Die Rathaus-Koalition will die Einkommensgrenzen für den München-Pass deutlich anheben. Schon zum 15. März sollen etwa Alleinstehende, die bis zu 1800 Euro netto verdienen, das Ticket für zahlreiche Vergünstigen erhalten. Bisher gilt eine Grenze von 1660 Euro. Für Familien wird das Limit deutlich höher liegen. In München dürften laut dem letzten Armutsbericht knapp 300 000 Menschen berechtigt sein, den München-Pass zu beantragen.
Dieser erleichtert Menschen in finanziell angespannter Lage das Leben in der teuren Stadt erheblich. Berechtigte Eltern müssen zum Beispiel in geförderten Kindertagesstätten, also etwa 90 Prozent aller Einrichtungen, keine Gebühren zahlen. Den Familien, die dort keinen Platz erhalten konnten, springt die wirtschaftliche Jugendhilfe der Stadt bei. Inhaber eines München-Passes erhalten darüber hinaus mit der Isarcard S eine deutliche Ermäßigung auf das MVV-Ticket, Senioren können sich ein warmes Mittagessen in den Alten- und Service-Zentren leisten, Eltern und Kinder zum Nulltarif oder ermäßigt die städtischen Frei- und Hallenbäder nutzen.
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"Viele Tausend Münchnerinnen und Münchner werden ab dem 15. März neu von der angehobenen Einkommensgrenze für die freiwilligen Leistungen der Stadt profitieren", sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Anne Hübner. Sie spricht bewusst nicht mehr von der Armutsrisikogrenze, die früher dafür als Kriterium genannt wurde. Denn viele Menschen, die in München gerade noch so zurechtkommen, sähen sich selbst nicht als arm an, fühlten sich von dem Begriff "abgeschreckt". Ihnen soll es leichter gemacht werden, mit dem München-Pass mehr und besser am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Der Sozialausschuss soll die neuen Grenzen für die freiwilligen Leistungen der Stadt am 14. März beschließen. Die Mehrheit dafür steht, denn auch die Grünen wollen, dass mehr Menschen davon profitieren können. "Die Angebote des München-Passes richten sich nicht nur an Sozialleistungsempfänger und -empfängerinnen, sondern vor allem an alle, die im hochpreisigen München mit einem geringen Einkommen knapp über der Sozialhilfe auskommen müssen", sagte Clara Nitsche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Grüne/Rosa Liste.
Die Grenzen sollen künftig weiter angehoben werden
Ein Paar kann künftig den München-Pass erhalten, wenn das Netto-Einkommen 2700 Euro nicht übersteigt. So sieht es die Beschlussvorlage für den Stadtrat derzeit vor. Leben in der Familie zwei Kinder, zum Beispiel eines unter und eines über dem Alter von 14 Jahren, dann liegt die Grenze bei 4140 Euro. Bei vier Kindern im entsprechenden Alter können Eltern bis zu 5580 Euro verdienen. Dazu kommen noch Beträge an Vermögen, die nicht überschritten werden dürfen.
Grüne und SPD hoffen, dass sich mehr Alleinstehende und Familien künftig davon überzeugen lassen, die zahlreichen finanziellen Erleichterungen in Anspruch zu nehmen. Auch der Besuch von Museen, Theatern, der Volkshochschule oder des Tierparks soll so allen Münchnerinnen und Münchnern ermöglicht werden. Der Zugang zu diesen Ermäßigungen soll zudem erleichtert werden. Grünen-Stadträtin Nitsche kündigte an, "dass der München-Pass jetzt auch online beantragt werden kann".
Die Koalition versichert, dass die jetzige Erhöhung der Einkommensgrenzen nicht die letzte sein werde. Man werde diese "immer wieder an die steigenden Lebenshaltungskosten anpassen", sagte Nitsche. Auch SPD-Fraktionschefin Hübner erklärte, dass die Stadt weiter auch für Menschen ohne große Einkommen lebenswert bleiben soll. "Keine andere deutsche Großstadt kümmert sich so um die Menschen oberhalb des Bürgergelds, die sonst oft durch alle Unterstützungsraster fallen. München ist hier Vorbild für das ganze Land."
