Renate Künast strahlte diese Woche in die Kameras: Das Kammergericht hatte ihr im Rechtsstreit um hasserfüllte Kommentare auf der Internet-Plattform Facebook recht gegeben, 22 Äußerungen gegen sie waren rechtswidrige Beleidigungen. Damit hatte Künast endlich einen Etappensieg errungen - nach rund drei Jahren Rechtsstreit über zwei Instanzen. Doch haben die verantwortlichen Personen weiterhin wenig zu befürchten: Das Gericht entschied lediglich, dass Facebook Anmeldedaten herausgeben muss. Vorausgesetzt, dass die Daten korrekt sind, müsste Künast dann aber gegen jede einzelne Person vorgehen. Spürbare Sanktionen werden den Missetaten daher - wenn überhaupt - nach weiteren Jahren folgen.
MeinungSocial Media:Rechtlos, aber das muss nicht so bleiben
Gastkommentar von Ulf Buermeyer
Lesezeit: 5 Min.
Weder die Strafverfolgung noch die inkonsequenten Hausregeln von Facebook und Co. haben den Hass im Netz bislang eindämmen können. Warum es Zeit ist, ganz neue Wege zu gehen.
Eine Pleite sei nicht ausgeschlossen, sagt der neue Twitter-Chef. Das soll Mitarbeiter unter Druck setzen. Tatsächlich ist er auf dem besten Weg, das Unternehmen zu ruinieren.
Lesen Sie mehr zum Thema