Unabhängigkeit weiter vorgehen sollen.

Baskenland

Zum Baskenland gehört in Spanien die seit 1979 existierende Autonome Gemeinschaft Baskenland mit ihren drei Provinzen. Dazu kommt die spanische Provinz Navarra. In Frankreich zählt ein Teil des Départements Pyrénées-Atlantiques zum Baskenland.

Eindeutige historische Grenzen hat das Baskenland nicht. Doch insbesondere in Spanien gibt es deutliche Bestrebungen der insgesamt etwa 2,7 Millionen Basken nach Unabhängigkeit. Hier kämpfte bis 2011 die Terrororganisation Eta ein halbes Jahrhundert gegen die Zentralregierung - mit Bombenanschlägen und Morden vor allem in Madrid, Bilbao und San Sebastián. Mehr als 800 Menschen wurden Opfer der Eta. Die Mehrheit der baskischen Bevölkerung lehnte den Terror ab. Vor drei Jahren erklärte die Organisation, auf Gewalt zu verzichten. Ihre Waffen gaben die Mitglieder jedoch nicht ab.

ETA bombt zum 50. Jahrestag

Eta-Mitglieder im Jahre 2003. Mehr als 800 Menschen starben bei Anschlägen der Terroristen.

(Foto: dpa)

2007 hatte der damalige Ministerpräsident des Baskenlands, Juan José Ibarretxe, ein Referendum über die Zukunft der Region angekündigt. Nachdem der spanische Verfassungsgerichtshof entschieden hatte, dass eine solche Volksabstimmung Sache der Zentralregierung in Madrid wäre, wurde darauf verzichtet. Längerfristig wollen die gemäßigten Nationalisten der christdemokratischen EA/PNV mehr Unabhängigkeit erreichen. Sie stellen seit 2012 in der Hauptstadt Vitoria-Gasteiz der Autonomen Gemeinschaft Baskenland eine Minderheitsregierung unter dem Ministerpräsidenten Iñigo Urkullu.

Stimmung für die Unabhängigkeit macht insbesondere die Organisation "Gure esku dago" mit Demonstrationen und Menschenketten. Bei einer unverbindlichen Abstimmung in 34 Gemeinden im Baskenland im Juni entschieden sich zwar etwa 95 Prozent der Befragten für die Unabhängigkeit. Allerdings nahmen nur 30 Prozent der Wahlberechtigten teil. Vermutlich ist die Motivation der Basken, sich noch energischer für ihre Unabhängigkeit einzusetzen, nicht ganz so groß wie unter anderen Bevölkerungsgruppen, da die Zentralregierung in Madrid ihnen bereits viele Kompetenzen zugestanden hat. So entscheiden sie beispielsweise selbst, wie die Steuergelder verwendet werden.

In Frankreich gibt es zwar ebenfalls Bestrebungen nach einer Unabhängigkeit. Allerdings sind diese deutlich schwächer.

Flandern

In Belgien gibt es einen Konflikt zwischen den Gemeinschaften der Flamen und der Wallonen. Schon um die Sprache wird gestritten: Die Menschen in Flandern sprechen belgisches Niederländisch (Flämisch), die Bevölkerung in Wallonien ist frankophon. Und es ist offenbar nicht möglich, sich auf eine gemeinsame Landessprache zu einigen. Darüber hinaus ist Flandern reicher als Wallonien. Und die Bereitschaft, diesen Wohlstand mit den Wallonen zu teilen, hat in den vergangenen Jahren deutlich nachgelassen.

Bei den Parlamentswahlen 2010 wurde die für die Unabhängigkeit Flanderns kämpfende Neu-Flämische Allianz (N-VA) mit 17,5 Prozent die stärkste Partei in Belgien. An der Regierung konnte sie sich nicht beteiligen, weil keine wallonische Partei mit ihr koalieren wollte. Allerdings gelang es den übrigen Parteien in Belgien erst nach eineinhalb Jahren, eine Koalition zu finden.

EU parliament election in Belgium

Bei den Parlamentswahlen in Belgien 2014 wurde die N-VA von Bart De Wever stärkste Partei. Die flämische Partei will die Trennung von Wallonien.

(Foto: dpa)

Bei den Wahlen 2014 erreichte die N-VA sogar mehr als 20 Prozent. Nach mehreren Monaten Verhandlungen bildete die Partei eine Koalition mit Christdemokraten und wallonischen Liberalen. Premier ist der wallonische Liberale Charles Michel. Die flämischen Separatisten setzen ihre Bemühungen fort, den belgischen Staat langfristig aufzuspalten - ihre Forderung, Belgien erst einmal in eine Konföderation zweier Staaten umzuwandeln, hat die N-VA aber zurückgestellt, um koalitionsfähig zu sein.

Norditalien

Bereits seit dem Ende der 80er Jahre fordert die Partei Lega Nord die Abspaltung des reichen Norditaliens vom Rest des Landes. Der Traum ihres früheren Vorsitzenden Umberto Bossi war der Staat Padanien, der Venetien und Friaul-Julisch Venetien, die Lombardei, das Piemont, Ligurien, Trentino-Südtirol, die Emilia-Romagna und das Aostatal zusammenfassen sollte. Mitunter werden auch noch die Toskana, Umbrien und die Marken hinzugezählt.

Große Teile der Bevölkerung wählen die Partei inzwischen. Seit 2013 regiert sie im Piemont, in der Lobardei und in Venetien.

Lega-Nord-Angehörige protestieren im Senat lautstark gegen die Regierungspolitik.

