Carsten Schneider

New York

:Deutschland tritt offiziell UN-Abkommen zum Schutz der Hochsee bei

Es gilt für zwei Drittel der Meeresfläche. Umweltminister Schneider bezeichnet das Abkommen als großen Erfolg.

Umweltminister Schneider in Tschernobyl

:„Das ist eine ernsthafte Gefahr für Deutschland“

Bundesumweltminister Carsten Schneider macht sich ein Bild von der Lage in Tschernobyl und der Atomkraft in der Ukraine insgesamt. Und die ist alles andere als sicher.

Erderwärmung, Hitze, Dürre

:Union gegen Klimaanpassung im Grundgesetz

Der neue Staatsminister Philipp Amthor stellt sich gegen Umweltminister Schneider und die SPD. Die will die Bekämpfung der Klimafolgen als Bund-Länder-Aufgabe festschreiben. Sozial- und Umweltverbände loben die Idee.

Solarförderung

:Schluss mit „rundum sorglos“

Wirtschaftsministerin Reiche schwächt ihre umstrittenen Pläne für eine Kürzung der Solarförderung ein wenig ab. Dennoch müssen sich künftige Betreiber privater PV-Anlagen auf eine neue Zeit einstellen.

Bundeskabinett

:Minister in schwierigem Gewässer

Umweltpolitik steht in dieser Koalition nicht hoch im Kurs.  Ob Klima-, Natur- oder Meeresschutz: Irgendeinem Kabinettskollegen geht Carsten Schneider immer zu weit. Und nun?

Klimaneutralität

:Deutschland droht alle Ziele zu verfehlen

Ein Expertenrat der Bundesregierung stellt deren Klimapolitik ein miserables Zeugnis aus: Schon das Ziel für 2030 sei kaum zu erreichen – und bis 2045 sieht es noch schlechter aus.

Seit Februar ermittelt der höchste Strafverfolger des Bundes wegen einer Phishing-Kampagne über die Chat-App, von der laut „Spiegel“ auch Bundestagspräsidentin Klöckner betroffen ist. Bundestag und Bundesrat stimmen dem Tankrabatt zu.

Treibhausgase

:Prinzip Hoffnung: Die Bundesregierung und das Klimaziel 2030

Das Kabinett beschließt Maßnahmen, mit denen Deutschland den Ausstoß von Kohlendioxid massiv verringern soll. Doch Teile des Programms sind noch strittig.

Deutsche Klimaziele

:Schneiders einsamer Kampf für den Klimaschutz

Verbrenner-Aus, Heizungen, Umweltschutzregeln: Fast überall steht Umweltminister Carsten Schneider von der SPD auf verlorenem Posten. Jetzt soll sein Klimaschutzprogramm das Land auf Kurs bringen. Doch selbst das wird schwer.

Bundesregierung

:„Vorfahrtsregel für Naturschutzmaßnahmen“

Der Ausbau von Straßen und Brücken kann der Koalition nicht schnell genug gehen. Doch wo bleibt bei alldem die Natur? Die soll bald durch ein zweites Gesetz deutlich gestärkt werden. Ob es gelingt, ist offen.

Energie

:Schneider pocht beim neuen Heizungsgesetz auf Mieterschutz

Der Umweltminister will, dass künftig Vermieter die Kosten tragen, wenn sie eine Heizung erneuern. Zudem hat er Bedenken mit Blick auf den Klimaschutz. Nach dem mühsam erzielten Heizkonsens ist das für die Koalition heikel.

Klimaschutz

:Deutschland will Emissionshandel aufweichen

Die Bundesregierung dringt in Brüssel darauf, Klimaschutz-Vorgaben für die Industrie zu entschärfen. Das soll vor allem der Chemie helfen. Doch Umweltschützer bangen um Europas Ziele.

Ukrainische Soldaten haben mehr Erfahrungen bei der Drohnenbekämpfung sowie bei der schnellen Integration moderner Führungstechnologien in der kämpfenden Truppe, so ein Sprecher des Heeres.

MeinungE-Auto-Förderung

:Wenn schon Industriepolitik, dann bitte richtig

Die Bundesregierung steckt Milliarden Euro in die E-Auto-Förderung – auch für Modelle, die zum Beispiel aus China kommen. An der neuen Realität der Wirtschaftswelt geht das leider völlig vorbei.

Treibhausgase

:Deutschland strauchelt beim Klimaschutz

Auch 2025 sind die klimaschädlichen Emissionen im Land wohl gesunken. Doch erste Zahlen zeigen: Das lag vorwiegend an der Schwäche der Industrie. Beim Verkehr und bei Gebäuden stiegen sie sogar.

COP30

:Die fossile Energie spaltet den Klimagipfel

Eigentlich sollte die Klimakonferenz in Belém am Freitag enden. Doch daraus wird nichts, die Verhandlungen gehen in die Verlängerung. Die Staaten haben sich an der zentralen Frage der globalen Klimapolitik verhakt: Wie soll es weiter gehen mit Kohle, Öl und Gas?

