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Coronavirus in Deutschland:Kontrollen bei Coronatests sollen verschärft werden

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Unsere Newsblogs werden in regelmäßigen Abständen archiviert. Die neuesten Entwicklungen finden Sie hier in unserem aktuellen Newsblog zur Corona-Krise in Deutschland.

  • Die Gesundheitsminister der Länder haben sich einem Papier zufolge auf verschärfte Kontrollen von Corona-Teststellen geeinigt.
  • Das Robert-Koch-Institut meldet 2440 Neuinfektionen, die Inzidenz fällt auf 24,7.
  • Intensivmediziner gehen davon aus, dass sich die zunächst in Indien entdeckte Virus-Variante in Deutschland durchsetzen wird.
  • Ärzte rechnen mit Freigabe der Impfreihenfolge ab Montag mit einem großen Andrang in den Praxen und rufen Impfwillige zu Geduld auf.
  • Die aktuellen Meldungen zum Coronavirus weltweit.

Nach mutmaßlichem Betrug in Corona-Schnellteststellen sollen die Betreiber künftig weniger abrechnen können und strenger kontrolliert werden. Das sieht ein Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums vor, das der SZ vorliegt.

Der Verdacht auf Testbetrug in großem Stil war durch eine Veröffentlichung von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung Ende Mai aufgekommen. Die abgerechneten Tests mehrerer von den Reportern beobachteter Stellen überstiegen demnach die Besucherzahl an einzelnen Tagen deutlich. Nun sollen die Betreiber von Teststellen für die Entnahme des Abstrichs nur noch acht Euro statt bisher 15 bei ärztlichen und zwölf Euro bei anderen Anbietern abrechnen können. Weil die Tests günstiger geworden sind, sollen sie nur noch pauschal mit drei statt mit bis zu zwölf Euro abgerechnet werden können.

Die Behörden der Länder und Kommunen sollen die Einhaltung der Standards und die Zuverlässigkeit der Stellen auch durch stichprobenartiges Aufsuchen prüfen. Behörden mit entsprechenden Einsatzkräften wie der Zoll sollen Amtshilfe leisten. Die für die Abrechnung zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen sollen die Abrechnungen gründlicher prüfen, mit Hilfe von Wirtschaftsprüfern auch stichprobenartig im Detail. Zudem sollen sich alle Anbieter von Bürgertests an die Corona-Warn-App anschließen müssen, sodass die Testergebnisse dort zu sehen sind.

Generelle Beauftragungen von Teststellen, wie sie mit so genannten Allgemeinverfügungen möglich waren, soll es nicht mehr geben. Gesundheitsämter sollen die Stellen nur noch einzeln beauftragen können. (06.06.2021)

Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 24,7

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 2440 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Vor einer Woche hatte der Wert bei 3852 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Sonntagmorgen mit bundesweit 24,7 an (Vortag: 26,3; Vorwoche: 35,2).

Das RKI wies allerdings in einem Lagebericht auf den Feiertag Fronleichnam in vielen Bundesländern am Donnerstag hin: "Bei der Interpretation der Fallzahlen ist zu beachten, dass an Feiertagen weniger Personen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen und weniger Laboruntersuchungen durchgeführt werden. Dies führt dazu, dass weniger Erregernachweise an die zuständigen Gesundheitsämter gemeldet werden."

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 74 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 56 Tote gewesen. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Samstagabend bei 0,84 (Vortag: 0,88). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 84 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen. (06.06.2021)

Intensivmediziner: Delta-Virusvariante wird sich durchsetzen

Intensivmediziner rechnen damit, dass sich die zunächst in Indien entdeckte Delta-Variante des Coronavirus in Deutschland durchsetzen wird. "Der große Unsicherheitsfaktor ist gerade die neue Mutation B.1.617.2, die noch ansteckender als die derzeit dominierende Variante B.1.1.7 sein soll. Schrittweise wird sich deshalb auch in den nächsten Wochen diese neue Mutation durchsetzen", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, der Rheinischen Post. Wenn die Menschen unvorsichtig würden, könnten die Infektionszahlen wieder hochschnellen. "Dann ist eine vierte Welle möglich", warnte Marx. Die Intensivmedizin sei auf dieses Szenario aber vorbereitet.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach räumte in derselben Zeitung ein, dass die Delta-Variante deutlich gefährlicher sei. Die gute Nachricht sei aber, dass sie in Deutschland bisher weniger als zwei Prozent der Infektionen ausmache. "Wenn wir Superspreading verhindern, sind wir bei dieser Variante auf der sicheren Seite", sagte Lauterbach. Daher sollten Innenräume von Restaurants, Hotels und bei Veranstaltungen nur für Geimpfte, Getestete oder Genesene zugänglich sein, forderte der SPD-Politiker. "Im Herbst kann es eine kleinere vierte Welle geben, aber wir werden keinen Lockdown mehr brauchen", prognostizierte Lauterbach.

