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Coronavirus in Deutschland:Niedersachsen: Schweden-Rückkehrer müssen in Quarantäne

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Wer aus Schweden an seinen Wohnort in Niedersachsen zurückkehrt, muss in eine zweiwöchige Quarantäne. Hintergrund sei, so teilte das Gesundheitsministerium in Hannover am Sonntag mit, dass es in Schweden in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Infizierte pro 100 000 Einwohner gegeben habe - das entspricht genau jenem Grenzwert, von dem an in Deutschland lokal begrenzt schärfere Maßnahmen gelten sollen, wenn sich zum Beispiel in einem Landkreis das Infektionsgeschehen verschlimmert.

Die Schweden-Rückkehrer müssen demnach unverzüglich in die eigene Wohnung oder an ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort und dort 14 Tage bleiben - selbst Einkäufe seien untersagt. Außerdem müsse das Gesundheitsamt informiert werden. In der Corona-Krise hatte in den deutschen Bundesländern zeitweise eine generelle Quarantäne-Regelung für Menschen gegolten, die aus dem Ausland nach Deutschland kamen. Dies wurde zwischenzeitlich aber wieder gelockert oder aufgehoben.

App soll Strandbesuch regeln

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will in der Urlaubszeit während der Corona-Krise auf die Buchung von Küstenabschnitten per Smartphone setzen. "Man kann über die App anmelden, dass man in einem bestimmten Zeitraum an einen Strandabschnitt will", sagte der CDU-Politiker dem Tagesspiegel am Sonntag zu den Plänen für das Buchungssystem. "Wenn dort noch Platz ist, bucht man sich ein und hat dann eine Zugangsberechtigung." Die Gemeinde Scharbeutz hat das System seinen Angaben nach entwickelt, jetzt könnte es auch von anderen Orten genutzt werden.

Für die Urlaubszeit kündigte Günther an: "Wir werden weiter stark kontrollieren. Dass alle dicht an dicht wie in der Sardinenbüchse liegen, wird es bei uns nicht geben." Den Verlauf des Himmelfahrts- und des Pfingstwochenendes wertete der Ministerpräsident als gutes Zeichen für den Tourismus in Schleswig-Holstein. "Beide Wochenenden sind in den Tourismusorten gut verlaufen. Es gab gelegentlich Absperrungen, wenn zu viele Tagesgäste kamen. Aber der erste Test auf die Sommersaison hat funktioniert."

Lehrerverband: Maskenpflicht in Schulen sinnvoll

Ein Normalbetrieb der Schulen trotz der weiter schwelenden Corona-Pandemie erfordert aus Sicht des Deutschen Lehrerverbandes einige neue Hygieneregeln. Wenn wieder alle Schüler der Klasse in einem Raum sitzen, sei natürlich eine Maskenpflicht auch während des Unterrichts sinnvoll, so wie in asiatischen Ländern, sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger der Bild-Zeitung. Er räumte zugleich ein: "Allerdings erschwert das ordentlichen Unterricht."

Am Donnerstag hatten die Kultusminister der Länder noch einmal offiziell ihr Ziel bekräftigt, so bald wie möglich wieder zu einem normalen Schulbetrieb zurückzukehren. Meidinger sagte, Bedingung dafür sei höchstmöglicher Gesundheitsschutz für Lehrer, Schüler sowie der Angehörigen in ihren Haushalten. Dafür müssten Klassen und Lerngruppen vollständig und den ganzen Schultag über getrennt werden. Weiter schlug Meidinger umfassende, regelmäßige Corona-Tests von Lehrern und Schülern vor sowie Notfallpläne im Fall von ansteigenden Infektionen. Meidinger sagte abschließend: "Sollte sich erweisen, dass vollständige Schulöffnungen bundesweit zu einem starken Anstieg an Infektionsausbrüchen an Schulen führen, müsste diese Öffnung umgehend gestoppt und zurückgenommen werden."

Grundschüler in NRW sollen ab 15. Juni wieder täglich zur Schule

Alle Kinder im Grundschulalter sollen in Nordrhein-Westfalen vom 15. Juni an wieder täglich zur Schule gehen. Das kündigte das Schulministerium in Düsseldorf an. Bis zu den Sommerferien sollen die Kinder dann an allen Wochentagen die Grundschulen besuchen.

