SZ-Podcast "Auf den Punkt":Last-Minute-Gesetze: Olaf Scholz muss seinen Regierungsstil ändern

"Auf den Punkt" - der Nachrichtenpodcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)

Die Bundesregierung bekommt einen Dämpfer aus Karlsruhe. Was bedeutet das für die Arbeit der Ampelkoalition?

Von Ann-Marlen Hoolt und Claus Hulverscheidt

Eigentlich sollte das umstrittene Heizungsgesetz am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. Die Ampelkoalition wollte dadurch ihren Plan einhalten, das Gesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause auf den Weg zu bringen. Doch das Bundesverfassungsgericht hat das Verfahren mit Verweis auf die mangelnde Beratungszeit gestoppt.

SZ-Redakteur Claus Hulverscheidt findet diese Entscheidung richtig. Er sieht in den Last-Minute-Gesetzen der Ampel ein grundlegendes Problem: "Wenn Olaf Scholz seinen Regierungsstil nicht bald ändert, und er seine Koalition nicht bald auf eine gemeinsame Strategie beschwört, sehe ich nicht, dass die Ampel dieses Jahr überlebt." Warum das so ist, und was der Bundesregierung fehlt, darum geht es in dieser Folge.

Hier können Sie mehr zum Heizungsprozess und dem internen Streit in der Ampel lesen.

Weitere Nachrichten: Bundestag diskutiert über Sterbehilfe, Flüchtlingsstatus darf bei Straftaten nicht aberkannt werden

Moderation, Redaktion: Ann-Marlen Hoolt

Redaktion: Tami Holderried

Produktion: Benjamin Markthaler

Zusätzliches Audiomaterial über: ARD

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