Die Virologin Melanie Brinkmann zeigte sich besorgt über größere Menschenansammlungen in geschlossenen Räumen, etwa in Fitnessstudios, beim Hallensport oder in der Innengastronomie. "Mir wird dabei ganz anders", sagte sie der Rheinischen Post. Auf die Frage, ob eine vierte Welle noch in diesem Sommer komme, sagte sie: "Wenn es richtig schlecht läuft, dann schon." Auch trüge der Eindruck, dass Deutschland beim Impfen schon auf der sicheren Seite sei. Sie sei auch skeptisch, ob das Versprechen der Regierung, bis Ende des Sommers allen Bürgern ein Impfangebot zu machen, zu halten sei. Sieben-Tages-Inzidenzen von 100 Neuinfektionen je 100 000 Menschen halte sie für möglich. "Ich befürchte, das kann ganz schnell gehen, auch im Sommer." (05.06.2021)

Ärzte mahnen Impfwillige zur Geduld

Ärzte rechnen mit Freigabe der Impfreihenfolge ab Montag mit einem großen Andrang in den Praxen und rufen Impfwillige zu Geduld auf. Der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, er rechne mit einem "Ansturm auf die Praxen". Gassen appellierte an die Menschen: "Bitte haben Sie Geduld und bedrängen Sie nicht die Ärzte und Ärztinnen und deren Teams, die medizinischen Fachangestellten. Alle werden geimpft werden - und das so schnell wie möglich. Aber nicht alle auf einmal!" Bei vielen Menschen sei der falsche Eindruck entstanden, sie könnten sich sofort impfen lassen. Das sei mitnichten möglich. Obwohl die Mengen kontinuierlich zunähmen, seien Impfstoffe immer noch zu knapp.

Ähnlich äußerte sich Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des Virchowbundes als Verband der niedergelassenen Ärzte. Es gebe nach wie vor in den Praxen zu wenig Impfstoff. "Daher müssen wir unsere Patienten um Geduld bitten", sagte Heinrich der Zeitung. Immerhin gehe es jetzt nur noch um Wochen, nicht um Monate, bis alle Impfwilligen ein Angebot bekämen. Heinrich schlug vor, zumindest in Impfzentren die Priorisierung dort beizubehalten, wo noch nicht genügend Menschen der Priorisierungsgruppe drei geimpft seien.

Am Montag endet die Priorisierung, die einen Vorrang für besonders gefährdete Gruppen sichern sollte. Zugleich wird das Impfnetz mit der Einbeziehung der Betriebsärzte noch größer. (05.06.2021)

Familienministerin fordert Präsenzunterricht nach Sommerferien

Die neue Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert die Bundesländer auf, den Präsenzunterricht nach den Sommerferien wieder einzuführen. "Lehrer werden sich im Regelfall nicht weigern können, ab Herbst in Präsenz zu unterrichten", sagte Lambrecht der Bild. Denn bis dahin hätten alle Lehrer ein Impfangebot bekommen. Die Politikerin stellte gleichzeitig klar, dass die Impfung für Kinder ab zwölf Jahren keine Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht sei.

Auch Bildungsministerin Anja Karliczek setzt auf regulären Unterricht im kommenden Schuljahr. Dies müsse zentrales Ziel der Politik sein, sagte die CDU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Alle für Schulen Verantwortlichen sollten bereits jetzt beginnen, Konzepte für diesen möglichst regulären Schulbetrieb nach den Sommerferien zu erarbeiten."

Die Ministerin wies zugleich darauf hin, dass in der EU zwar ein Impfstoff für über Zwölfjährige zugelassen sei. Allerdings werde es auch im Herbst keinen Impfstoff für die Grundschüler geben. "Daher müssen wir alle Vorarbeiten angehen, um auch für die Grundschüler den Präsenzunterricht im neuen Schuljahr zu ermöglichen". Vor diesem Hintergrund fördere die Bundesregierung den Einbau von Lüftungsanlagen, was jetzt gerade den Grundschulen nutzen könne.

