Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Vorbereitungen des Freistaats auf eine mögliche Corona-Infektionswelle im Herbst mit Generalmajor Carsten Breuer besprochen, dem Leiter des Corona-Krisenstabs des Kanzleramtes. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, stimmten Holetschek und Breuer "darin überein, dass die Risiken der Pandemie auch weiterhin nicht unterschätzt werden dürfen". Deshalb wolle man gerade bei den Schutzmaßnahmen und bei der Vorbereitung auf kommende Herausforderungen "eng zusammenarbeiten". Die beiden haben sich demnach über die Erfahrungen in gut zwei Jahren Pandemie ausgetauscht und "Verbesserungspotenziale" eruiert.
In einem weiteren Gespräch in größerer Runde mit Expertinnen und Experten des Bundes sowie des bayerischen Ministeriums sei es auch um Digitalisierung, Frühwarnung ( die zum Beispiel über Abwasser-Analysen möglich sein könnte) und Echtzeit-Lagebilder gegangen - sowie um Impfen, Testen und "Krisenkommunikation". Holetschek sagte: "Die Pandemie hat schonungslos offenbart, welche Themen wir dringend anpacken müssen, etwa die Sicherung der Krankenhauskapazitäten und die Digitalisierung."
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Der Minister hält zudem nach wie vor eine "praxistaugliche gesetzliche Grundlage für kommende Maßnahmen der Corona-Bekämpfung" für erforderlich - um unter anderem bei neuen Wellen Masken in Innenräumen anordnen zu können. Über das Auslaufen der gesetzlichen Grundlage des Bundes hatte es in den vergangenen Monaten heftigen Streit zwischen der Staatsregierung und der Ampel in Berlin gegeben.
Holetschek will auch die Infrastruktur der Impfzentren hochfahrbereit halten. Man müsse sich "schon heute Gedanken auch über eine mögliche vierte Impfung für breite Bevölkerungsgruppen machen". Bei der Corona-Welle vergangenen Winter, als in Bayern Intensivpatienten sogar in andere Bundesländer ausgeflogen werden mussten, hatte es im Landtag harsche Vorwürfe gegen die Staatsregierung gegeben, wonach man sich im Sommer 2021 nicht ausreichend für mögliche Szenarien gewappnet habe.
Der Ministerrat hatte sich am Dienstag lediglich am Rande mit der Pandemie beschäftigt. Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) sagte nach der Sitzung des Kabinetts, die Infektionszahlen seien weiter rückläufig, ebenso die Krankenhausbelegung, die "immer der Hauptindikator und der Auslöser wäre für Maßnahmen".
Stand Dienstag waren im Freistaat 225 Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt. Eine rote Warnstufe sah die 2021 eingeführte bayerische Klinik-Ampel, deren Schwellenwerte weiterhin Richtschnur für die Regierung sind, bei 600 Belegungen vor. Herrmann verteidigte den Wegfall nahezu aller Corona-Maßnahmen und auch die seit Kurzem gestrichenen Tests in Schulen und Kitas. Er sehe "alles in allem in Zusammenhang mit Corona den Weg zurück zur Normalität". Es handele sich um "gerechtfertigte Schritte im Umgang mit der Pandemie zum aktuellen Zeitpunkt" - gleichwohl gelte es aber, eben für denkbare Entwicklungen im Herbst "möglichst gut aufgestellt zu sein".
