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Bezirkstagswahl:Im Schatten der Landespolitik

Mehr als 200.000 Landkreisbürger sind an diesem Sonntag zur Wahl der Bezirksräte aufgerufen.

(Foto: Claus Schunk)

Am Sonntag wird der Bezirkstag gewählt. Er ist für Soziales, Gesundheit und Kultur zuständig

Sie sind eher die Nachtschattengewächse der bayerischen Politik - vielen unbekannt oder von manchen einfach nicht beachtet. Doch in Oberbayern etwa sind sie für einen Jahresetat von zwei Milliarden Euro verantwortlich: die derzeit 67 Bezirksräte des Bezirks Oberbayern. "Wir übernehmen Aufgaben, die den Freistaat und die Kommunen einfach überfordern würden", sagt einer, der es wissen muss.

Seit 40 Jahren sitzt der Ottobrunner Jan Murken für die SPD im Bezirkstag - wenn die Bayern an diesem Sonntag, 14. Oktober, aufgefordert sind, neben dem Landtag auch die sieben bayerischen Bezirkstage neu zu wählen, endet für den 84-Jährigen eine Zeit, die er sehr genossen hat - in der das Gremium, so sagt Murken, aber auch viel bewegt hat.

Die Arbeit der sieben Bezirkstage im Freistaat ruhen gewissermaßen auf drei Säulen. Den größten Raum nehmen dabei die Bereiche Soziales und Gesundheit ein. Die Arbeit mit psychisch Kranken und die Verantwortung für diese Einrichtungen, die Arbeit mit geistig oder körperlich Behinderten, die Arbeit mit Kindern etwa in heilpädagogischen Einrichtungen oder in Kindertagesstätten. Die Bezirke tragen zudem Verantwortung für einen Großteil der Sozialleistungen. Hinzu kommen die Förderschulen und auch der Schutz der Gewässer.

Auf drei Säulen ruht die Arbeit

Die dritte Säule ist die Förderung der Kultur, die allerdings nur einen kleinen Teil der Arbeit ausmacht, wie Jan Murken sagt, der sich auch aufgrund seiner Arbeit bewusst dafür entschieden hat, sich auf Bezirksebene politisch zu engagieren. Murken ist noch heute einer der führenden Humangenetiker Deutschlands und war als Kinderarzt selbst immer wieder am Klinikum in Haar tätig.

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Als einen der großen Erfolge des Bezirks in seinen 40 Jahren als Bezirksrat bezeichnet Murken den Zusammenschluss der oberbayerischen Einrichtungen unter dem Dach "Kliniken des Bezirks Oberbayern", dem neben dem Heckscher-Klinikum in München auch das Klinikum Haar angehört.

Es gibt auch enge Beziehungen der Bezirke zu den Landkreisen; nicht nur aufgrund die Bezirksumlage. Jüngst erst aber ging es tatsächlich ums Geld, als der Bezirk ankündigte, den Bereich der ambulanten Pflege von den Landkreisen zu übernehmen. Für den Landkreis hat das zur Folge, dass ihn dies aufgrund des künftigen, durch die Umlage finanzierten Systems statt bisher 1,9 Millionen Euro nahezu zehn Millionen Euro kosten wird.

Bisher gehören dem Bezirkstag Oberbayern aus den beiden Stimmkreisen des Landkreises vier ehrenamtliche Bezirksräte an: Ilse Weiß und Karin Hobmeier für die CSU, Jan Murken und Günther Rödig für die SPD. Eine Fünf-Prozent-Hürde wie auf Landesebene gibt es nicht.