Opel-Gipfel:Sanierungsplan soll bis Ende der Woche stehen

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Die Länder mit Opel-Standorten warten auf den Sanierungsplan von GM, bevor sie über Staatshilfen entscheiden. Bis zum Ende der Woche soll er fertig sein.

Die Opel-Muttergesellschaft General Motors (GM) lässt sich trotz der anhaltenden Diskussionen über die Zukunft von Opel Zeit: Erst Ende dieser Woche wollen die Amerikaner ihr Restrukturierungskonzept vorlegen.

Es hat eine Zusage aller Länder gegeben, keine Zugeständnisse irgendeiner Form, keinerlei Zusagen zu machen, bevor nicht der Restrukturierungsplan überhaupt vorgelegt ist. (Foto: Foto: ddp)

GM-Spitzenvertreter hatten sich am Montag noch mit Vertretern der EU-Länder mit Opel-Standorten in Brüssel zu Gesprächen getroffen. GM-Europachef Nick Reilly sagte, es gebe einen Plan, Details nannte er jedoch nicht.

Die EU-Länder mit Opel-Standorten einigten sich darauf, mögliche Staatshilfen für die Opel-Mutter General Motors miteinander abzustimmen. Damit sollen Alleingänge und ein Subventionswettbewerb verhindert werden.

"Es hat eine Zusage aller Länder gegeben, keine Zugeständnisse irgendeiner Form, keinerlei Zusagen zu machen, bevor nicht der Restrukturierungsplan überhaupt vorgelegt ist", sagte Wirtschafts-Staatssekretär Jochen Homann. Zuvor war bekannt geworden, dass einzelne Staaten bereits millionenschwere Hilfsangebote bei GM eingereicht hatten - offenbar, um Arbeitsplätze bei sich zu retten.

Seine Suche nach Finanzhilfen für Opel setzt GM-Europachef Reilly mit Besuchen bei den Regierungschefs der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen fort.

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An diesem Dienstag wird er nach Auskunft der rheinland-pfälzischen Landesregierung in Mainz bei Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering (beide SPD) erwartet. Hering sagte der Süddeutschen Zeitung, es sei unklar, ob Reilly Grundzüge eines Sanierungskonzepts vorstellen werde.

Mit der Rückzahlung der letzten Rate von 400 Millionen Euro des Überbrückungskredits für Opel durch den US-Mutterkonzern General Motors (GM) wird die Opel-Treuhand-Gesellschaft überflüssig.

Bei ihr waren 65 Prozent der Opel-Anteile geparkt worden. Die Treuhand diente dazu, dass keine deutschen Finanzhilfen in die USA abfließen konnten. Mit der Auflösung der Treuhand entsteht somit ein zusätzliches Problem für den Fall, dass neue Staatshilfen für Opel gewährt werden.

© SZ vom 24.11.2009/blg/gam/haz/tö - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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