Düsseldorf (dpa/lnw) - Die SPD-Opposition fordert Nachweispflichten für die Notbetreuung in Kitas. Die schriftliche Eigenerklärung, die Eltern derzeit abgeben müssten, entspreche dem Muster: „Ich bin wichtig, dann muss mein Kind in die Kita“, kritisierte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Dienstag in Düsseldorf. Dies führe dazu, dass kaum jemand sein Kind zuhause behalte und das Infektionsrisiko in den Kitas nicht gesenkt werden könne.
Es sollte mindestens eine Bescheinigung vom Arbeitgeber verlangt werden, ob ein Beschäftigter im Betrieb tatsächlich unabkömmlich sei, schlug Kutschaty vor. Eine Eigen-Erklärung bringe nichts. „Das muss eine andere Stelle bescheinigen.“ Er verstehe die Not der Eltern, versicherte Kutschaty. Es gehe hier aber um Gesundheitsrisiken.
„Es ist wirklich nur eine Notbetreuung - das muss deutlicher werden“, unterstrich der Oppositionsführer im Landtag. Nach den Rückmeldungen, die ihn erreicht hätten, sei derzeit von „maximal zehn Prozent“ weniger Belegung in den Kitas auszugehen.
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte am Montag zu Kritik an laxen Dokumentationspflichten im WDR-Interview gesagt: „Wir wollten das möglichst einfach handhaben für alle Beteiligten.“ Kita-Leitungen sollten nicht in die Situation gebracht werden, „dass sie jetzt das, was von den Eltern angemeldet wird, bürokratisch überprüfen müssen“.
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