Stadtrat München - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Stadtrat München

Stadtgestaltung in München
:Stadtrat verwirft „Giesinger Kirchplatz“

Gegen die Verlegung des Autoverkehrs in einen Tunnel sprechen technische und finanzielle Gründe. Eine verkehrsberuhigte Zone kommt nur in einem denkbaren Fall noch in Frage.

Von Andreas Schubert

Petition scheitert
:Zeppelinstraße bekommt Radwege

Der Versuch von Anwohnern, einen Umbau der Fahrbahn in der Au zu verhindern, scheitert im Münchner Stadtrat. Nun fallen 90 Parkplätze weg.

Neubau vor Miete
:Wie die Stadt München die Verwaltung der Zukunft plant

In den nächsten zehn Jahren sollen 3500 Arbeitsplätze dazukommen, drei große Standorte sollen neu gebaut werden. Im Gegenzug plant die Stadt, neun angemietete Objekte abzustoßen.

Von Heiner Effern

SZ PlusNachverdichtung im Perlacher Forst
:Der Bund will 1000 neue Wohnungen in München bauen

Die bundeseigene Immobilienagentur Bima will den Wohnraum in der weitläufigen „Ami-Siedlung“ fast verdoppeln. Doch im Stadtrat gibt es Kritik an dem aktuellen Plan – und an der Kommunikation mit der Bima.

Von Sebastian Krass

SZ PlusPolitik
:Ingolstädter Oberbürgermeister will Münchens Wiesn-Chef werden

Der SPD-Politiker Christian Scharpf steht vor einem spektakulären Wechsel auf einen Posten, der als Sprungbrett für höhere Aufgaben gilt.

Von Heiner Effern, Joachim Mölter, Thomas Balbierer, Roman Deininger

MTTC Iphitos
:Stadt macht Tempo beim Neubau der Tennis-Anlage

Der Verein MTTC Iphitos will seinen Center Court abreißen und für etwa 28,7 Millionen Euro einen neuen bauen. Damit soll das Turnier „BMW Open“ aufgewertet werden. Bald schon startet das offizielle Verfahren zur Genehmigung.

Von Sebastian Krass

Neue Ausstellung geplant
:Europa soll ins Rathaus ziehen

In den Räumen des ehemaligen Sport Münzinger sollen Münchner und Touristen der EU bald näherkommen. Und unter anderem erfahren, wie sich Europapolitik auf ihre Stadt auswirkt.

Von Joachim Mölter

Christopher Street Day in München
:CSU darf nicht bei der CSD-Parade mitfahren

Die Organisatoren lehnen die Anmeldung für einen eigenen Wagen der Christsozialen ab - mit Verweis auf das Genderverbot. Die Stadtratsfraktion hält den Ausschluss für "maximal kontraproduktiv".

Von Joachim Mölter

Münchner Stadtrat
:Grüne bestätigen Führungsduo im Amt

Mona Fuchs und Sebastian Weisenburger bleiben an der Spitze der Rathausfraktion und werden diese in die nächste Kommunalwahl führen.

Von Heiner Effern

Sport in München
:Stadt unterstützt Tennis-Anlage mit 8,6 Millionen Euro

Durch den Ausbau des Center-Courts des Vereins MTTC Iphitos sollen die „Bavarian Open“ aufgewertet werden. Mit der Förderung des Profisports könnte der Stadtrat allerdings einen Präzedenzfall schaffen. Die Linke will die Entscheidung prüfen lassen.

Von Joachim Mölter

Städtische Pflegeheime
:Münchenstift wirft Chefin noch in der Probezeit raus

Renate Binder hatte die Leitung der 15 Seniorenheime der Stadt erst im vergangenen Jahr übernommen. Nun beschließt der Aufsichtsrat die Entlassung. Grund soll ein internes Zerwürfnis sein.

Von Heiner Effern und Joachim Mölter

Knappe Wahl im Münchner Stadtrat
:Mit nur einer Stimme Mehrheit zur Stadtministerin

Die grün-rote Koalition setzt ihre Kandidatin Jacqueline Charlier als neue Chefin des Kommunalreferats gegen die Amtsinhaberin Kristina Frank durch. Die Opposition bezeichnet den schwierigen Auswahlprozess als "Schande für die Stadt".

Von Heiner Effern und Joachim Mölter

Verkehr in München
:Tempo 30 wird so schnell wie möglich auf dem Mittleren Ring eingeführt

Die Regierung von Oberbayern stimmte dem Vorhaben des Münchner Stadtrats zu. In welchen Bereichen das Tempolimit künftig gilt.

