Umweltpolitik - Hannover:EU-Kritik wegen Naturschutzgebieten: Lies zuversichtlich

Hannover (dpa/lni) - Trotz erneuter EU-Kritik ist Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) laut einem Medienbericht optimistisch, bei der Ausweisung von Naturschutzflächen alle Vorgaben aus Brüssel einhalten zu können. Allein im Vorjahr seien 87 Naturschutzgebiete von Landkreisen gesichert worden; 124 Gebiete stünden noch offen, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Niedersachsen wie auch andere Bundesländer stehen bei der Umsetzung der sogenannten FFH-Richtlinie unter Zeitdruck, um eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und damit drohende Strafzahlungen zu vermeiden.

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Hannover (dpa/lni) - Trotz erneuter EU-Kritik ist Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) laut einem Medienbericht optimistisch, bei der Ausweisung von Naturschutzflächen alle Vorgaben aus Brüssel einhalten zu können. Allein im Vorjahr seien 87 Naturschutzgebiete von Landkreisen gesichert worden; 124 Gebiete stünden noch offen, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Niedersachsen wie auch andere Bundesländer stehen bei der Umsetzung der sogenannten FFH-Richtlinie unter Zeitdruck, um eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und damit drohende Strafzahlungen zu vermeiden.

Die EU-Kommission hatte nach Angaben der Zeitung in einem neuen Schreiben an die Bundesregierung gerügt, dass es bei sämtlichen ausgewiesenen deutschen FFH-Gebieten zu systematischen Fehlern gekommen sei. Konkret geht es um die Erhaltungsziele für die Naturschutzgebiete. Die Behörden blieben demnach zu unkonkret, was in den einzelnen Gebieten erreicht werden soll und welche Maßnahmen dafür notwendig sind - also wie Tiere und Pflanzen geschützt werden sollen. Deutschland verstoße nach Auffassung der EU-Kommission bei mehr als 4500 Naturschutzgebieten gegen EU-Vorgaben.

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