Tarifstreit:Bei der Deutschen Bahn drohen nun kurzfristige Warnstreiks

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Hinweistafel im Frankfurter Hauptbahnhof: Zuletzt hatte die Lokführergewerkschaft Ende vergangener Woche gestreikt. (Foto: Andreas Arnold/dpa)

Neuerliche Streiks möchte der Bahn-Konzern mit Verhandlungen abwenden. Doch ein verbessertes Tarifangebot, wie von der GDL gefordert, gab es erst einmal nicht.

Die Deutsche Bahn (DB) hat ihr Angebot an die Lokführergewerkschaft GDL zur Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen an diesem Montag erneuert. Angebote und Lösungen könnten direkt am Verhandlungstisch unterbreitet und erörtert werden, teilte die Bahn am späten Sonntagnachmittag mit. Auf die Forderung der GDL, vor Gesprächsbeginn ein verbessertes Angebot bis Sonntag 18 Uhr vorzulegen, ging das Unternehmen nicht ein. Die GDL hatte am Freitag mitgeteilt, dass sie auf ein schriftliches Angebot warte. Sollte dies bis zur gesetzten Frist am Sonntag eingehen, werde man ab Montag 13 Uhr zu Verhandlungen bereit sein.

"Wir sind überzeugt, dass uns eine Einigung nur im Dialog am Verhandlungstisch gelingen wird", sagte DB-Personalvorstand Martin Seiler. In dieser sehr weit fortgeschrittenen Phase der Verhandlungen in einen schriftlichen Austausch von Angeboten und Antworten überzugehen, sei nicht zielführend. Die DB sei alternativ auch dazu bereit, in eine formale Schlichtung einzutreten.

Eine formale Schlichtung würde bedeuten, dass eine oder zwei Personen als neutrale Dritte eingesetzt werden, um einen Tarifabschluss zu erzielen. Anders als die bereits eingesetzten Moderatoren gestalten Schlichter im Verfahren die Verhandlungsführung nach Ablauf und Inhalt. Zudem steht am Ende einer Schlichtung ein Schlichterspruch, falls sich die Tarifvertragsparteien nicht einvernehmlich verständigen konnten.

Die Moderatoren hatten eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit - ein Knackpunkt in den festgefahrenen Verhandlungen - in zwei Stufen von 38 auf 36 Stunden bei vollem Lohnausgleich bis 2028 vorgeschlagen. Der GDL genügt das in der vorgeschlagenen Form jedoch nicht. In einem Brief vom 8. März an die Verhandlungsführer der Bahn zeigte sich die GDL zudem unzufrieden mit der bislang angebotenen Lohnerhöhung und der Laufzeit des Tarifvertrages. 30 Monate seien zu lang. Nach Darstellung der GDL dringt die Bahn zudem auf den Wegfall bisheriger Urlaubswahlmodelle, was nicht zu akzeptieren sei.

Die GDL will künftige Streiks mit deutlich weniger Vorlauf ankündigen als bisher

Die DB verwies darauf, dass sie sich in den vergangenen Tagen mehrfach bereiterklärt habe, die Verhandlungen auf Basis des von Moderatoren vorgeschlagenen Gesamtpakets zu Ende zu führen. Dazu gehöre auch eine 36-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.

Beim inzwischen fünften Arbeitskampf im laufenden Tarifkonflikt hatte die GDL am vergangenen Donnerstag und Freitag im Personenverkehr 35 Stunden lang gestreikt. Im Güterverkehr hatte der Ausstand bereits Mittwochabend begonnen und endete am Freitagmorgen um fünf Uhr. Die Ungewissheit für Bahnkunden geht aber weiter, sollte der Konflikt nicht bald gelöst werden. GDL-Chef Claus Weselsky will künftige Streiks mit deutlich weniger Vorlauf ankündigen als bisher. Es ist damit fraglich, ob die Bahn beim nächsten möglichen Ausstand erneut einen Notfahrplan auf die Beine stellen kann.

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