Von Andreas Schubert

Besetzung des Kommunalreferats
:Das ist Münchens neue Stadtministerin

Jacqueline Charlier soll das Kommunalreferat übernehmen und die städtischen Immobilien sowie die Märkte verantworten. Darauf hat sich Grün-Rot nach zähem Ringen geeinigt. Wie drei weitere Spitzenpositionen besetzt werden sollen.

Von Heiner Effern, Sebastian Krass und Joachim Mölter

Mobilitätskongress für 2025 abgesagt
:"Die Automobilindustrie regiert in München"

Weil die grün-rote Mehrheit im Stadtrat das Budget für eine städtische Veranstaltung und ein Verkehrswende-Projekt während der IAA streicht, üben Umweltschützer scharfe Kritik. Doch die Rathaus-Koalition will das Geld lieber anders ausgeben.

Von Joachim Mölter

SZ PlusNach tödlichem Verkehrsunfall
:Wie können die Radwege sicherer werden?

Tempo 30, Rücksichtnahme oder doch eher eine "fehlerverzeihende Infrastruktur": Der Mobilitätsausschuss diskutiert über die Radstreifen zwischen Geradeaus- und Rechtsabbiegerspuren.

Von Joachim Mölter

Bis zu 30 Prozent mehr für Grabstätten
:Die letzte Ruhe wird deutlich teurer

Von Juli an steigen die Friedhofsgebühren in München um bis zu 35 Prozent. Als Grund nennt die Stadt höhere Kosten für Energie und die Sanierung alter Gebäude. Welche Grabstätten wie viel kosten und mit welchem Kniff man die Erhöhung schnell noch umgehen kann.

Von Heiner Effern

Energieversorgung
:Brennstoffwechsel in Block 2

Das Heizkraftwerk Nord könnte im Sommer von Kohle- auf Gasbetrieb umgestellt werden - und dann deutlich seltener laufen.

Von Catherine Hoffmann

SZ PlusExklusivReiter und die Grünen
:Das Verhältnis ist auf dem Tiefpunkt

Seit Wochen rangeln SPD und Grüne darum, wer künftig Kommunalreferentin sein soll. Der Streit zeigt, wie es um die Koalition im Münchner Rathaus bestellt ist.

Analyse von Heiner Effern und Joachim Mölter

"Mammutprojekt" für Jahrzehnte
:Wie die Münchner in Zukunft heizen sollen

Als erste deutsche Großstadt beschließt München einen Wärmeplan für eine klimaneutrale Energieversorgung. Welche Alternativen es zu Öl und Gas gibt, kann jetzt jeder Bewohner für sein Gebäude einsehen.

Von Catherine Hoffmann und Joachim Mölter

SZ PlusWohnungsnot in München
:Stadt verzeichnet Rekord im Kampf gegen Zweckentfremdung

465 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr vor Leerstand und illegaler Nutzung "gerettet". Doch es könnten noch mehr sein.

Von Sven Loerzer

SZ PlusNach vier Jahren Stadtregierung
:Münchens grün-roter Regierung läuft die Zeit davon

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und seine Koalitionspartner hatten der Stadt viel versprochen. Nicht alles wird bis zu den Wahlen in zwei Jahren klappen.

Von Heiner Effern und Joachim Mölter

Bezahlbare Mieten
:München fördert den Bau von Werkswohnungen

Der Stadtrat beschließt ein neues Modell, mit dem bezahlbarer Wohnraum für dringend gesuchte Arbeitskräfte im Gesundheitswesen, dem Nahverkehr oder bei der Polizei entstehen soll. Doch die Opposition äußert Zweifel an dem Projekt.

Von Sebastian Krass

SZ PlusWohnen in München
:Erfreulich viele neue Wohnungen, aber unerfreuliche Aussichten

Trotz Krise wurden 2023 in München fast 10 000 Wohnungen gebaut. Mit einer Entspannung auf dem Immobilienmarkt ist dennoch nicht zu rechnen.

Von Sebastian Krass

Reform vorgeschlagen
:Dieter Reiter fordert die Pflegevollversicherung

Der Münchner Oberbürgermeister warnt vor Kostensteigerungen und befürchtet, dass in der Landeshauptstadt immer mehr Menschen in der Sozialhilfe landen.

Freizeit
:Freibäder bleiben kostenlos für Kinder

Wer unter zwölf Jahre alt ist oder einen München-Pass besitzt, muss weiterhin keinen Eintritt bezahlen. Die Saison soll schon nächste Woche losgehen.

