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Konflikte:Experten rechnen mit erheblichem Aufwand für Golfeinsatz

Konflikte
Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA hatte die Sicherheitslage in der Straße von Hormus zuletzt dramatisch verschlechtert. Foto: The Visible Earth/NASA (Foto: dpa)

Helsinki (dpa) - Der von Außenminister Heiko Maas ins Spiel gebrachte EU-Einsatz zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Golfregion würde nach Einschätzung von Militärexperten erhebliche Ressourcen binden.

"Eine Mission in der Straße von Hormus würde je nach benötigter Fähigkeit zwischen 10 und 30 Prozent der maritimen Fähigkeiten Europas erfordern", schreiben Carlo Masala, Christian Mölling und Torben Schütz in einer am Donnerstag veröffentlichten Analyse der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Deutschland selbst müsste ständig mit mindestens einem Schiff an dem Einsatz beteiligt sein.

Die Analyse wurde am Donnerstag kurz vor dem Beginn eines EU-Außenministertreffens zu den jüngsten Entwicklungen in der Irankrise veröffentlicht. Konkret sollte es bei den Gesprächen in Helsinki unter anderem um die Frage gehen, ob und wenn ja wie sich die Europäische Union an den Bemühungen zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus beteiligen sollte. In der Meerenge vor der iranischen Küste hatte es zuletzt immer wieder Zwischenfälle und mysteriöse Angriffe auf Handelsschiffe gegeben.

Maas hatte deswegen bereits Anfang des Monats eine europäische Beobachtungsmission vorgeschlagen. Ein solcher Einsatz könnte laut Befürwortern deeskalierend wirken, indem er das Geschehen in dem Seegebiet inklusive möglicher Sabotageakte transparent macht. Der bereits angelaufenen US-Schutzmission wollen sich viele EU-Staaten nicht anschließen, weil sie befürchten, dass diese für weitere Spannungen mit dem Iran sorgen könnte.

In der DGAP-Analyse schreiben die Experten nun, dass für einen europäischen Einsatz wohl mindestens fünf Fregatten oder Zerstörer mit Bordhubschraubern sowie drei Seefernaufklärer und ein bis zwei Versorger beziehungsweise Tanker notwendig wären.

Zudem weisen sie darauf hin, dass die Straße von Hormus in den Hoheitsgewässern des Irans und Omans liegt. Dort sei Kriegsschiffen nur die Transitpassage mit passiver Beobachtung und gegebenenfalls Nothilfe gestattet. Der Beobachtereinsatz müsse deshalb im Wesentlichen außerhalb der Straße von Hormus erfolgen.

Sollte statt einer Beobachtermission sogar ein Schutzeinsatz zur ständigen Begleitung von Handelsschiffen erwogen werden, gehen die Autoren von zusätzlichem Aufwand aus. So seien dann wohl bewaffnete Bordhubschrauber und Korvetten notwendig, heißt es.

Unklar war bis zuletzt, welche Auswirkungen die jüngsten Entwicklungen beim G7-Gipfel auf die Diskussionen in der EU haben werden. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte sich bei dem Treffen in Biarritz um Bewegung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran bemüht und Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif empfangen. US-Präsident Donald Trump sah danach eine "wirklich gute Chance" für ein Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani.

Auch Ruhani erklärte seine grundsätzliche Bereitschaft, forderte aber, vorher sollten die USA die Sanktionen gegen den Iran aufheben. Der iranische Präsident ist Ende September in den Vereinigten Staaten, wo er an der UN-Vollversammlung in New York teilnehmen wird - und dann auch Trump treffen könnte.

Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, um das Land mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat allerdings lediglich die Spannungen angeheizt - unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr durch die zwischen dem Iran und dem Oman liegende Straße von Hormus als nicht mehr sicher gilt. So setzte der Iran einen britischen Öltanker fest und das Land wird von den USA für die mysteriösen Angriffe auf andere Schiffe verantwortlich gemacht.

Für die EU ist der US-Kurs vor allem deshalb problematisch, weil dem Iran für die Einschränkung seines Atomprogrammes ein Ende der wirtschaftlichen Isolation versprochen worden war. Um das Atomabkommen zu retten, versucht sie deswegen auch dafür zu sorgen, dass Unternehmen trotz der weitreichenden US-Sanktionen Geschäfte mit dem Land machen können.

Zu den politischen Aspekten eines möglichen deutschen Militäreinsatzes in der Golfregion heißt es in der DGAP-Analyse, Deutschland habe als im- und exportabhängige Nation ein vitales Eigeninteresse an der Freihaltung der Seewege. Berlin sollte deswegen zum Erhalt seines Gestaltungsanspruchs und zur Wahrung seiner Interessen eine Mission mitentwickeln und sie gegebenenfalls führen.

Dass die Bundesregierung eine Beteiligung an dem US-Einsatz ausgeschlossen hat, kritisieren die Autoren Masala, Mölling und Schütz. "Deutschland hat den Anspruch, eine kooperative Außenpolitik zu betreiben, die sich auf Partner stützt - gleichzeitig aber werden konkrete Kooperationsoptionen nicht genutzt, geschweige denn für Partner akzeptable Alternativen vorgeschlagen", schreiben sie. Die Folgen für das Ansehen der Bundesrepublik seien im bisherigen Ergebnis dramatisch. Die Debatte um den Militäreinsatz sei aus Sicht der Partner Deutschlands ein weiterer Beweis dafür, dass die Bundesrepublik in außen- und sicherheitspolitischen Fragen nur noch bedingt zuverlässig sei.