Kommunalwahl:Die SPD rangelt um die besten Plätze

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  • Für amtierende Stadträte sind kaum sichere Positionen auf der SPD-Liste für die Kommunalwahl 2020 frei.
  • Oberbürgermeister Dieter Reiter hat mit Andreas Schuster vom Verein Green City einen weiteren Quereinsteiger nominiert.
  • Die SPD wird als letzte große Partei ihre Liste am 23. November auf einem Parteitag beschließen.

Von Heiner Effern, München

Schon wieder ein Kandidat vom OB. Schon wieder ein Platz weniger für den Rest. Die Bewerber der SPD für den Stadtrat dürften sich gerade fühlen wie auf der Reise nach Jerusalem. Nur in einer deutlich härteren Version. Denn bei den Sozialdemokraten könnten nach der Kommunalwahl am 15. März 2020 nach derzeitigem Stand deutlich mehr Stühle in der neuen Fraktion fehlen als der eine aus dem Gesellschaftsspiel.

Gleichzeitig macht Oberbürgermeister Dieter Reiter Ernst und reizt die Zahl der ihm zugestandenen Freischüsse auf der Liste immer mehr aus. Andreas Schuster, Leiter Mobilität bei der Umwelt-Organisation Green-City, bestätigt, dass er auf Reiters Wunsch hin als Quereinsteiger für die SPD kandidieren wird.

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"Ich habe schon oft vor dem Rathaus gestanden und versucht, auf die Politik einzuwirken. Nun habe ich die Chance, im Rathaus mitzuwirken", sagt Schuster zu seiner Motivation. Als Experte für ökologische Mobilität und einer der Sprecher der beiden erfolgreichen Rad-Bürgerbegehren musste sein Weg nicht unbedingt zur SPD führen. Seine Kandidatur hat aber noch eine zweite Komponente. "Ich komme aus einem Arbeiterhaushalt und möchte gerne eine Brücke schlagen zwischen Ökologie und sozialer Gerechtigkeit." Nach intensivem Studium des SPD-Wahlprogramms habe er festgestellt, dass die Basis dafür angelegt sei.

Erst am vergangenen Wochenende war bekannt geworden, dass auch Julia Schmitt-Thiel, die Leiterin der Mohr-Villa in Freimann, ein Ticket vom Oberbürgermeister erhalten soll. Die SPD wird als letzte große Partei ihre Liste am 23. November auf einem Parteitag beschließen. Derzeit arbeitet eine Findungskommission an einem Vorschlag, in dem die regionalen Vorwahlen und die von Anfang an vorgesehenen sechs Freitickets (inklusive OB Reiter auf Platz eins) in eine Reihenfolge gebracht werden. In der lange Zeit mächtigsten Partei der Stadt befürchten viele, dass sie das bescheidene Wahlergebnis von der Kommunalwahl 2014 deutlich verfehlen könnten.

Klammheimlich dürfte man froh sein, dass viele der arrivierten Stadträte nicht mehr antreten

Das würde bedeuten, dass die Grenze für wirklich sichere Plätze für die kommende Fraktion nochmals deutlich nach unten rutscht. Die Wähler können zudem Kandidaten immer noch nach hinten und nach vorne schieben. Legt man die letzte Kommunalwahl zugrunde, dürften sich Kandidaten maximal bis Platz zwölf relativ sicher fühlen. Im Jahr 2014 wurde der auf Rang 13 platzierte Jens Röver auf Platz 23 durchgereicht und zog gerade noch in den Stadtrat ein. Im März könnte solch eine Konstellation das Aus bedeuten. Die ersten zehn Kandidaten blieben 2014 am Ende unter sich, es tauschten nur einige die Plätze.

Mit großer Akribie und auch Nervosität wird deshalb in der SPD über den zu erwartenden Listenvorschlag spekuliert. Die Rechnung geht so: Hinter Reiter gelten vier Mitglieder des Fraktionsvorstands als gesetzt für die Top-Plätze. Dazu hat der OB mit Schuster, Schmitt-Thiel und dem Liedermacher Roland Hefter drei Quereinsteiger engagiert, die er nicht mit gutem Gewissen unsicher platzieren kann.

Auch die Jusos drängen mit mindestens einem Platz unter die ersten zehn, und auch die DGB-Vorsitzende Simone Burger dürfte spürbar nach vorne wandern. In diesem Bereich dürfte auch Cumali Naz als Nummer eins der Vorreihung im Osten und erster Kandidat mit Migrationshintergrund landen. Damit wären die wohl sicheren Ränge fast schon vergeben.

Wer danach kommt, rangiert zumindest auf einem Wackelplatz, da man auch mit Kandidaten von hinten rechnen muss, die nach vorne gehäufelt werden. In der SPD-Spitze hofft man, dass viele darauf setzen und trotz des schmerzhaften Auswahlverfahrens umso intensiver Wahlkampf machen. Klammheimlich dürfte man froh sein, dass viele der arrivierten Stadträte nicht mehr antreten. Sonst wären am Ende noch mehr ambitionierte Kandidaten ohne Stuhl rumgestanden.

© SZ vom 15.11.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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