Von Joachim Mölter

Kein neues Dieselfahrverbot
:München beschließt Tempo 30 auf dem Mittleren Ring

Statt eines strengeren Dieselfahrverbots entscheidet sich der Stadtrat für eine Geschwindigkeitsbeschränkung für alle Fahrzeuge. Auf welchem Abschnitt das Tempolimit gelten soll - und wie Umweltschützer den Beschluss kippen wollen.

Von Andreas Schubert

Sicherheit im öffentlichen Raum
:Alkoholverbot am Hauptbahnhof wird verlängert

Der Genuss und das Mitführen von alkoholischen Getränken bleibt mindestens bis Mai 2028 untersagt. Vergrößert wird der Bannkreis aber nicht - obwohl sich der Alte Botanische Garten immer mehr zum gefährlichen Brennpunkt entwickelt.

Von Joachim Mölter

Diskriminierung
:Wenn Schüler im Klassenchat Hass verbreiten

Besonders im vergangenen Herbst gab es viele Fälle von Israelfeindlichkeit und offenem Judenhass. Schulleiter meldeten aber auch rassistische Vorfälle, rechte Hetze und LGBTIQ-feindliche Äußerungen. Schülerinnen und Schüler sind sowohl Opfer als auch Täter.

Von Joachim Mölter

Verkehr in München
:SPD will Tempo 30 auf dem Mittleren Ring einführen

Mit der Geschwindigkeitsbegrenzung soll eine Verschärfung des Diesel-Fahrverbots auf der Landshuter Allee verhindert werden.

Von Andreas Schubert

SZ PlusNeues Viertel im Münchner Nordosten
:"Dieses Projekt ist für die Kinder und Enkelkinder"

Zwischen Daglfing und Johanneskirchen soll ein neues Stadtquartier für 30 000 Menschen entstehen. Bis die ersten Bagger rollen, wird es aber dauern. Was dort geplant ist und wie München Bodenspekulationen verhindern will.

Von Sebastian Krass

SZ PlusHeizungsgesetz
:Was die Wärmewende die Münchner kosten könnte

Am Dienstag will der Stadtrat "eines der größten Infrastrukturprojekte seit der Nachkriegszeit" starten: die Umstellung aller Heizungen auf umweltfreundliche Energieträger. Nicht nur Hausbesitzer werden die Folgen spüren.

Von Heiner Effern

Verkehr in der Innenstadt
:Münchner CSU will freie Bahn fürs Auto

Wer mit dem Pkw ins Stadtzentrum fährt, gibt laut einer Studie mehr Geld aus als Besucher, die öffentlich kommen. Um Gastronomie und Einzelhandel zu unterstützen, will die CSU deswegen die Parkkosten reduzieren und die Zufahrt erleichtern.

Von Andreas Schubert

SZ PlusMünchner Osten
:Der städtische Wohnungsbau im Werksviertel zieht sich hin

Die Stadt vergibt ein kommunales Grundstück für 250 neue Wohnungen an die Münchner Wohnen - nach sieben Jahren. Nicht nur die Opposition im Stadtrat kritisiert die lange Dauer, auch OB Reiter sagt: "Das kann nicht unser Anspruch sein."

Von Sebastian Krass

Konzert auf Theresienwiese
:Ärger um teure Tickets für Fan-Fest mit Ed Sheeran

Für das Mega-Konzert zur Fußball-EM fordern mehrere Parteien ein Kontingent mit sozialverträglichen Preisen. Doch der zuständige Wirtschaftsreferent winkt ab - mit einem Gutachten, das sie nicht überzeugt.

Von Joachim Mölter

Bauvorhaben
:Ein gefragtes Objekt

Für das gestoppte Neubauprojekt in der Adolf-Kolping-Straße gibt es fünf Interessenten. Nach der Insolvenz des Bauträgers sucht der Insolvenzverwalter einen Käufer, der das Geschäftshaus mit Tiefgarage nahe dem Stachus übernimmt.

Von Sebastian Krass

Antrag von Grünen/Rosa Liste in München
:Wie Migranten die Verkehrswende unterstützen können

Bürokratische Hürden, fehlende Qualifizierung - noch fällt es Geflüchteten schwer, als Busfahrer Fuß zu fassen. Politik und Münchner Verkehrsgesellschaft wollen den Berufseinstieg flexibler gestalten, auch um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Von Joachim Mölter

Europas größtes Neubauprojekt
:Tausende neue Wohnungen: Was in Freiham geplant ist

Zu den 4400 Wohnungen, die bereits im Bau sind, kommen im zweiten Abschnitt noch 6200 dazu, außerdem mehrere Kitas und Schulen - und ein neuer Park soll entstehen. Was die kommenden Jahre in Freiham entstehen soll.

