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Militärischer Abschirmdienst:MAD-Präsident Christof Gramm muss gehen

Öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste

Christof Gramm ist seit 2015 Präsident des MAD. Jetzt wird er in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

(Foto: Wolfgang Kumm/dpa)

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will mit der Entscheidung einen "neuen Abschnitt" im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Bundeswehr einleiten.

Nach mehreren rechtsextremistischen Vorfällen bei der Bundeswehr setzt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Chef des Militärgeheimdienstes MAD ab. Der bisherige Präsident Christof Gramm habe die Reform des MAD im Kampf gegen den Rechtsextremismus bei der Bundeswehr eingeleitet und spürbare Verbesserungen erzielt, erklärte das Verteidigungsministerium am Donnerstagabend in Berlin. Nun seien sich Kramp-Karrenbauer und Gramm einig, dass die weitere Modernisierung des Dienstes "zusätzliche Anstrengungen und Dynamik" erfordere. "Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden", erklärte das Ministerium.

Gramm solle daher mit seinem Einverständnis im kommenden Monat von seiner Aufgabe entbunden und in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Über seine Nachfolge werde in Kürze entschieden. Die Bundeswehr hatte in den vergangenen Jahren mehrmals mit rechtsextremistischen Vorfällen Schlagzeilen gemacht. Im Mai stellte die Polizei bei einer Razzia auf dem Privatgelände eines KSK-Soldaten in Sachsen Waffen, Sprengstoff und Munition sicher.

Im Juni bat ein Hauptmann aus der Truppe die Ministerin dann in einem mehr als zehnseitigen Schreiben um ein Eingreifen. Er warf Ausbildern und Vorgesetzten Willkür vor, die zu einer Art Kadavergehorsam in dem Verband führten. Beschwerden würden unterdrückt. Kramp-Karrenbauer zerschlug daraufhin Teile der Elitetruppe und löste die zweite der insgesamt vier Kompanien des Verbandes auf, in der es mehrere rechtsextremistische Vorkommnisse gegeben hatte.

Der MAD ist der Geheimdienst der Bundeswehr. Er ist neben dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesamt für Verfassungsschutz der dritte Geheimdienst des Bundes.

© SZ/Reuters/aner/kit
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