Bonn:Bagger-Auftrag für die Elbvertiefung verzögert sich

Hamburg/Bonn (dpa/lno) - Wegen kartellrechtlicher Streitigkeiten kann der Auftrag für die Baggerarbeiten zur Vertiefung der Elbe erst später als geplant erteilt werden. Eines von zwei Unternehmen, die bei der millionenschweren Auftragsvergabe den Kürzeren zogen, habe Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eingelegt, teilte die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) als Auftraggeberin am Freitag in Bonn mit.

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Hamburg/Bonn (dpa/lno) - Wegen kartellrechtlicher Streitigkeiten kann der Auftrag für die Baggerarbeiten zur Vertiefung der Elbe erst später als geplant erteilt werden. Eines von zwei Unternehmen, die bei der millionenschweren Auftragsvergabe den Kürzeren zogen, habe Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eingelegt, teilte die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) als Auftraggeberin am Freitag in Bonn mit.

Diese Beschwerde verzögere die endgültige Vergabe des Auftrags zunächst um zwei Wochen. Zudem habe das Unternehmen beantragt, die aufschiebende Wirkung zu verlängern. Sollte das OLG dem Antrag stattgeben, so kann die WSV den Auftrag erst nach der Entscheidung des Gerichts vergeben. Falls dieser Fall einträte, würde sich der Zeitplan für die Elbvertiefung um etliche Monate verschieben. Dann könnten auch die Ablagerungsflächen, die in der Elbmündung bereits im Bau sind, nicht wie vorgesehen befüllt und fertiggestellt werden.

Mit der Beschwerde nutzt das Unternehmen ein Rechtsmittel, nachdem es zuvor bei der Vergabekammer des Bundeskartellamts mit einem Nachprüfungsantrag gescheitert war. Die WSV will an ihrem Zeitplan festhalten und im zweiten Quartal mit den Baggerarbeiten beginnen. „Dafür sind wir bestens vorbereitet, daran halten wir fest“, sagte Präsident Hans-Heinrich Witte. Das Bundeskartellamt habe eindeutig bestätigt, dass die Ausschreibungsunterlagen präzise, umfassend und verständlich gewesen seien und das Verfahren korrekt und transparent.

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