Von Ellen Draxel

Stadtpolitik
:Münchens Linke hat eine neue Spitze

Fraktionschef Stefan Jagel ist nach dem Rückzug von Nicole Gohlke zum Kreisvorsitzenden gewählt worden. Wer ist der Mann - und mit welchen Themen will er die Linke in die Kommunalwahl führen?

Von Heiner Effern

Haushaltsplanung in München
:Der Mann, der mehr Schulden machen muss als alle vor ihm

Christoph Frey (SPD) ist für weitere sechs Jahre als Kämmerer wiedergewählt worden. Rund neun Milliarden Euro Schulden soll die Stadt bis Ende 2027 unter seiner Verwaltung aufnehmen - eine Haushaltssperre aber lehnt er ab.

Von Heiner Effern

SZ PlusMega-Sanierungsprojekt an der Isar
:Was kommt auf das Dach des neuen Großmarkts?

Der Stadtrat hält an den Plänen fest, für den maroden Obst- und Gemüse-Umschlagplatz eine gigantische Halle mit zwei Geschossen zu errichten. Auch das Dach soll genutzt werden.

Von Sebastian Krass

SZ PlusMeinungGroßmarkt München
:Der falsche Standort

Was bringt den Menschen in München mehr: ein Großmarkt in zentraler Lage oder viele günstige Wohnungen nahe der Isar? Der Stadtrat ist bei dem historischen Projekt auf dem falschen Kurs.

Kommentar von Sebastian Krass

SZ PlusGroßmarkt für Obst und Gemüse
:Münchens größte Halle soll doppelt so groß werden

Weil die Fläche im geplanten Großmarkt in Sendling nicht ausreicht, soll der riesige Bau nun zweigeschossig ausfallen, heißt es in einem internen Bericht für den Stadtrat. Die Pläne sind heikel - aus mehreren Gründen.

Von Sebastian Krass

Rathaus
:Schräger die Glocken nie klangen

Sollten sich die Verstimmungen im Rathaus auf das berühmte Glockenspiel auswirken? Klingt es deshalb ein wenig schief? Sicher ist nur: Es ist kompliziert.

Glosse von Joachim Mölter

SZ PlusKitaplätze in München
:Ein Rechner, der Eltern Tausende Euro bringen kann

Wer wegen des neuen Fördersystems hohe Gebühren für die Kinderbetreuung zahlen muss, kann im Internet ausrechnen, ob es finanzielle Hilfe von der Stadt gibt. Auch wenn das Einkommen relativ hoch ist.

Von Heiner Effern

SZ PlusMeinungStopp der Tram durch den Englischen Garten
:Verlierer sind alle, die sich die Verkehrswende wünschen

Hinter dem Nein der Staatsregierung zur Trasse durch den Englischen Garten könnte eher politisches Kalkül stecken als die Liebe zum Denkmal.

Kommentar von Andreas Schubert

Kosten für Kinderbetreuung
:Hohe Kita-Gebühren: München fordert Gesetzesänderung vom Freistaat

Kommunen sollten das Recht haben, die Preise zu deckeln, verlangt Oberbürgermeister Dieter Reiter. Manche private Betreiber wollen die Kosten deutlich erhöhen - in der Spitze auf mehr als 1000 Euro pro Platz.

München-Pass
:Wie Münchner an Rabatte für Schwimmbad, MVV oder Tierpark kommen

Der München-Pass soll das Leben in der teuersten Stadt Deutschlands erleichtern. Das Rathaus will nun mehr Menschen davon profitieren lassen.

Von Heiner Effern

Münchner SPD
:Hoffen auf Respekt - und Dieter Reiter

Die Münchner Sozialdemokraten wollen an ihrer "Kampagnenfähigkeit" arbeiten und sich so gegen die schlechten Ergebnisse stemmen. Immerhin: Weil die CSU Hilfe leistet, können sie bei der Kommunalwahl 2026 einen aussichtsreichen Kandidaten aufbieten.

Von Heiner Effern

SZ PlusExklusivBewerbungsfrist abgelaufen
:Duell um städtischen Spitzenposten

Die Leitung des Münchner Kommunalreferats wird im Sommer neu vergeben. Kristina Frank von der CSU will trotz grün-roter Rathausmehrheit als Referentin weitermachen. Doch es gibt starke Konkurrenz aus der Stadtverwaltung.

Von Heiner Effern und Sebastian Krass

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