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Archiv für Ressort Politik - Mai 2018
3125 Meldungen aus dem Ressort Politik
Weniger Investitionen, mehr Verteidigungsausgaben: Finanzminister Olaf Scholz wehrt sich gegen Kritik an seiner Haushaltsplanung. Doch ausgerechnet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist besonders empört.
Trotz hoher Steuereinnahmen und Wirtschaftswachstum will der Bund die öffentlichen Investitionen zurückfahren. Noch bei ihrem Amtsantritt hatte die große Koalition erklärt, sich gerade solcher großen Zukunftsaufgaben annehmen zu wollen.
Bilder
Bilder Die alte Elite in Armenien verweigert sich der Wahl von Oppositionführer Paschinjan zum neuen Ministerpräsidenten. Zahlreiche Menschen wollen sich damit nicht abfinden.
Damit rechnet EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger vor der Präsentation seines Haushaltsplans. Von allen Mitgliedern erwartet er Flexibilität.
Was wichtig ist und wird.
Exklusiv Finanzminister Scholz legt die Haushaltsplanung vor: Die Ausgaben für Straßenbau, Digitalisierung und Bildung sollen bis 2022 zurückgehen - obwohl die große Koalition anderes signalisiert hatte.
Konflikte auf der ganzen Welt führen zu einer militärischen Aufrüstung wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Nur Russland fällt aus der Reihe - doch ein Hinweis auf einen Kurswechsel ist das nach Ansicht der Friedensforscher nicht.
War der Immobilien-Milliardär gar nicht der gesündeste Kandidat aller Zeiten? Sein exzentrischer Ex-Hausarzt plaudert aus dem Nähkästchen - und beklagt das Schicksal von Trumps Krankenakte.