Regierungschef:Österreichs Bundeskanzler Schallenberg tritt zurück

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Coronavirus - Österreich

Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg - hier bei einer Pressekonferenz am Mittwoch - stellt sein Amt zur Verfügung.

(Foto: Lisa Leutner/dpa)

Kurz darauf legt auch Finanzminister Blümel sein Amt nieder. Zuvor hat Ex-Kanzler Kurz den Rückzug von allen politischen Ämtern bekannt gegeben. Schallenberg war nur wenige Wochen Kanzler - es gibt bereits Spekulationen über einen möglichen Nachfolger.

Der österreichische Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) will sich von seinem Posten zurückziehen. Er stelle sein Amt zur Verfügung, sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen wurden, teilte Schallenberg am Donnerstag in einem schriftlichen Statement mit. Der Rückzug folgte wenige Stunden, nachdem ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz seinen Rücktritt von allen politischen Funktionen verkündet hatte. Am Abend verkündete dann auch noch Finanzminister Gernot Blümel, sein Amt niederzulegen.

"Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen", sagte Schallenberg. "Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten." Der frühere Außenminister Schallenberg hatte erst im November den Posten des Kanzlers von Kurz übernommen, nachdem Kurz nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. Der 52-jährige Jurist und Diplomat Schallenberg war zuvor Außenminister im Kabinett Kurz gewesen. Er hatte im Oktober nach seiner Ernennung zum Regierungschef eine enge Zusammenarbeit mit Kurz angekündigt, was diesem den Vorwurf des Schattenkanzlers einbrachte.

Mehreren Medienberichten zufolge soll nun der derzeitige Innenminister Karl Nehammer die Führung der ÖVP übernehmen und auch Bundeskanzler werden. Für Freitag ist eine Sitzung des Bundesparteivorstands der ÖVP geplant. Vizekanzler Werner Kogler von den mitregierenden Grünen betonte in einer Stellungnahme, ihn verbinde mit Nehammer eine gute Gesprächs- und Arbeitsbasis.

Finanzminister Blümel teilte am Abend auf Facebook mit: "Ich habe mich dazu entschieden, die Politik zu verlassen." Der Rücktritt von Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz sei der Anstoß für seinen Entschluss, sagte er.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft verdächtigt Kurz und einige seiner engsten politischen Mitstreiter, mithilfe von Steuergeldern geschönte Umfragen in Auftrag gegeben zu haben, um den Weg ins Kanzleramt zu ebnen. Kurz bestreitet die Vorwürfe. Am Freitag kündigte er jedoch seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern an - also als Partei- und Fraktionschef sowie als Parlamentarier. Über Schallenbergs Zukunftspläne war vorerst nichts bekannt. Er äußerte sich nicht zu Berichten, wonach er wieder das Außenressort übernehmen könnte.

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