Debatte um bewaffnete Drohnen "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten"

Das derzeit von der Bundeswehr in Afghanistan eingesetzte Modell Heron 1 hingegen ist eine reine Aufklärungsdrohne. Der Leasingvertrag für diese Systeme läuft im Herbst 2014 aus, daher ist nun die Frage, welches Modell folgen soll - wobei der Minister am Wochenende nochmals die Absicht bekräftigte, gemeinsam mit Frankreich ein europäisches Modell zu entwickeln. Wie eine Lösung für die Zwischenzeit aussehen könnte, hatte de Maizière im vergangenen Sommer ziemlich pragmatisch umrissen: Auf dem (von US-amerikanischen und israelischen Firmen beherrschten) Weltmarkt gebe es ohnehin fast ausschließlich bewaffnete Drohnen.

In der Bundeswehr jedenfalls ist der Wunsch nach den unbemannten Kampffliegern groß, im vergangenen Jahr hatte Luftwaffen-Inspekteur Karl Müllner gefordert, künftige Drohnen müssten bewaffnet sein: "Ich kann den Soldaten am Boden nicht erklären, warum aus politischen Gründen erst ein bemanntes Flugzeug zur Luftunterstützung angefordert werden muss" - für etwas, das auch eine Drohne hätte leisten können, sagte er zur Begründung. Wenn man also Gegner erkannt hat, soll man sie per Drohne auch direkt unter Feuer nehmen können, so die Argumentation der Befürworter.

Gegner des Waffensystems hingegen verweisen wie der Grünen-Abgeordnete Nouripour unter anderem darauf, dass es sich per Knopfdruck vom sicheren Container aus womöglich leichter töte als von einem Flugzeug aus. Minister de Maizière hat dafür wenig Verständnis: Eine Drohne sei erst einmal nichts anderes als ein Flugzeug ohne Pilot, sagte er bereits im vergangenen Jahr: "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten."

Geprägt wird die Wahrnehmung auch hierzulande vor allem durch den sogenannten Drohnenkrieg der USA. Die setzen die unbemannten Flieger seit Jahren ein, um Menschen zu töten, die sie des Terrors verdächtigen - auf vollkommen unklarer oder nicht vorhandener rechtlicher Grundlage. Dies bedeute aber nicht, dass die Waffe an sich verwerflich sei, so argumentieren die deutschen Befürworter.

Nun schöpfen sie Hoffnung, etwa beim Bundeswehrverband: "Deutschland kann es sich nicht leisten, technologisch zurückzubleiben, das gilt auch für den militärischen Bereich", sagt dessen Sprecher Jan Meyer. Es solle geprüft werden, wie man "die Entwicklung und Beschaffung solcher Systeme im europäischen Rahmen" vorantreiben könne.