Münchner Momente:Und dann die Hände... ja wohin?

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Eine Hand ist schnell zur Abstimmung gehoben - manchmal allerdings im falschen Moment. (Foto: Florian Peljak)

Abstimmungen im Stadtrat sind komplizierter als man denkt. Erst neulich votierte die ÖDP aus Versehen gegen einen Antrag. Die anderen Parteien spotten zwar - hatten aber selbst schon Koordinationsprobleme.

Von Heiner Effern

Einfach mal die Hand heben, das sieht so einfach aus. Eine Vorlage steht zur Abstimmung, 41 der 80 Stadträte müssen das Zeichen geben, und schon ist ein Beschluss gefasst. Was in der Theorie so banal daher kommt, steckt im Alltag voller Tücken. Zuerst müssen Akten gelesen werden so dick wie Telefonbücher. Dann stellen Hinz und Kunz noch einen Änderungsantrag, über den die Kollegen nach Unterpunkten unterteilt abstimmen wollen. Kommt ein Beschluss nach dreistündiger kaugummizäher Sitzung dran, ist es ruckzuck passiert. Hand oben, wenn sie da nichts zu suchen hat.

Vergangene Woche hat es die ÖDP erwischt. In der Vollversammlung stimmte sie aus Versehen gegen das Konzept, an Schulen weniger Auto- und mehr Radparkplätze zu bauen. Ausgerechnet die ÖDP, die Steinkohle-weg-für-saubere-Luft-Partei. SPD und Grüne kochten, die CSU feixte. Sie hatte die Ablehnung in einem Unterpunkt geschickt verpackt. Doch die Freude wird wohl nicht lange anhalten: SPD und Grüne beschlossen nun, das Konzept wieder auf die Tagesordnung zu setzen, und die ÖDP kann dann ihren eingestandenen Fehler beheben.

Die Parteien sollten aber nicht zu sehr zu spotten. Die Grünen zum Beispiel stimmten dieses Jahr aus Versehen gegen das Isar-Flussbad, weil sie wohl die Tagesordnung durcheinander gebracht hatten. Da Fraktionschef Florian Roth kurz davor Vater geworden war und möglicherweise übernächtigt wirkte, taufte die Bild Zeitung den Fauxpas "Papa-Panne". Die SPD wiederum vergrätzte vor drei Jahren ihren Oberbürgermeister massiv. Dieter Reiter wollte eine Entscheidung über den Kulturstrand korrigieren, die ihm Schwarz-Grün untergejubelt hatte. Doch seine eigene Fraktion schaffte es nicht, die Hände rechtzeitig zu heben. Reiter war so sauer, dass er das traditionelle Mittagessen aller Stadträte bei der letzten Sitzung vor Weihnachten sausen ließ.

© SZ vom 03.12.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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