Europa Greta Thunberg und die Kraft der Vision

Greta Thunberg beim Klimastreik am 1. März in Hamburg.

(Foto: Getty Images)

Nationalismus, Fundamentalismus und Extremismus sind die Pest. Fatalismus ist die Cholera. Die Welt braucht mehr Menschen, die für eine gute Zukunft eintreten.

Kolumne von Heribert Prantl

Seit Helmut Schmidt vor Jahrzehnten einmal auf eine unwillkommene Frage eine pampige Antwort gegeben hat, muss jeder, der von einer "Vision" redet, damit rechnen, dass man ihn fragt, ob er krank sei. Als nämlich ein Journalist beim damaligen Bundeskanzler monierte, dass ihm die große Vision fehle, stellte der die geflügelte Diagnose: Wer Visionen hat, der soll zum Arzt gehen. Der Satz ist seitdem immer und immer wieder zitiert worden; das hat der Politik und der Gesellschaft nicht unbedingt gut getan.

Das Schmidt-Diktum dient einer dahinwurstelnden Politik als wohlfeile Rechtfertigung, und es adelt die Beschränktheit derer, die nur von zwölf Uhr bis zum Mittag denken. Das Zitat hat die Funktion, Visionen zu verhindern, um den Status quo zu zementieren. Das hat auch Schmidt nicht gefallen, als er im Alter als weltweiser Publizist eindringlich für eine atomwaffenfreie Welt warb; es war dies zweifelsohne eine Vision, aber er nannte sie vorsichtshalber "Zielsetzung".

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Genau darum ging es Emmanuel Macron in dieser Woche: um eine Zielsetzung für Europa, um ein Zukunftsbild von Europa. Macron ist dafür nicht zum Arzt, aber in den Wahlkampf geschickt worden; man hat seine Ideen, auch in Deutschland, herablassend behandelt und als Wahlpropaganda abgetan - gerade so, als sei es etwas Schlechtes, vor der Europawahl leidenschaftlich Propaganda für Europa zu machen. Glauben diejenigen, die Macron als den Wolkenkuckucksheimer belächelt haben, dass man Wähler eher gewinnt, wenn man mit der EU-Herrschaftssprache daherkommt und mit Wörtern wie "Finanzstabilisierungsfazilität" hantiert?

Europa braucht aber, anders als Macron meint, auch keine neuen "Deregulierungsschübe". Es braucht ein populäres Zukunftsbild; es muss, das ist die Lehre aus dem Brexit, einen neuen Magnetismus entwickeln: nicht Abstoßung, sondern Anziehung. Nur mit dem Lobpreis des Binnenmarktes schafft man das nicht, nicht mit der Logik, der dieser Binnenmarkt folgt. Der Europäische Gerichtshof hat schon vor 55 Jahren das Gemeinschaftsrecht, das ganz überwiegend Wirtschaftsrecht war und ist, zu einer Verfassung erklärt, die Vorrang habe vor jedem nationalen Recht. Das geschah in bester Absicht, weil so die europäische Integration vorangetrieben werden sollte. Aber auf diese Weise bekamen die Freihandels-, Wirtschafts- und Wettbewerbsregeln absoluten Wert und wurden sakrosankt. Das Wettbewerbsprinzip hat in der EU Verfassungsrang, ohne dass es Verfassung heißt.

Man muss sich einmal vorstellen, was aus Deutschland geworden wäre, wenn nicht das Grundgesetz das Leben geprägt hätte, sondern das Handelsgesetzbuch. Eine soziale Marktwirtschaft hätte sich schwerlich entwickelt. Genau deswegen tut sich das Soziale in Europa so schwer. Das Binnenmarkt-Europa ist kein Friedens- und Bürgerprojekt, es ist eine Societas Europaea, ein Welthandelskonzern - in dem aber die einzelnen Gesellschaften miteinander konkurrieren, und zwar nicht zum Wohl des Ganzen.

"In einen Binnenmarkt kann man sich nicht verlieben", hat der frühere EU-Kommissionspräsident Jacques Delors einmal gesagt. Die Konsequenzen aus seiner Erkenntnis hat er leider nicht gezogen. Europa muss freigeschaufelt werden vom Geröll der Neoliberalismus; dafür steht Macron nun nicht, aber er hat immerhin ein Zukunftsbild von Europa, er will eine Reform der geltenden Verträge; er will die Demokratisierung Europas durch transnationale Listen. Ohne Visionen gäbe es das heutige Europa gar nicht; und ohne neue Zukunftsbilder wird die Europäische Union keine Zukunft haben.

Dieses Europa entstand, unter anderem, aus Zukunftsbildern, die drei Italiener 1941 in Gefangenschaft heimlich auf Zigarettenpapier geschrieben haben. Die Antifaschisten Altiero Spinelli, Ernesto Rossi und Eugenio Colorni haben, von Mussolini auf die Insel Ventotene im Golf von Gaeta verbannt, dort ihre Ideen "für ein freies und geeintes Europa" entwickelt - das "Manifest von Ventotene". Diese Geschichte von den siebzig Zigarettenblättchen gehört zu den viel zu wenig bekannten Gründungsgeschichten Europas: Ein europäischer Bundesstaat war darauf beschrieben, einer, der eine Armee und eine Polizei aufstellt, der eine Gemeinschaftswährung einführt und der für eine gemeinwohlorientierte Wirtschaft sorgt. Diese Zukunftsideen für Europa wurden zu einer Zeit geschrieben, in der Hitler im Zenit seiner Macht war.

Das Manifest wurde im Bauch eines Brathähnchens aufs Festland und nach Rom geschmuggelt. Große Ideen brauchen solche Geschichten; "Narrative" sagt man heute. Was vor 78 Jahren auf der Insel der Verbannten aufs Zigarettenpapier geschrieben wurde, bezeugt die Kraft von Visionen. Macron setzt auf diese Kraft.

Noch besser wäre es, sie würde nicht von oben kommen, sondern von unten als länderübergreifende Bewegung für ein neues Europa. Europa und die Welt leiden unter Fundamentalismus, Nationalismus und Fanatismus; aber am meisten unter dem Fatalismus, der das alles kraftlos als schicksalhaft hinnimmt. In dieser Situation ist Greta Thunberg, die den Großen der Weltpolitik die Leviten liest, nicht nur ein Idol der Jugend, sondern eine Hoffnungsgestalt - weil sie weltweit Aufmerksamkeit auf sich und auf die "Fridays for Future" zieht. Man kann natürlich über die erst 16 Jahre alte Greta noch überheblicher reden als über Macron. Aber es kann passieren, dass einem die fatalistische Abgeklärtheit bald vergeht: Wer glaubt, dass nichts etwas hilft, dem ist wirklich nicht zu helfen. Aufklärung ist etwas anderes; sie ist der Ausgang aus dem Fatalismus.

Kolumne von Heribert Prantl

Heribert Prantl ist seit 1. März 2019 Kolumnist und ständiger Autor der Süddeutschen Zeitung. Zuvor leitete er das Ressort Meinung sowie die Innenpolitik und war Mitglied der Chefredaktion. Alle seine Kolumnen finden Sie hier.