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Gabriel nach Mitgliedervotum:Superparteichef, Superminister

SPD-Regionalkonferenz Baunatal

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht Anfang Dezember auf der Regionalkonferenz der SPD Hessen-Nord zum Koalitionsvertrag.

(Foto: dpa)

Der SPD-Chef hat es allen Kritikern gezeigt. Die Mitglieder stimmen für die große Koalition, überwinden zugleich ihr Schröder-Trauma und machen Gabriel zum ebenbürtigen Gegenspieler zu Bundeskanzlerin Merkel. Nur ob er sich das richtige Amt ausgesucht hat, wird noch bezweifelt.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Es ist vollbracht. Das Experiment ist geglückt. Zum ersten Mal in der bundesdeutschen Parteiengeschichte durften die Mitglieder einer Partei über eine Koalition entscheiden. Und sie haben sich überzeugen lassen. 76 Prozent der SPD-Mitglieder stimmten einer großen Koalition mit CDU und CSU zu. Noch beeindruckender aber ist die enorme Beteiligungsquote: 78 Prozent der Mitglieder gaben ihre Stimme ab.

Eine solch breite Legitimierung konnte bisher keine Partei vorweisen. In der Regel entscheiden Parteitage oder lediglich Parteivorstände. Das Ergebnis ist der Lohn für einen über zwei Monate ausgehandelten Koalitionsvertrag, von dem die Mitglieder der SPD offenbar glauben, dass dort mehr SPD drin steckt, als sie mit den mageren 25,6 Prozent vom Wahltag zu erreichen hoffen durften.

Das Mitgliedervotum war die Idee des Parteivorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel. Der Erfolg ist auch sein Erfolg. Die Zustimmung zum Koalitionsvertrag ist auch eine Zustimmung zu ihm als Person. Das Mitgliedervotum macht ihn zu einem ebenbürtigen Gegenspieler von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Aus dem einst belächelten Siggi Pop ist Sigmar Gabriel, der unangefochtene Parteichef geworden.

Als Gabriel nach der Wahl erklärte, ohne Zustimmung der Mitglieder seiner Partei werde es keine Koalition geben, waren viele skeptisch. Nach einem harten Wahlkampf gegen die Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel und mit der Erfahrung aus der großen Koalition von 2005 bis 2009 im Nacken schien es unwahrscheinlich, dass die Mitglieder der SPD ihre Partei erneut in eine Koalition mit Merkel schicken würden. Tief saß die Vorstellung, Merkel habe die SPD damals im Alleingang auf 23 Prozent heruntergewirtschaftet.

Gabriel hat erkannt: Ohne die Basis zu beteiligen, braucht er Verhandlungen mit der Union gar nicht erst aufnehmen.

Als richtig hat sich auch herausgestellt, die Koalitionsverhandlungen lange und intensiv zu führen. Im Grunde war es ein großer Mediationsprozess. Je länger die Unterhändler miteinander am Tisch saßen, desto mehr wuchs ein gegenseitiges Verständnis heran, das seit dem Ende der großen Koalition 2009 verloren gegangen war. Vor allem die SPD-Vertreter konnten danach ohne Gewissensbisse in der Mitgliedschaft für die Koalition werben.

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