Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat seine Blockade des Bündnisbeitritts von Schweden aufgegeben, sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Erdoğan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen. Der Frage, wann der Nato-Betritt Schwedens vollzogen sein könnte, wich Stoltenberg allerdings aus.
Vor wenigen Stunden überraschte der türkische Präsident noch damit, dass er die Zustimmung seines Landes zur Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis davon abhängig machen wollte, ob der EU-Beitrittsprozess für die Türkei wieder aufgenommen wird. Er sagte am Montag vor dem Abflug zum Nato-Gipfel an die EU-Länder gerichtet: "Ebnet zunächst den Weg der Türkei in die Europäische Union, danach ebnen wir den Weg für Schweden, so wie wir ihn für Finnland geebnet haben."
Ungarn und die Türkei sind die einzigen der 31 Nato-Mitglieder, die einer Aufnahme Schwedens noch nicht zugestimmt haben. Die Türkei ist seit 1999 offiziell Beitrittskandidat der EU, die Verhandlungen zur Aufnahme des Landes liegen aber seit Jahren auf Eis.
Alles, was Sie heute wissen müssen: Die wichtigsten Nachrichten des Tages, zusammengefasst und eingeordnet von der SZ-Redaktion. Hier kostenlos anmelden.
Erdoğan hatte sein Zögern bisher damit begründet, dass die Regierung in Stockholm nicht hart genug gegen "Terror-Organisationen" vorgehe - dabei geht es ihr vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Dass Ende Juni erstmals seit Monaten wieder ein Koran bei einer Demonstration in Stockholm angezündet worden war, belastete das Verhältnis zu Ankara zuletzt zusätzlich.
Wann genau es nach Erdoğans positivem Signal nun weitergeht, ist noch offen. Die nächste Sitzung des türkischen Parlaments ist für Dienstag angesetzt. Damit wäre eine Zustimmung des Parlaments während des zweitätigen Gipfels in Vilnius zumindest theoretisch möglich.
