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Corona-Krise:Kurzarbeitergeld könnte bis zu 24 Monate möglich sein

Bundesfinanzminister Olaf Scholz - Kurzarbeitergeld

"Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise", dieses Signal erhofft sich Finanzminister Olaf Scholz.

(Foto: dpa)

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Bezugsdauer auf zwei Jahre ausdehnen, um Unternehmen während der Corona-Pandemie zu unterstützen.

Von Sibylle Haas

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Auszahlung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate ausweiten. Die Bundesregierung hatte wegen der Corona-Krise bereits im März den Bezug erleichtert. Seitdem ist Kurzarbeitergeld für jeden Betrieb möglich, auch für Beschäftigte in Zeitarbeit. Außerdem müssen mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein, statt wie sonst üblich mindestens ein Drittel. Vom siebten Monat an steigt zudem das Kurzarbeitergeld von 60 auf 80 Prozent (von 67 auf 87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des entfallenen Nettoentgelts. Beiträge für die Sozialversicherungen werden von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.

"Ich will die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern", sagte der Vizekanzler (SPD) nun der Bild am Sonntag. Die Corona-Krise werde in den nächsten Wochen ja nicht plötzlich verschwinden. "Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird." Kurzarbeitergeld wird gezahlt, damit Firmen in Krisenzeiten Beschäftigte halten können.

Grundsätzlich gilt derzeit eine Befristung für Kurzarbeitergeld auf maximal zwölf Monate. In bestimmten Fällen kann die Bezugsdauer aber bereits jetzt auf bis zu 21 Monate verlängert werden.

Weit mehr Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Kurzarbeit als 2008

Im Juni hatten sich die Wirtschaftsminister der Länder vor dem Hintergrund der Corona-Krise dafür ausgesprochen, das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern. Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, hatte vergangene Woche gesagt: "Kurzarbeit hält die Belegschaften für den Aufschwung zusammen, also sollte sie zielgerichtet da verlängert werden, wo es dann hilft." Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert, das Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise deutlich zu verlängern. "Wenn wir Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt verhindern wollen, müssen wir die aktuelle Regelung bis zum März 2022 aufrechterhalten und das Kurzarbeitergeld weiter aufstocken", sagte kürzlich DGB-Chef Reiner Hoffmann.

Die Zahl der kurzarbeitenden Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen übertrifft nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit die Werte der Rezession 2008/2009 deutlich. Damals lag der Gipfel der Kurzarbeit im Frühjahr 2009 bei etwa 1,5 Millionen Menschen. Im Juli war nach Berechnungen des Ifo-Instituts die Zahl der Kurzarbeiter auf 5,6 Millionen gesunken, nach rund sieben Millionen im Mai.

"Der Arbeitsausfall durch Kurzarbeit ist beträchtlich und zeigt, dass die deutsche Wirtschaft in vielen Branchen noch weit entfernt ist von einer Rückkehr zur Normalität", sagte Ifo-Arbeitsmarktexperte Sebastian Link in der vorigen Woche. Laut Ifo-Institut beträgt der Arbeitsausfall bei Kurzarbeitern durchschnittlich 43 Prozent. Das geht aus Schätzungen der Münchner Forscher für Juli hervor. Diese Schätzungen beruhen auf der jüngsten Ifo-Konjunkturumfrage.

© SZ vom 17.08.2020
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