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Coronavirus in Deutschland:Merkel will "zentrale Verhaltensregeln" weiterhin verbindlich festlegen

Coronavirus in Bayern

Vorgeschriebener Alltag: Mundschutz im Supermarkt

(Foto: dpa)
  • Während Thüringen und Sachsen die Aufhebung genereller Regeln überlegen, macht Kanzlerin Merkel deutlich: Sie hält verbindliche Vorschriften auch weiterhin für sinnvoll.
  • Familienministerin Giffey hält komplette Schulöffnungen nicht für möglich, solange Abstandsregeln gelten.
  • In mehreren Bundesländern können Touristen aus ganz Deutschland nun wieder in Hotels und Ferienapartments wohnen.
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Thüringen und Sachsen streben baldige weitreichende Lockerungen der generellen Corona-Beschränkungen an - die Bundesregierung sieht das anders. Kanzlerin Angela Merkel sei bei den "zentralen Verhaltensregeln" in der Corona-Krise dafür, "dass es dazu auch weiterhin verbindliche Anordnungen geben soll und nicht nur Gebote", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Wie aus einer Beschlussvorlage hervorgeht, will Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) den Ländern vorschlagen, auch nach dem 5. Juni, wenn die bisherige Allgemeinverfügung zu den Corona-Maßnahmen ausläuft, weiterhin bundesweit in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern vorzuschreiben. Auch die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen solle beibehalten werden, heißt es in einer Beschlussvorlage, über die zuerst Bild berichtet hatte.

Auch bei privaten Zusammenkünften in geschlossenen Räumen seien die Hygieneregeln umzusetzen, "sowie die Zahl der Personen generell auf höchstens zehn zu beschränken". Angesichts der bundesweit niedrigen Infektionszahlen sollte der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur noch dort "durch verbindliche Anordnungen beschränkt werden, wo die regionale Dynamik im Infektionsgeschehen dies erfordert".

Ein Vorstoß von Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) zur völligen Aufhebung verbindlicher genereller Vorschriften in seinem Bundesland hatte zuvor eine breite Debatte entfacht.

Giffey: Volle Schulöffnung nur ohne Abstand

Eine komplette Öffnung von Schulen und Kitas wird nach Ansicht von Familienministerin Franziska Giffey erst möglich sein, wenn die 1,50-Meter-Abstandsregel nicht mehr gilt. "Das ist eine ganz klare Geschichte. Weil sie ansonsten einfach nicht 100 Prozent der Kinder in 100 Prozent der Zeit von Kita und Schule zurückholen können", sagte die SPD-Politikerin am Montag in Berlin.

Die Entscheidung, ob man sich von der 1,5-Meter-Abstandsregelung verabschiede, sei eine "sehr, sehr schwere Entscheidung". Das könne nicht für das gesamte Bundesgebiet am Tag X festgelegt werden, sondern müsse anhand der Lage vor Ort entschieden werden. "Wenn die Lage vor Ort so ist, dass das Risiko als äußerst gering eingeschätzt werden kann, dann kann man diese Schritte gehen in Richtung verantwortbarer Öffnung hin zu 100 Prozent Regelbetrieb."

Eine genaue Festlegung auf den Tag in allen Bundesländern könne es nicht geben. "Das ist auch nicht in unserer Macht, weil das die Länder nunmal in ihrer Länderzuständigkeit entscheiden", sagte Giffey.

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Verpatzter Ferienflug - Lockerungen für inländische Touristen

Am Samstag musste ein Eurowings-Flieger zum Startflughafen Düsseldorf zurückfliegen. Der Airbus A 320 war eigentlich auf dem Weg nach Sardinien. Doch Olbia an der Costa Smeralda ist für internationale Flüge noch bis zum 24. Juni gesperrt. Das hätte auch die Lufthansa-Tochter wissen können, wie ein Sprecher am Montag einräumte. Die Einschränkungen waren in den obligatorischen "Notice to Airmen" (Notam) nachzulesen, die bei jedem Flug berücksichtigt werden müssen. Es habe im Vorfeld ein "Missverständnis" bei der Interpretation der Notams gegeben, sagte der Sprecher. Die Passagiere seien umgebucht worden. Das immerhin führt zu überschaubaren Kosten, denn es waren laut Eurowings nur zwei.

Währenddessen wurden die coronabedingten Regelungen für die Tourismusbranche in Deutschland weiterhin gelockert. Von Montag an können Inlandsurlauber etwa wieder nach Mecklenburg-Vorpommern reisen. Die Hotels, Pensionen und Campingplätze in Mecklenburg-Vorpommern dürfen von Montag an wieder Gäste aus anderen Bundesländern empfangen. Nach dem Shutdown Mitte März konnte die Tourismusbranche bereits vergangene Woche Gäste aus dem eigenen Land begrüßen. Tagestouristen dürfen aber weiter nicht ins Land reisen.

Erstmals seit Beginn der Krise dürfen auch Hotels in Niedersachsen wieder öffnen und bis zu 60 Prozent ihrer Plätze belegen. Auch in Brandenburg und Berlin sind Ferienwohnungen und Hotels wieder für Gäste aus ganz Deutschland offen.

