Verteidigungsausgaben:Auf der Suche nach den zwei Prozent

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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich besteht auf der Entscheidungshoheit des Bundestags. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Bundeskanzler Scholz hat versprochen, das Nato-Ziel beim Wehretat dauerhaft zu erreichen. Ein Einspruch von SPD-Fraktionschef Mützenich sät Zweifel, ob alle in der Partei das unterstützen.

Von Daniel Brössler, Berlin

Es war eine der Fragen, die Olaf Scholz bei seiner Sommerpressekonferenz lieber gleich vorwegnahm. Das soeben beim Nato-Gipfel in Vilnius beschlossene Ziel, mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, werde dauerhaft eingehalten, versprach der Bundeskanzler in seinem Einleitungsstatement. Dann folgte der entscheidende Satz: "Das wird auch so bleiben, auch wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist." Das klang eindeutig und endgültig. Bis SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich seinem Kanzler nun in die Parade gefahren ist.

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