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Internet-Konzerne:US-Justizministerium nimmt die Tech-Riesen ins Visier

  • In einer Untersuchung will das US-Justizministerium klären, ob und wie Online-Plattformen ihre Marktmacht ausgenutzt haben.
  • Namen wurden noch keine genannt, aber vermutlich handelt es sich dabei auch um Amazon, Apple, Facebook und Google.
  • Möglicherweise stecken auch politische Gründe hinter der Untersuchung.

Das US-Justizministerium will untersuchen, ob große Online-Plattformen den Wettbewerb behindert haben. Namen von Unternehmen wurden bei der Ankündigung nicht genannt. Aber aus den erwähnten Bereichen - Websuche, soziale Medien, Online-Einzelhandel - wird klar, dass es zumindest um Google, Facebook und Amazon gehen dürfte.

Man wolle der Besorgnis von Verbrauchern und Unternehmern nachgehen, erklärte ein Sprecher des Justizministeriums. Es gehe um die Frage, wie die Plattformen ihre Marktmacht erreicht hätten und ob sie Innovationen gebremst und Verbrauchern geschadet hätten. Sollten Gesetzesverstöße festgestellt werden, werde man "entsprechend handeln", hieß es.

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Die Aktien der Unternehmen fielen im nachbörslichen Handel. Viele der betroffenen Konzerne wollten sich zu den angekündigten Ermittlungen zunächst nicht eingehend äußern. Google verwies nur auf eine jüngste Anhörung des Direktors für Wirtschaftspolitik, Adam Cohen, vor dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses. Cohen bekräftigte, dass das Unternehmen den Verbrauchern nutze. Apple verwies auf Konzernchef Tim Cook. Er hatte dem Sender CBS im Juni gesagt, er glaube nicht, dass "jemand, der vernünftig" sei, Apple als ein Monopol bezeichnen würde.

Unter anderem Google und Amazon stehen auch im Mittelpunkt von Wettbewerbsverfahren der EU-Kommission. Amerikanischen Behörden wurde oft vorgeworfen, Tech-Konzernen gegenüber zu lasch zu sein.

Zugleich hat die Eröffnung einer US-Wettbewerbsuntersuchung zum jetzigen Zeitpunkt aber auch einen politischen Beigeschmack. Präsident Donald Trump wirft unter anderem Facebook und Google vor, Stimmen aus dem konservativen Lager zu unterdrücken. Das Silicon Valley gilt traditionell als größtenteils liberal. Eine Kartelluntersuchung im Präsidentschaftswahlkampf 2020 könnte den Druck auf die Plattformen verstärken, Trumps Anhängern mehr Platz einzuräumen.

Amazon war ebenfalls häufiges Ziel von Trumps Attacken. Amazons Gründer und Chef Jeff Bezos gehört die Tageszeitung Washington Post, die Trump kritisch gegenübersteht.

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