Frankfurt/Wiesbaden/Berlin (dpa) - Der terrorverdächtige Tunesier Haikel S. könnte bald wieder auf freien Fuß kommen - trotz intensiver Bemühungen des Landes Hessen, ihn abzuschieben. Der Bundesgerichtshof überprüft derzeit die Gründe für die Untersuchungshaft des vor einem halben Jahr in Frankfurt Festgenommenen. Mit dem Ergebnis rechnen die Ermittler in den nächsten Wochen, wie der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Freitag mitteilte.
Die Sicherheitsbehörden werfen dem 36-Jährigen vor, für die Terrormiliz IS in Deutschland einen Anschlag vorbereitet zu haben. „Herr S. gefährdet die freiheitlich demokratische Grundordnung und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“, sagte der Sprecher des hessischen Innenministeriums, Michael Schaich.
„In Abstimmung mit der zuständigen Ausländerbehörde werden wir alle rechtlich und tatsächlich möglichen und zulässigen Schritte veranlassen, um den Aufenthalt dieser Person zu beenden“, kündigte Schaich an. Eine Abschiebung hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt aber untersagt, weil dem 36-Jährigen in Tunesien die Todesstrafe drohe. Der Mann steht auch in seiner Heimat unter Terrorverdacht.