Bundesweit macht sich Familienministerin Franziska Giffey für eine Rückkehr zur Normalität in Kitas und Schulen nach den Sommerferien stark. Im RBB-Inforadio sagte die SPD-Ministerin, Voraussetzung dafür sei, dass das Infektionsgeschehen so bleibe wie es derzeit sei. Man müsse auch den Gesundheitsschutz des Personals in den Blick nehmen. Dort gebe es Sorgen und Unsicherheiten. Zudem müssten in allen Schulen und Kitas die Hygienepläne auf den aktuellen Stand gebracht werden.

Giffey sagte weiter, wenn Kitas und Schulen wieder in vollem Betrieb fahren, dann sei die 1,5-Meter-Abstandsregel nicht mehr zu halten. So ehrlich müsse man einfach sein. Die Ministerin betonte, sie finde es richtig, dass die Bundesländer derzeit weitere Schritte der Öffnung gehen: "Das ist natürlich im Interesse der Kinder. Kinder brauchen Kinder. Wir müssen wieder zu Öffnungsschritten kommen, aber eben so, dass es verantwortbar ist."

Corona-Warn-App benötigt Telefonhotline

Der Einsatz der Corona-Warn-App, die Mitte Juni zur Verfügung stehen soll, wird komplizierter als geplant. Wer von der eigenen Infektion erfährt, muss darüber vorerst über eine Hotline informieren, bevor sein Smartphone andere Menschen warnt.

Eigentlich sollten Infizierte mit dem Smartphone lediglich einen QR-Code einscannen, der von Ärzten oder Labors zur Verfügung gestellt wird. Die App würde dann automatisch alle Personen informieren, die sich innerhalb der vergangenen 14 Tage in der Nähe des infizierten Menschen befunden haben, sodass diese sich freiwillig auf eine eigene Infektion testen lassen könnten. Allerdings verfügen etliche Labore noch nicht über eine sichere Anbindung an das System. Das geplante Vorgehen ist notwendig, damit niemand ohne eine Bestätigung den Infektionsstatus auf "positiv" stellen kann. Sonst besteht die Gefahr von Fehlalarm oder Missbrauch.

Wie der Spiegel berichtet, werden den Nutzern der App deshalb rund um die Uhr zwei Hotlines zur Verfügung gestellt: Eine, über die sie die eigene Infektion melden können. Hier werden ihnen von psychologisch geschultem Personal Testfragen gestellt, um zu vermeiden, dass sich jemand einen Scherz erlaubt. Über die zweite Hotline werden lediglich technische Fragen der Nutzer beantwortet.

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Die Netzexpertin in der Linksfraktion des Bundestages, Anke Domscheit-Berg, kritisierte das Hotline-Verfahren als "problematisch und missbrauchsanfällig". Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, sagte dem Spiegel, er halte "die Gründe, weshalb eine Hotline eingerichtet wird, für plausibel", habe aber ebenfalls Vorbehalte: "Es ist klar, dass der Weg über die Hotline nicht mit einer vollständig pseudonymen Nutzung der App über das automatisierte Verfahren mithalten kann." Man habe angesichts der Hotline-Pläne bereits "auf mögliche Probleme des Datenschutzes hingewiesen", so Kelber, was für "erhebliche Verbesserungen des geplanten Verfahrens" gesorgt habe.

Reisewarnung für EU-Staaten zum 15. Juni aufgehoben

Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Reisewarnungen für 29 europäische Länder ab dem 15. Juni aufzuheben und mit Reisehinweisen zu ersetzen. Diese sollen täglich auf das Infektionsgeschehen in den jeweiligen Ländern hin überprüft werden, sagte Bundesaußenminister Maas. Voraussetzung sei, dass es in den betreffenden Ländern keine Einreiseverbote und großflächigen Ausgangssperren mehr gebe.

Nicht aufgehoben werden zunächst die Reisewarnungen für Norwegen und Spanien. Da in diesen beiden Ländern noch über den 15. Juni hinaus Einreisesperren wegen der Corona-Pandemie gelten, verzögert sich für diese beiden Länder die Aufhebung. Maas sagte aber, er erwarte, dass Spanien seine Einreisesperre zum 21. Juni aufhebt. Auch von Reisen nach Großbritannien rät die Bundesregierung wegen der dort geltenden 14-tägigen Quarantäne dringend ab.

Die Reisewarnung für Staaten außerhalb Europas hält das Auswärtige Amt vorerst aufrecht. Die Bundesregierung werde abwarten, ob die EU-Kommission in dieser Woche die Einreisebeschränkung nach Europa verlängere, sagte Außenminister Heiko Maas am Mittwoch in Berlin. Der Außenminister betonte, dass es nicht noch einmal eine Rückholaktion für deutsche Urlauber geben werde.

© SZ/cck/bix/jobr/tba/mane
Matthias Baumgärtel

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