Es ist ein bisschen wie früher. Horst Seehofer marschiert über den Flur des Landtags und die Kameraleute warten schon auf ihn. Er grüßt, biegt links ab, betritt den Weiße-Rose-Saal. Wann war er das letzte Mal im Landtag? "Ich habe fünf Jahre nichts gesagt und war auch nicht da", sagt Seehofer. Aber jetzt ist er wieder da. Und muss etwas sagen. Um 14.06 Uhr nimmt er Platz, drückt den Knopf des Tischmikrofons. Ein rotes Lämpchen springt an. Kann losgehen.
Seehofer, 73, ist Zeuge im Untersuchungsausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum, in dem es unter anderem um den Verdacht der Steuerverschwendung geht. Die offizielle Lesart dieses Freitags lautet: Welche Rolle spielte Seehofer? Tatsächlich hat das Medieninteresse aber auch damit zu tun, dass hier ein Mann auftritt, der sich weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen hat. Dazu kommt: Das Museum ist ein Prestigeobjekt von Markus Söder, Seehofers früherem Rivalen und Nachfolger als Ministerpräsident.
Alles Wichtige zur Landespolitik und Geschichten aus dem Freistaat - direkt in Ihrem Postfach. Kostenlos anmelden.
Wer nun erwartet, dass Seehofer den U-Ausschuss als Rachebühne nutzt, wird enttäuscht. Er sei "hochzufrieden" mit dem Museumsprojekt, das in seiner Zeit als Ministerpräsident begann, das sagt Seehofer gleich zu Beginn. Er habe da "an keinem Minister" etwas zu bekritteln - also auch nicht an Söder, den Seehofer 2011 zum Finanzminister machte und 2014 zusätzlich zum Heimatminister. Als er das Ministerium ins Leben rief, war der Spott groß, erst recht, als Seehofer das Haus mal "Heimatmuseum" nannte, versehentlich. Nun, im U-Ausschuss, sagt er doch tatsächlich "Zukunftsministerium" statt Zukunftsmuseum. Sehr komisch.
Die Landtagsopposition aus Grünen, SPD, FDP und auch AfD gibt sich überzeugt, dass Söder als Finanzminister das Museum in seiner Heimatstadt ohne Rücksicht auf Kosten durchgeboxt und damit Gerd Schmelzer, dem Vermieter des Museumsgebäudes, ein glänzendes Geschäft beschert hat. Der Freistaat zahlt mehr als 230 000 Euro im Monat, Vertragsdauer 25 Jahre. Die Pläne für das Museumsprojekt hatte noch das Kabinett Seehofer beschlossen, bei der Nordbayern-Initiative, einem Förderprogramm für Franken und die Oberpfalz.
Die Initiative nennt Seehofer "vielleicht das zentralste Werk in Bayern in diesem Jahrhundert". Hier sitzt offenkundig ein Mann, der nicht nur seinen Nachfolger in Schutz nimmt, sondern vor allem sein Lebenswerk. Beim Zukunftsmuseum habe er "gewusst, dass das teuer wird". Aber wenn eine Maßnahme "für die Menschen etwas Positives bewirkt, dann müssen wir alle Hebel in Bewegung setzen, dass sie realisiert wird", sagt Seehofer - und macht deutlich, dass er das beim Münchner Konzerthaus ganz ähnlich sieht und bei der zweiten Münchner S-Bahn-Röhre, auch da läuft ja ein U-Ausschuss. Bedauerlich, "dass ich zum Stammstreckenausschuss nicht geladen bin", sagt Seehofer und schmunzelt.
Er plaudert und plaudert, wie in alten Tagen. Über sein Politikerleben ("wunderschöne Zeit"), sein Rentnerdasein ("schönes Leben") und über die Regierungsträume seiner Tochter Susanne Seehofer, die bei der Landtagswahl im Herbst für die FDP kandidiert ("Das schaut nicht so gut aus wie sie hofft"). Und er lobt, dass Söder "für seine Heimatstadt eingetreten ist", für das Zukunftsmuseum gekämpft habe, als Heimatminister, der ja nicht "für Kartoffeln und Bananen zuständig war".
Beim Museum herrsche "totale Übereinstimmung" mit Söder
Es wäre verkehrt, Seehofer hier irgendeinen Belastungseifer anzudichten. Dass Söder ein Treiber des Zukunftsmuseums gewesen ist, auch wenn federführend das Wissenschaftsministerium zuständig war, dafür gibt es zahlreiche Hinweise. Roboter, künstliche Intelligenz, alles Söders Herzensthemen. Und dass der Museumsdeal kein billiges Geschäft für den Freistaat war, ist unstrittig. Der Oberste Rechnungshof (ORH) hatte den Mietvertrag in einem Zwischenfazit seiner Prüfung als "vermieterfreundlich" bezeichnet. Teuer also, aber zu teuer? Nein, so lautet das Fazit zweier Expertengutachten, die jüngst veröffentlicht wurden. Von "marktüblichen" und "plausiblen" Konditionen ist die Rede.
Mit Söder sei er sich "nicht lebenslang" einig gewesen, sagt Seehofer. Aber beim Museum habe es "totale Übereinstimmung" gegeben. Dass die Opposition Vetternwirtschaft wittert, weil Vermieter Schmelzer regelmäßig an die CSU spendete? "Kumpanei gab es bei uns nicht", sagt Seehofer über sein früheres Kabinett. Im U-Ausschuss hatte auch Schmelzer gesagt, dass Söder keinen Einfluss auf die Standortentscheidung genommen habe - und alle Vorwürfe zurückgewiesen.
"Man wünscht sich so was nicht, solche Kostensprünge", sagt Seehofer über Preissteigerungen bei wichtigen Projekten. Aber manches sei eben "nicht vermeidbar". Und am Ende, sagt Seehofer, gebe es ja auch noch "unsere Unvollkommenheit, mit der uns der Herrgott in die Welt gestellt hat".