Präsenzbetrieb nach den Sommerferien solle unabhängig davon sein, ob Schüler geimpft sind oder nicht, forderte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Geimpfte Kinder machten die Schule "natürlich auch sicherer". Die Eltern müssten mit den Ärzten ihres Vertrauens darüber beraten, wann und ab welchem Alter sie ihre Kinder impfen lassen wollten. Je jünger die Kinder, desto zurückhaltender seien die Empfehlungen der Kinder- und Jugendärzte. Sie hoffe, dass der Unterricht nach den Sommerferien "so normal wie möglich" mit "voller Klassenstärke" weitergehen werde. (05.06.2021)

Italien und Tschechien von Sonntag an keine Corona-Risikogebiete mehr

Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen streicht die Bundesregierung am Sonntag Italien, Tschechien und weite Teile Österreichs von der Liste der Risikogebiete. Das gilt auch für einige der beliebtesten Urlaubsgebiete Kroatiens, 8 von 26 Schweizer Kantonen sowie für die französische Insel Korsika, wie das Robert Koch-Institut am Freitag mitteilte. Hinzu kommen einige Überseegebiete Frankreichs und der Niederlande sowie der Vatikan. Wer aus diesen Gebieten auf dem Landweg nach Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten. Nur Flugpassagiere müssen bei Einreise noch einen negativen Test vorweisen.

Gelockert werden die Einreisebeschränkungen auch für die Türkei, Schweden und Litauen. Diese drei Länder werden vom Hochinzidenz- zum Risikogebiet zurückgestuft. Damit entfällt die generelle Quarantänepflicht von fünf bis zehn Tagen bei Einreise nach Deutschland. Wer einen negativen Test vorweisen kann, muss sich nicht mehr selbst isolieren. Als Hochinzidenzgebiete werden in der Regel Länder eingestuft, in denen die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche (Sieben-Tage-Inzidenz) über 200 liegt. Als Risikogebiete gelten weiterhin mehr als 100 Länder mit einer Inzidenz über 50.

Neu auf der Liste der Risikogebiete sind nur zwei Regionen in Norwegen. Es wird aber ein weiteres Land in die höchste Risikokategorie eingestuft: Uruguay wird zum Virusvariantengebiet mit besonders ansteckenden oder gefährlichen Mutationen des Coronavirus. Damit gelten ab Sonntag für das kleine südamerikanische Land drastische Einreisebeschränkungen.

Mit den neuen Einstufungen sinkt die Zahl der weltweit als Hochinzidenzgebiete eingestuften Länder von 28 auf 24, die der Virusvariantengebiete steigt von 12 auf 13. Es gibt weiterhin mehr als 100 Länder, die ganz oder teilweise als einfache Risikogebiete eingestuft sind. Für alle diese Länder gilt auch weiterhin eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts für Touristen. Aber auch für alle anderen Länder rät das Ministerium weiterhin von touristischen Reisen ab. (04.06.2021)

Ein Fünftel der Deutschen vollständig geimpft

In Deutschland hat inzwischen ein Fünftel der Menschen den vollen Impfschutz gegen das Coronavirus erhalten. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitagvormittag sind 45 Prozent der Deutschen (37,4 Millionen Menschen) mindestens einmal geimpft worden, 20,1 Prozent (16,7 Millionen Menschen) sind vollständig geimpft.

Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften verzeichnet das Saarland mit 48,3 Prozent. Sachsen liegt mit 40 Prozent etwas hinter den anderen Bundesländern zurück. Die Impfkampagne in Deutschland hat Ende vergangenen Jahres begonnen. Zunächst waren Menschen über 80, Bewohner von Alten- und Pflegeheimen und medizinisches Personal an der Reihe. Unter anderem werden auch chronisch Kranke mit erhöhtem Risiko für einen schweren und tödlichen Verlauf bevorzugt geimpft.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schrieb am Freitag auf Twitter: "Dank dieses Fortschritts können wir ab Montag die Prio. aufheben - auch wenn wir noch einige Wochen Geduld miteinander brauchen, bis alle, die wollen, geimpft sein werden." Am Montag soll die Impfpriorisierung in ganz Deutschland aufgehoben werden, in einigen Bundesländern auch schon etwas früher. (04.06.2021)

Merkel für erneute Feststellung von "epidemischer Lage von nationaler Tragweite"

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist trotz sinkender Infektionszahlen laut Regierungssprecher Steffen Seibert für eine Verlängerung der sogenannten "epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Daran würden viele aktuelle Regelungen in der Pandemie hängen wie etwa die Impfverordnung oder Einreise-Restriktionen. Die Entscheidung darüber treffe aber der Bundestag, der dies nun erörtern müsse. Der Bundestag muss alle drei Monate über eine Verlängerung entscheiden. Die Koalitionsfraktionen haben sich inzwischen ebenfalls dafür ausgesprochen. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, sagte: "Wir als SPD können uns eine Verlängerung der epidemischen Lage bis September vorstellen, aber nicht etwa bis Jahresende." (04.06.2021)

© SZ/dpa/Reuters/jsa/olkl/jbee/saul/ghe/olkl
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