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Wirtschaft: Ein Jahr Schwarz-Gelb:Das umgekrempelte Land

Wem gehört der Aufschwung? Die Experten streiten: Den Unternehmen, den Gewerkschaften, dem Ausland und den Vorgängerregierungen. Aber eigentlich nicht Schwarz-Gelb - auch wenn die Bundesregierung das gern so darstellt.

Nein, es ist nicht alles glattgelaufen, Birgit Homburger will gar nicht lange drumherum reden. "Der Start der Koalition ist nicht geglückt", schreibt die Chefin der FDP- Bundestagsfraktion in einer Broschüre, die sie zum ersten Jahrestag der schwarz-gelben Liebesheirat herausgegeben hat. "Wir haben Fehler gemacht." Allerdings: So schlecht, wie die Regierung in den Medien gemacht werde, sei sie nun auch wieder nicht. Das zeige ja beispielsweise die Wirtschaftslage, auf die man im Ausland seit Monaten "mit Bewunderung" schaue. Deutschland, so das ebenso eindeutige wie trotzige Fazit der Liberalen, befinde sich doch "auf Erfolgskurs".

Konsumklima stagniert im Oktober

Deutschland hat sich erstaunlich schnell von der Krise erholt - aber wem gehört der Aufschwung eigentlich?

(Foto: dapd)

Das stimmt - ist nur leider nicht das Verdienst der Koalition, erst recht nicht der FDP. Wer namhafte Wirtschaftswissenschaftler dazu befragt, wem der unerwartet kräftige Aufschwung eigentlich zu verdanken ist, erhält alles Mögliche zur Antwort: den Unternehmen, den Gewerkschaften, dem Ausland - und mit einigem Abstand auch den beiden Vorgängerregierungen aus SPD und Grünen sowie Union und SPD. Nur Schwarz-Gelb ist fast nie unter den Genannten.

Offenbar ist diese Ansicht nicht nur unter Ökonomen weit verbreitet, sondern auch im Volk. Wie anders ließe sich ein Phänomen erklären, das es in dieser Ausgeprägtheit in Deutschland wohl noch nie gegeben hat: Seit der Bundestagswahl ist die gesamtwirtschaftliche Leistung in Deutschland rapide gestiegen, im Frühjahr dieses Jahres so stark, dass der Konjunkturchef des Münchner Ifo-Instituts von "chinesischen Verhältnissen" sprach. Genau so beeindruckend wie diese Kurve ist jedoch eine andere: Sie zeigt die Umfragewerte für Union und FDP und verläuft sogar noch steiler - nur in die genau entgegengesetzte Richtung.

Die Entwicklung ist vor allem deshalb so erstaunlich, weil die Startbedingungen für Schwarz-Gelb beinahe ideal waren. Nach dem Dauergerangel der großen Koalition stand den Wählern im vergangenen Herbst der Sinn nach stabilen Verhältnissen und nach wirtschaftspolitischer Kompetenz, die traditionell dem bürgerlichen Lager zugeschrieben wird. Auch schürte die Aussicht auf gleiche politische Machtverhältnisse in Bundestag und Bundesrat die Hoffnung, dass eine christlich-liberale Regierung die Probleme des Landes mit Entschlossenheit angehen werde. Tatsächlich wurden die Daten vom Arbeitsmarkt mit dem Amtsantritt der neuen Koalition immer besser, alle Voraussetzungen für einen lang anhaltenden demoskopischen Höhenflug von Schwarz-Gelb waren gegeben.

Wohl selten hat es eine Regierung geschafft, eine so glänzende Ausgangslage in so kurzer Zeit so gründlich zu vermasseln: Statt "durchzuregieren" schuf das Regierungsbündnis das Bild einer im Dauerzoff verhafteten, vor sich hin dilettierenden Amateurtruppe, die vor allem den Interessen ihr nahestehender Wirtschaftszweige verpflichtet zu sein schien. Auch die Kanzlerin trug zu dem Tohuwabohu bei - was erstaunlich ist, da sie nach Ansicht der Ökonomen ja zu denjenigen gehört, die zumindest ein wenig zum jüngsten Konjunkturboom beigetragen haben. Angela Merkel und ihre damaligen SPD-Partner, sagt etwa Bert Rürup, der frühere Chef der "Fünf Weisen", hätten in der Wirtschafts- und Finanzkrise "wirklich alles richtig gemacht".

Kombination aus günstigen Faktoren

Allerdings: Den Aufschwung als "Merkels Aufschwung" zu bezeichnen - so weit wollen Rürup und Kollegen dann doch nicht gehen. Clemens Fuest von der Universität Oxford beispielsweise sieht eher eine Kombination aus günstigen Faktoren, die die rasche Erholung bewirkt haben: "Erstens: Glück!", sagt der Volkswirt und verweist darauf, dass im Ausland derzeit genau die Produkte nachgefragt würden, die deutsche Firmen produzierten. Zweitens hätten Unternehmen und Gewerkschaften die Wirtschaft des Landes in den vergangenen Jahren durch flexiblere Arbeitszeiten und moderate Tarifabschlüsse erheblich krisenfester gemacht. "Erst an dritter Stelle", so Fuest, "steht der Beitrag der Politik, wobei hier vor allem die große Koalition mit ihrem insgesamt guten Krisenmanagement zu nennen wäre."

Eine ähnliche Liste präsentiert auch Rürup, der ausgerechnet die Entscheidungen jener Jahre für die wichtigsten erachtet, in denen die FDP in der Opposition saß: "Kein Industrieland ist in den zurückliegenden zehn Jahren so stark wie Deutschland - im positiven Sinne - umgekrempelt worden", sagt er: durch Arbeitsmarkt-, Steuer- und Rentenreformen, intelligente Tarifabschlüsse, die Neuordnung der Unternehmensbilanzen und -strukturen. Die amtierende Bundesregierung dagegen, so sieht es auch Sebastian Dullien, Ökonom an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin, habe "nur wenig zu der guten Entwicklung beigetragen". Immerhin habe sie "dem Reflex widerstanden, unmittelbar nach Amtsantritt auf die Bremse zu treten und einen rigiden Sparkurs einzuleiten". Das klingt dürftig. Zu dürftig für eine schwarz-gelbe Jubelbroschüre.

Ein Jahr schwarz-gelbe Koalition

Und, wie waren wir?