SZ am Abend:Nachrichten am 2. Dezember 2021

Lesezeit: 3 min

Coronavirus - Österreich

Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg - hier bei einer Pressekonferenz am Mittwoch - stellt sein Amt zur Verfügung.

(Foto: Lisa Leutner/dpa)

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Miriam Dahlinger

Das Wichtigste zum Coronavirus

Bund und Länder einigen sich auf neue Corona-Regeln. Die Ministerpräsidentenkonferenz einigt sich auf eine 2-G-Regel im Einzelhandel und Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Bundesweit sollen Schüler Masken tragen. Für Silvester soll der Verkauf von Feuerwerk untersagt sein. Volle Fußballstadien wird es in naher Zukunft nicht mehr geben. Zum Artikel

Was über die neue Corona-Variante Omikron bekannt ist. Die neue Variante ist vor wenigen Tagen in Südafrika erstmals beschrieben worden und mittlerweile in zahlreichen Ländern aufgetaucht. Noch sind viele Details zu der Mutante unklar. Was man derzeit schon weiß - und was nicht (SZ Plus). Zum Artikel

Merkel würde für Impfpflicht stimmen. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin sagt, wenn sie könnte, würde sie im Bundestag für eine Impfpflicht stimmen. Bei der Wahl im September hatte Merkel nicht mehr kandidiert. Zuvor hatte ihr designierter Nachfolger im Kanzleramt Scholz angekündigt, für eine Impfpflicht stimmen zu wollen. Corona-News aus Deutschland

Nachrichten kompakt

Kevin Kühnert soll SPD-Generalsekretär werden. Die Neuaufstellung der SPD-Spitze kommt offenbar voran. Wie aus Parteikreisen verlautete, soll der Parteivize und Ex-Juso-Chef neuer Generalsekretär der Sozialdemokraten werden. Kühnert, 32, würde in dem Amt Lars Klingbeil nachfolgen, der auf dem Parteitag am 11. Dezember zum Vorsitzenden der SPD gewählt werden soll. An diesem Freitag beraten die Führungsgremien über die Personalie. Zum Artikel

Österreichs Kanzler Schallenberg tritt zurück. Zuvor hat sein Vorgänger Sebastian Kurz den Rückzug von allen politischen Ämtern bekanntgegeben. Schallenberg hatte den Posten des Regierungschefs erst im Oktober übernommen, nachdem Kurz als Kanzler zurückgetreten war (SZ Plus). Zum Artikel

EuGH-Gutachten hält Klagen gegen Rechtsstaatsmechanismus für unbegründet. Die Klagen Ungarns und Polens gegen die neue Rechtsstaatsklausel im EU-Haushalt muss nach Ansicht der Generalanwaltschaft abgewiesen werden. Das geht aus einem Gutachten des Generalanwalts hervor. Das Gutachten ist jedoch für die Richter des Europäischen Gerichtshofs nicht bindend. Ein Urteil dürfte erst in einigen Monaten fallen. Der sogenannte Rechtsstaatsmechanismus sieht vor, dass EU-Staaten Mittel gekürzt werden können, wenn wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien ein Missbrauch von EU-Geldern droht. Zum Artikel

Polizei ermittelt nach Bombenexplosion in München wegen Fahrlässigkeit. Bohrarbeiten sollen die Explosion in der Nähe der Donnersbergerbrücke ausgelöst haben. Dort entsteht derzeit mit der zweiten S-Bahn-Stammstrecke eines von Münchens größten Bauprojekten. Nun soll schnellstmöglich herausgefunden werden, weshalb die 250 Kilo schwere amerikanische Bombe übersehen worden war. Zum Artikel

US-Richter fachen Kulturkampf um Abtreibungen neu an. Die konservative Mehrheit im Supreme Court will anscheinend das US-weite Recht auf Schwangerschaftsabbruch einschränken. Das wäre zwar ein Triumph für die Republikaner. Zugleich aber würde die Partei ein erprobtes Wahlkampfthema verlieren. Zum Artikel

Unter den Taliban geht der Terror in Afghanistan weiter. Die Islamisten haben Frieden und Sicherheit für Afghanistan versprochen, doch es kommt zu Verfolgung und extralegalen Hinrichtungen. Handelt es sich um Terror aus Willkür oder mit System? Offensichtlich zerfallen die Taliban in mindestens zwei Fraktionen: die vermeintlich moderaten Angehörigen der Doha-Gruppe und die Gruppe rund um das Haqqani-Netzwerk, eine dem Geheimdienst Pakistans nahestehende Terrorzelle (SZ Plus). Zum Artikel

BGH prüft, ob der NSU-Prozess weitergeht. Für André Eminger, den engsten Vertrauten der Terrorzelle, hat die Bundesanwaltschaft zwölf Jahre Haft gefordert, weil sie ihn für den vierten Mann des NSU hielt. Er besorgte dem untergetauchten Terrortrio Fahrzeuge, Lebensmittel und einen Ausweis, will aber von deren Raubüberfällen und Morden nichts gewusst haben. Zum Artikel

Weitere wichtige Themen des Tages:

Das hat heute viele interessiert

Hofreiter gibt Fraktionsvorsitz ab. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete will nicht erneut für die Fraktionsspitze kandidieren. Sein Platz im künftigen Bundestagskabinett galt als sicher, dann ging er leer aus. Zum Artikel

Unfreundliche Botschaft aus dem Kreml. Russlands Militäraufmarsch an der Grenze zur Ukraine beunruhigt die Nato. Selbst eine Invasion wird nicht ausgeschlossen. Präsident Putin erhebt Anschuldigungen gegen Kiew. Zum Artikel

Ende einer Bootsfahrt. Das österreichische Innenministerium geht auf Kanutour, drei Handys fallen ins Wasser - und tauchen Jahre später im Zusammenhang mit den Wirecard-Ermittlungen wieder auf (SZ Plus). Zum Artikel

Zu guter Letzt

"Schlager durch Zerstörung von Schlager". Zum Abschied hat sich Angela Merkel Nina Hagens "Du hast den Farbfilm vergessen" gewünscht. Über Hintergründe und einige Mutmaßungen zu dem DDR-Hit. Zum Artikel

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