Geschlossene Kitas:Viele Eltern bekommen Geld zurück

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Im Haus der Kinder St. Agnes in der Lerchenau sind die Räumlichkeiten wegen der Corona-Pandemie verwaist, die Erzieherinnen nutzen die Zeit zum aufräumen. (Foto: Alessandra Schellnegger)
  • Weil die städtischen Kindertagesstätten wegen der Corona-Krise geschlossen sind, erhalten Eltern die Kita-Gebühren teilweise zurück.
  • Private Träger sehen sich nun unter Zugzwang, verfügen aber nicht über die nötigen finanziellen Mittel für die Rückerstattung.
  • Auch Bibliotheken und die Münchner Volkshochschule haben Entlastungen für ihre Kunden wegen der Pandemie angekündigt.

Von Jakob Wetzel

Es sind aufreibende Tage für Eltern: Schulen und Kindertagesstätten sind geschlossen, der Nachwuchs hockt daheim, und so müssen sich Mütter und Väter zusätzlich zum Home-Office darum kümmern, dass die Kinder verpflegt und beschäftigt sind. Doch es gibt eine gute Nachricht - zumindest für die Eltern, deren Kinder regulär zum Beispiel eine städtische Krippe besuchen würden: Sie erhalten Geld zurück.

Die Stadt hat entschieden, den Eltern die Kita-Gebühren für jeden Tag, an dem die Einrichtungen zur Eindämmung des Coronavirus geschlossen bleiben, zurückzuzahlen. Für März bekommen Eltern nun drei Fünftel der bereits bezahlten Gebühren zurück, für April erhalten sie nach derzeitigem Stand 55 Prozent zurück; bleiben die Einrichtungen nach den Osterferien weiter geschlossen, wird entsprechend mehr Geld erstattet. Einen Antrag müssen Eltern dazu nicht stellen. Voraussetzung ist nur, dass die Kinder nicht in der Notfallbetreuung untergebracht sind. Dieselben Regeln gelten für das Essensgeld.

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Drinbleiben ist angesagt. Langweilen muss man sich aber nicht: Tipps zum Hören, Sehen, Selbermachen.

Ausnahmen gelten derzeit auch in der Stadtbibliothek: Sie hat von sich aus die Leihfristen aller entliehenen Medien verlängert; so muss sich niemand Sorgen wegen sich auftürmender Mahngebühren machen, während die geborgten Bücher, CDs und Filme wegen der Corona-Schließung gar nicht zurückgegeben werden können. Die Bayerische Staatsbibliothek verfährt ähnlich: Hier können entliehene Bücher länger als gewohnt verlängert werden, und die Bibliothek verzichtet vorerst darauf, Mahngebühren zu erheben.

Auch die Münchner Volkshochschule (MVHS) erstattet die Gebühren für ausfallende Kurse. Sie arbeitet an Online-Alternativen, der Präsenz-Unterricht aber ist eingestellt. Betroffen sind etwa 4000 Veranstaltungen mit 38 000 Teilnehmern. Zudem gingen die Belegungen zurück, teilt die MVHS mit. Der Schaden belaufe sich derzeit auf geschätzt drei Millionen Euro.

Leidtragende sind auch die freiberuflichen Dozenten, denen die Einkünfte wegbrechen. Für sie hatte der Verein der Förderer und Freunde der MVHS einen Solidaritätsfonds eingerichtet, musste den aber einstellen, weil er der Vereinssatzung widersprach. Man suche nun mit der Politik einen Weg, um den Dozenten zu helfen, sagt Managementdirektor Klaus Meisel.

Hilfe benötigen wohl zudem die privaten Träger von Kindertagesstätten. Ihnen fehlen die Reserven, um den Eltern die Besuchsgebühren erlassen zu können, sie sehen sich aber nun unter Zugzwang. Immer mehr Eltern würden ihre Entgelte zurückfordern, auch weil die Stadt beschlossen habe, die Gebühren zu erstatten, heißt es in einem Brief des Dachverbands Bayerischer Träger für Kindertageseinrichtungen an Oberbürgermeister Dieter Reiter. Dabei sei die Rechtslage unklar. Ohne die Gebühren gerieten viele Träger in Existenznot, heißt es weiter. Die Stadt möge den Trägern das wegbrechende Geld daher zumindest zum Teil erstatten.

Das Bildungsreferat äußert sich verständnisvoll, verweist aber auf die Staatsregierung. "Es braucht eine bayernweite Lösung", sagt Stadtschulrätin Beatrix Zurek. "Nur so können regionale Unterschiede und damit Ungerechtigkeiten vermieden werden." Die SPD im Stadtrat forderte am Freitag den Freistaat auf, eine solche Regelung zu finden und den Kita-Trägern die Gebühren zu erstatten.

Schon zuvor hatte die SPD im Landtag angeregt, zu diesem Zweck einen Sonderfonds zu bilden. Das Sozialministerium erteilte dem am Freitag aber vorerst eine Absage: Wo weiterhin Beiträge gezahlt würden, sei derzeit keine Übernahme geplant. "Wir werden die Entwicklung der Lage jedoch auch künftig beobachten."

© SZ vom 04.04.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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