Verteidigungsausgaben: Auf der Suche nach den zwei Prozent

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich besteht auf der Entscheidungshoheit des Bundestags. Kay Nietfeld/dpa

Bundeskanzler Scholz hat versprochen, das Nato-Ziel beim Wehretat dauerhaft zu erreichen. Ein Einspruch von SPD-Fraktionschef Mützenich sät Zweifel, ob alle in der Partei das unterstützen.

Es war eine der Fragen, die Olaf Scholz bei seiner Sommerpressekonferenz lieber gleich vorwegnahm. Das soeben beim Nato-Gipfel in Vilnius beschlossene Ziel, mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, werde dauerhaft eingehalten, versprach der Bundeskanzler in seinem Einleitungsstatement. Dann folgte der entscheidende Satz: "Das wird auch so bleiben, auch wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist." Das klang eindeutig und endgültig. Bis SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich seinem Kanzler nun in die Parade gefahren ist.