Kiel (dpa/lno) - Die Gewerkschaft GEW erhebt schwere Vorwürfe gegen das Bildungsministerium in Kiel. Es geht vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie um die Befreiung von Lehrern aus Risikogruppen vom Präsenzunterricht. "Die Arbeit des betriebsärztlichen Dienstes des Bildungsministeriums ist geradezu eine Farce", erklärte am Freitag der GEW-Landesgeschäftsführer Bernd Schauer. Von sorgfältiger Prüfung sei keine Spur. "Weder gibt es eine Gefährdungsbeurteilung vor Ort noch werden die Haus- oder Fachärzte konsultiert oder Personalräte mit einbezogen", sagte Schauer der Deutschen Presse-Agentur.
Statt einer individuellen arbeitsmedizinischen Untersuchung gebe es nur ein Telefonat mit den Betroffenen, in dem Gesundheitsgefährdungen abgebürstet würden. Laut Schauer haben 780 Lehrer als Angehörige einer Risikogruppe fachärztliche oder hausärztliche Atteste vorlegt, um aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation vom Präsenzunterricht befreit zur werden. Davon habe die vom Land beauftragte Ärztin nur 32 akzeptiert. Sie lehne Anträge nahezu pauschal ab. "Wir fordern Bildungsministerin Karin Prien auf, diesem skandalösen Vorgehen endlich Einhalt zu gebieten", sagte Schauer. "Schließlich ist sie für die Gesundheit von rund 28 000 Lehrkräften verantwortlich. Das Vorgehen der Betriebsärztin gefährde die Gesundheit vieler Kollegen.
Das Bildungsministerium wies die Vorwürfe zurück. Die Ärztin prüfe sehr sorgfältig jeden Einzelfall und entscheide dann, sagte Ressortchefin Prien (CDU). Dies geschehe immer auf Grundlage der schulischen Gefährdungsbeurteilung. "Und da ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass das Infektionsgeschehen in Schleswig-Holstein deutlich zurückgegangen ist."
Wenn sich eine Lehrkraft zu einer Gruppe mit höherem Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf zähle, gelte wie für alle Landesbediensteten ein Erlass des Landes von Ende 28. Mai. "Danach ist eine pauschale Befreiung vom Unterricht nicht mehr vorgesehen, sondern es sind eine ärztliche Bescheinigung und eine betriebsärztliche Bewertung notwendig", sagte Prien. Das sei die Aufgabe der Arbeitsmedizinerin im Ministerium. Prien kündigte an, es werde zu dem Thema noch in den Sommerferien eine Information für die Schulen geben.