Die Bundesregierung hat sich erstmals klar für die zügige Anschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen und ist damit entsprechenden Forderungen aus der Bundeswehr nachgekommen. Aus den Auslandseinsätzen der Bundeswehr werde deutlich, dass bewaffnete Aufklärung "als Schutz bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen unbedingt erforderlich ist", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion, aus der Spiegel Online zitiert.
Im Gegensatz zu unbewaffneten Drohnen könnten scharfe Flugroboter erkannte Ziele "reaktionsschnell, präzise und skalierbar bekämpfen", heißt es. "Außerdem werden durch die Fähigkeit gegnerische Kräfte einer ständigen und für sie nicht prognostizierbaren Bedrohung ausgesetzt und in ihrem Handlungsspielraum eingeengt." Die Bewaffnung könne einen Sicherheitsgewinn durch "glaubhafte Abschreckung" bringen. Als mögliches Modell nennt die Bundesregierung demnach auch die Predator-Drohne, die vor allem von den USA eingesetzt wird.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte bereits im vergangenen Sommer für den Einsatz von Kampfdrohnen auch durch die Bundeswehr plädiert. Bisher hat diese bis 2014 für den Afghanistan-Einsatz drei israelische Heron-Aufklärungsdrohnen geleast.
Revolution in der militärischen Luftfahrt
Die Waffensysteme sind so revolutionär wie umstritten. Sie können, was ein herkömmliches, bemanntes Kampfflugzeug nicht kann: Viele Stunden lang unentdeckt auf engstem Raum über einer Stelle bleiben, etwa einem Haus, in dem sich feindliche Kämpfer aufhalten. Sie liefern Livebilder, sehen Dinge, welche die Soldaten am Boden nicht sehen: Hinterhalte, Sprengfallen, die Position des Feindes.
Gerade die USA setzen im Kampf gegen mutmaßliche Terroristen in Afghanistan, Pakistan und im Jemen bevorzugt auf Kampfdrohnen. Immer wieder werden bei diesen Einsätzen aber auch unbeteiligte Zivilisten getötet. Friedensforscher fordern deshalb, Kampfdrohnen genauso zu ächten wie Landminen.
Die Meldung über geplante Drohnenkäufe kommt vor dem Hintergrund von anstehenden Milliardenkürzungen. Wie die SZ berichtete, muss Verteidigungsminister de Maizière wohl im kommden Jahr mit einem deutlich niedrigeren Wehretat auskommen.