Corona-Ausbruch in niederländischem Schlachthof nahe deutscher Grenze

In einem niederländischen Schlachthof in Groenlo unweit der Grenze zu Deutschland sind 147 Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte die Gemeindeverwaltung Oost Gelre am Sonntag mit. Einem Bericht der Lokalzeitung De Gelderlander zufolge leben 79 der Infizierten in Deutschland, 68 in den Niederlanden. Insgesamt wurden der Gemeindeverwaltung zufolge von den 657 Beschäftigten in dem Betrieb der Schlachthof-Gruppe Vion 25 Mitarbeiter noch nicht getestet, darüber hinaus fehlten die Daten von fünf Mitarbeitern. Die deutschen Behörden seien informiert worden.

Bereits am Freitag hatten die Behörden der Provinz Gelderland im Osten des Landes für 600 Mitarbeiter Heim-Quarantäne angeordnet und den Schlachthof geschlossen. Im Schlachthof waren bei 45 Mitarbeitern Corona-Infektionen festgestellt worden. Zuvor waren bereits in anderen Niederlassungen der Vion-Gruppe auch in Deutschland Dutzende von Mitarbeitern infiziert worden. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben Schlachthöfe in Deutschland und den Niederlanden mit insgesamt 12 000 Beschäftigten und einem Umsatz von 5,1 Milliarden Euro.

Der Gewerkschaftsverband FNV hatte die Wohnsituation vieler Mitarbeiter für die Verbreitung des Virus verantwortlich gemacht. Vor allem Arbeitsmigranten würden in Gruppen-Unterkünften eng beieinander wohnen. Die Gemeinde forderte Vion und die Zeitarbeitsfirmen dringend auf, die Unterbringung der Arbeiter menschenwürdig zu gestalten, so dass alle betroffenen Mitarbeiter sicher in Quarantäne bleiben könnten.

Mindestens 107 Infizierte nach Gottesdienst

Die Zahl der Menschen, die sich im Umfeld einer baptistischen Gemeinde in Frankfurt am Main mit dem Coronavirus angesteckt haben, steigt. "Stand jetzt haben sich mindestens 107 Personen mit Wohnsitzen in Frankfurt und drei weiteren hessischen Landkreisen infiziert", teilte der hessische Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Sonntagnachmittag mit. Die Gesundheitsämter vor Ort hätten die Kontaktpersonennachverfolgung unmittelbar aufgenommen, das Land stehe mit ihnen in enger Verbindung, erklärte Klose. Gegebenenfalls würden Quarantänemaßnahmen ergriffen, um mögliche Infektionsketten zu unterbrechen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter Evangeliums-Christen-Baptisten-Gemeinde, Wladimir Pritzkau, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), der Gottesdienst sei am 10. Mai gewesen. Wie viele Menschen daran teilgenommen haben, könne er nicht mehr sagen. Die meisten der infizierten "Geschwister" seien zu Hause, einige wenige Betroffene befänden sich im Krankenhaus. Er könne sich den Corona-Ausbruch nicht erklären, sagte Pritzkau, denn die Hygiene- und Abstandsregeln seien eingehalten worden. Als Konsequenz habe die Gemeinde alle Versammlungen im Bethaus abgesagt.

Der stellvertretende Leiter des Frankfurter Gesundheitsamts, Antoni Walczok, hatte im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau von einem "sehr dynamischen Geschehen" gesprochen. Gleichzeitig betonte er, dass die Gemeinde nichts Illegales unternommen habe. Anders als etwa in der Gastronomie sei eine Registrierung der Besucher mit Namen und Adresse keine Pflicht. Nur das Abstandsgebot und die Hygieneregeln müssten eingehalten werden. Es gebe keine Richtlinien zur Teilnehmerzahl. "Es gab keine Verletzung einer Rechtsverordnung", stellte der Vize-Amtsleiter klar.

Religiöse Versammlungen sind in Hessen seit dem 1. Mai unter Auflagen wieder erlaubt. So muss in Kirchen und anderen Gotteshäusern der Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen den Menschen eingehalten werden, nötig sind zudem weitere Hygienemaßnahmen wie das Aufstellen von Desinfektionsspendern.

Infizierte nach Restaurantbesuch in Ostfriesland

Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen nach einem Restaurantbesuch in Ostfriesland ist auf 18 gestiegen. Im Laufe des Sonntags kamen sieben bestätigte Fälle hinzu, wie der Landkreis Leer am Abend mitteilte. Unter den Infizierten seien 14 Menschen, die am 15. Mai bei der Wiedereröffnung des Restaurants in geschlossener Gesellschaft dabei waren. Vier weitere Menschen hätten sich in der Folge angesteckt. Insgesamt sei für 118 Menschen häusliche Quarantäne angeordnet worden.

Eine Befragung der Gäste, die am 15. Mai im Restaurant waren, habe zudem "Indizien geliefert, dass an dem Abend möglicherweise gegen Corona-Auflagen verstoßen wurde", hieß es vom Landkreis. Diesen Hinweisen werde in einem Ordnungswidrigkeiten-Verfahren nachgegangen, einschließlich einer Anhörung des Betreibers. Der Inhaber des betroffenen Restaurants in Moormerland hatte am Samstag gesagt, er wisse nicht, ob sich das Virus am 15. Mai beim Eröffnungsabend seines Lokals verbreitet habe. Es sei auch möglich, dass sich die Menschen vor oder nach dem Abend infiziert hätten.

© SZ.de/dpa/epd/bepe/cck/lalse/saul/bix/cku/mcs/kit/jsa/gal/aner/cwe/sebi/mcs/swi/odg/mpu/thba/ghe/mxm/mane/mxm/jsa/ihe/luch
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