Lega-Nord-Senatoren protestieren 2011 im Senat in Rom gegen die Steuerpolitik der italienischen Regierung

(Foto: dpa)

Im März 2014 unterstützte die Lega Nord eine Online-Umfrage unter den Venetern, in der angeblich 89 Prozent dafür stimmten, dass die Region um Venedig eine eigene Republik werden soll. Nun hat sich dort eine Partei "Veneto Si" gebildet, die ein verbindliches Referendum durchsetzen will. Die Lega Nord selbst will dagegen inzwischen kurzfristig nur noch eine stärkere Föderalisierung des italienischen Staates erreichen.

Die Interessen der Separatisten im Norden Italiens sind vor allem wirtschaftlicher Art. In den betroffenen Regionen werden mehr als zwei Drittel des italienischen Bruttosozialprodukts erwirtschaftet. Sie wollen davon mehr als bisher für den Norden zurückbehalten. Für den Rest Italiens wäre das ein wirtschaftliches Desaster.

Südtirol

Nach dem Ersten Weltkrieg wurde das ursprünglich österreichische Südtirol Italien zugeschlagen. In den 60er Jahren kam es zu gewaltsamen Aktionen des sogenannten Befreiungsausschusses Südtirol, der etwa 1961 in einer einzigen Nacht 37 Strommasten sprengte.

1972 gewährte Rom der überwiegend deutschsprachigen Region Autonomie, die 1992 noch ausgeweitet wurde. Lange Zeit herrschte Ruhe. Tourismus und Landwirtschaft sorgen dafür, dass Südtirol zu den Regionen Italiens gehört, die es sich erlauben können, die ärmeren Teile des Landes zu unterstützen. Auch war die Steuerlast niedriger als im übrigen Italien.

Seit Rom, insbesondere aufgrund der Finanzkrise, mehr finanzielle Unterstützung von Südtirol fordert, werden die Rufe nach einer Abspaltung wieder lauter. Die Partei Süd-Tiroler Freiheit, die sich einen eigenen Staat oder die Wiedervereinigung mit Österreich wünscht, erreichte bei den Landtagswahlen 2013 allerdings nur 7,2 Prozent. Bei den Kommunalwahlen 2015 konnte die Partei immerhin die Zahl ihrer Gemeinderäte von 35 auf 41 erhöhen.

Korsika

Seit etwa 40 Jahren ist es auf der Insel, die seit 1769 zu Frankreich gehört, zu Anschlägen von Separatisten wie den Mitgliedern der Korsischen Nationalen Befreiungsfront (FLNC) gekommen. Ziele waren vor allem Gebäude wie Villen wohlhabender Franzosen und Ferienhäuser. Aber es kam auch zu Morden. So wurde 1998 Claude Erignac, Präfekt der Insel, erschossen. Viele Todesfälle gehen allerdings offenbar auch auf den Versuch der korsischen Separatisten zurück, die Mafia auf der Insel zu bekämpfen.

Ein Referendum zu mehr Autonomie, das die Regierung in Paris 2003 auf der Insel durchführen ließ, wurde von der Mehrheit der Korsen knapp abgelehnt. Inzwischen hat etwa die FLNC erklärt, nicht mehr länger mit Gewalt für die Unabhängigkeit kämpfen zu wollen.

KORSIKA ANSCHLAG 1999

Anschlag auf ein Finanzamt in Cervione auf Korsika 1999

(Foto: DPA)

Bei der Regionalwahl Ende 2015 gelang es einer Einheitsliste korsisch-nationalistischer Gruppen, stärkste Kraft im korsischen Parlament zu werden. Das Wahlergebnis war Folge von Problemen der korsischen Bevölkerung mit muslimischen Einwanderern und der zunehmende Ärger über die "Festlandfranzosen". Mit Jean-Guy Talamoni wurde ein Präsident gewählt, der für einen unabhängigen Staat Korsika eintritt. Der Separatist Gilles Simeoni wurde zum Regierungschef. Der SZ sagte Talmoni: "Korsika ist keine Verwaltungseinheit eines anderen Landes. Es ist dazu berufen, eine eigene Nation zu sein."

Bayern

Es gibt sie in Bayern tatsächlich, die Menschen, die sich eine Unabhängigkeit des Freistaats wünschen. So heißt es etwa im Programm der Bayernpartei, man wolle "zu gegebener Zeit einen Volksentscheid über die bayerische Unabhängigkeit herbeiführen". Die Partei will, dass sich München von der Vormundschaft Berlins befreit.

Allerdings waren die Wahlergebnisse seit den 60er Jahren ziemlich mau. Kaum einmal ein Prozent der Stimmen entfiel auf sie - bei der Europawahl 2014 waren es immerhin 1,3 Prozent. Doch eine Umfrage der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung unter Bayern ergab 2009 interessante Ergebnisse: Auf die Frage, ob es besser gewesen wäre, wenn Bayern ein eigenständiger Staat wie Österreich oder die Schweiz geworden wäre, anstatt ein Teil der Bundesrepublik Deutschland, stimmten immerhin 23 Prozent von etwa 1800 Befragten zu, 16 Prozent waren sich nicht sicher. Vor allem die Menschen im Alter von 16 bis 59 waren allerdings deutlich gegen die Unabhängigkeit.

Die CSU fordert keine Loslösung Bayerns von Deutschland. Obwohl der bekannte CSU-Politiker, Franz-Josef-Strauß-Freund und ehemalige Bayernkurier-Herausgeber Wilfried Scharnagl in einem Buch 2012 dafür plädiert hat.

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