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Obama trifft Netanjahu im Weißen Haus:Gute Stimmung, nichts Konkretes

Bemüht um Gutwetter: Israels Premier Benjamin Netanjahu und US-Präsident Barack Obama beschwören im Weißen Haus das gute Verhältnis ihrer Regierungen. Fortschritte im Friedenspozess bringt das Treffen nicht.

R. Klüver, Washington

Ohne die Ankündigung konkreter neuer Schritte im Nahost-Friedensprozess, aber in deutlich besserer Atmosphäre als frühere Treffen ist das bilaterale Gespräch des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu mit US-Präsident Barack Obama am Dienstag im Weißen Haus verlaufen.

Benjamin Netanyahu, Barack Obama

Demonstrativ gute Laune: Israels Premierminister Benjamin Netanjahu (links) und US-Präsident Barack Obama

(Foto: ap)

Beide waren erkennbar um Gutwetter bemüht und nannten ihre Unterredung am Vormittag Washingtoner Zeit "exzellent". Obama versicherte, die Beziehungen der USA zu Israel seien "unverbrüchlich". Netanjahu wolle den Ausgleich im Nahen Osten und sei bereit, "Risiken für den Frieden einzugehen". Israels Premier revanchierte sich mit der Feststellung, alle Medienberichte über die Zerrüttung der israelisch-amerikanischen Beziehungen seien "völlig falsch".

Obama lobte die Lockerung der israelischen Blockade gegen den von der radikalislamischen Hamas regierten Gaza-Streifen als "wirklichen Fortschritt". Auf den von den USA verlangten Stopp des israelischen Siedlungsbaus in den palästinensischen Gebieten ging er indes nur am Rande ein. Der Präsident sagte lediglich, er hoffe, dass beide Seiten direkte Friedensverhandlungen aufnähmen "weit vor Auslaufen des Moratoriums".

Netanjahu zufrieden mit Sanktionen gegen Iran

Der von Netanjahu auf Druck der USA verhängte Neubaustopp von Siedlungen im Westjordanland läuft im September aus. Vor den Gesprächen im Weißen Haus war spekuliert worden, der Premier würde in Washington eine Verlängerung der Frist anbieten.

Netanjahu wiederholte seine bereits vor Tagen gemachte Äußerung, dass er jederzeit zu direkten Gesprächen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bereit sei. "Ich bin dem Frieden verpflichtet", sagte er, ergänzte aber: "Wir wollen nur sicher gehen, dass es sich um einen sicheren Frieden handelt." Er werde in den kommenden Wochen "konkrete Schritte" im Friedensprozess machen.

Wichtiges Gesprächsthema war auch die iranische Nuklearfrage. Netanjahu würdigte ausdrücklich die Bemühungen des USA um internationale Sanktionen gegen das Regime in Teheran. Die Sanktionen hätten nun tatsächlich "Zähne", sagte der Premier. Die Beratungen wurden am Nachmittag unter Beteiligung von Delegationen beider Seiten fortgeführt.

© SZ vom 07.07.2010/jab

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