Corona-Kundgebungen in München:Die Stadt darf nicht jede Woche zur Kampfzone werden

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Proteste gegen Corona-Maßnahmen - München

Woche für Woche wird sich die Vorführung staatlicher Machtinstrumente in dieser Form kaum aufrecht erhalten lassen.

(Foto: dpa)

Dauerhaft wird die Polizei allein die Protestzüge gegen die Corona-Schutzmaßnahmen nicht stoppen können. Deshalb muss jetzt die Zivilgesellschaft Stärke zeigen.

Kommentar von René Hofmann

Die Serie setzt sich fort. Zum dritten Mal hat München nun einen Mittwochabend erlebt, an dem es in Teilen der Innenstadt turbulent zuging. Nachdem Impfskeptiker die Polizei vor Weihnachten auf der Ludwigstraße überrannt hatten, hat sie zweimal gezeigt, dass sie lernfähig ist und tatsächlich gewillt, denen etwas entgegenzusetzen, die auf Corona-Schutzmaßnahmen pfeifen.

Das zeigt Wirkung: Die Zahl derer, die die Straßen mit ihrer Wut fluten wollen, steigt nicht weiter an. Es sind erste Auflösungserscheinungen zu beobachten. In der Mitläuferschaft werden die Fragen lauter, was das bringen soll: ein Protest, der nirgendwo sichtbar ankommt und bei dem außer einem irgendwie gearteten "So nicht" keinerlei Inhalte transportiert werden. Die Zahl der Unzufriedenen ist allerdings so hoch, dass sich schon abzeichnet: Die öffentliche Aufführung wird weitergehen, die Frage ist nur, wie?

Die gleiche Frage stellt sich allerdings auch für die Ordnungsbehörden. Auf Dauer wird sich das Versammlungsverbot in der Innenstadt per Allgemeinverfügung nicht fortschreiben lassen. Und Woche für Woche wird sich auch die Vorführung staatlicher Machtinstrumente in dieser Form kaum aufrecht erhalten lassen: Hubschrauber und tausend Beamte, die dreitausend Quertreibern mit Schlagstöcken und Pfefferspray entgegentreten. Die Frage der Verhältnismäßigkeit stellt sich. Soll das Zentrum der Stadt dauerhaft jede Woche einmal zur Kampfzone werden?

Es gibt eine Kraft, die alle Fragen, wie es weitergeht, maßgeblich mit beeinflussen kann: diejenigen, die es nicht schlecht finden, bei der Pandemiebekämpfung dem Rat von Wissenschaftlern zu folgen und dafür auch bereit sind, Einschränkungen hinzunehmen. Dass sich eine Gegenbewegung zu den Schutzmaßnahmen-Kritikern formt, ist ein verheißungsvolles Zeichen. Die mehreren Hundert auf dem Odeonsplatz haben vorgeführt, dass sich Anliegen auch unter Pandemiebedingungen öffentlich anbringen lassen. Argumente können auch mit Maske vorgetragen werden. Wird diese Bewegung breiter, wäre dies das stärkste Zeichen gegen den raumgreifenden Trotz.

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