Klimakonferenz

:Komplimente-Fischen am Amazonas

Bundesumweltminister Carsten Schneider muss in Brasilien vor allem den Ärger dämpfen, den Kanzler Merz ausgelöst hat. Das stört ihn offenbar nicht – im Gegenteil: Er nutzt die Chance.

COP 30 in Brasilien

:Deutschland gibt 60 Millionen Euro für globalen Klima-Fonds

Der Fonds soll besonders betroffenen Ländern bei der Anpassung an den Klimawandel helfen. Viele Länder seien auf internationale Zusammenarbeit angewiesen, sagt Bundesumweltminister Schneider auf der Weltklimakonferenz.

COP30

:„Um zu bekommen, müsst ihr geben“

In Belém geht die Klimakonferenz in die entscheidende Woche. Die Aussichten könnten schlechter sein, denn viele Staaten pochen auf deutlich mehr Klimaschutz. Ob sie sich durchsetzen können?

Klimaschutz

:Grüner Wandel durch Handel – wie geht das?

Seit 20 Jahren betreibt die EU Klimaschutz über den Emissionshandel. Doch je besser das klappt, desto schärfer wird die Kritik. Was ist da eigentlich das Problem?

Energiepolitik

:Und wieder Streit über das Heizungsgesetz

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche von der CDU will das umstrittene Gebäudeenergiegesetz der Vorgängerregierung entschärfen. Die SPD bremst – und sieht sich dabei in einer komfortablen Lage.

Klimakonferenz

:Sind wir noch zu retten?

In Belém trifft sich die Weltgemeinschaft jetzt zum dreißigsten Klimagipfel, und es ist wie immer: Es gibt Länder, die mehr wollen, es gibt Länder, die bremsen. Es wird auf niedrigstem Niveau gerungen. Dazwischen verbrennt die Welt.

Klimaschutz

:Wieso Deutschlands Industrie am Emissionshandel rüttelt

Weil die Klimaschutz-Auflagen strenger werden, steigen die Preise für den CO₂-Ausstoß. Vor allem die Chemieindustrie verlangt eine Lockerung der Regeln. Doch Experten warnen davor.

Verbrenner-Aus

:Darum geht es beim Autogipfel

Hersteller und Zulieferer stecken in der Krise und wollen Zehntausende Stellen streichen. Also trifft man sich im Kanzleramt. Aber worüber wird gesprochen – und wer redet mit?

Klimapolitik

:Umweltminister warnt vor „Schlingerkurs in vollem Lauf“

Passend zum Auftakt der Automesse IAA in München hat CSU-Chef Markus Söder eine neue Klimadebatte entfacht. Doch aus der SPD gibt es Widerstand – nicht zuletzt aus dem Umweltministerium.

Firmen- und Mietwagen

:Was hinter den Gerüchten um ein Verbrenner-Aus ab 2030 steckt

Plant die EU wirklich, schon in fünf Jahren Verbrenner aus Firmen- und Mietwagenflotten zu verbannen? Über die steile Karriere eines kontroversen Themas.

SZ Nachhaltigkeitsgipfel

:Schneider fordert strenges EU-Klimaziel

Um die großen Schwellenländer an Bord zu halten, müsse Europa beim Klimaschutz vorangehen, sagt der Bundesumweltminister. Für die hohen Strompreise hierzulande macht er auch die bayerische Landesregierung verantwortlich.

Klimaschutz

:„Wir müssen wieder zueinanderfinden“

Alle lieben die Natur, sagt der neue Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) – und trotzdem sei der Klimaschutz zum Reizwort geworden. Über die Natur will er die Menschen nun kriegen.

MeinungBundesregierung

:Des Kanzlers Optimist für den Osten

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider ist noch keine hundert Tage im Amt, doch schon plagen ihn einige Rückschläge.

Stimmerfolge

:Bei allem Respekt

Die SPD hat die Union im Osten weit überflügelt. Was hatten die Sozialdemokraten, was der CDU fehlte?

Konsequenz aus Amthor-Affäre

:Verhaltensregeln für Abgeordnete werden verschärft

Union und SPD wollen, dass Parlamentarier künftig Aktienoptionen publik machen müssen, die sie von Unternehmen erhalten. Bisher lässt das Gesetz hier eine Lücke, die Philipp Amthor für sich genutzt hatte.

Fraktionsvorsitz

:SPD-Fraktion entscheidet am Dienstag über Nahles' Zukunft

Das beschließen die Abgeordneten in einer Sondersitzung. Der Druck auf Nahles' Kritiker wächst, einen Kandidaten für den Fraktionsvorsitz zu stellen. Ex-Parteichef Schulz schließt eine Kandidatur aus.

Demokratie in Deutschland

:"Es gibt immer weniger Gemeinsamkeit"

Die Grüne Katrin Göring-Eckardt, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und der Sozialdemokrat Carsten Schneider diskutieren über parlamentarische Kultur, Verschwörungstheorien und das Schwäbische in der AfD.

Diäten im Bundestag

:Das lästige Privileg der Abgeordneten

Dass die Diäten der Parlamentarier Thema im Bundestag sind, bevor eine neue Regierung im Amt ist, erregt viel Missgunst - die AfD und Linke noch befeuern. Dabei geht es vorerst gar nicht um eine Erhöhung.

Der CSU-Politiker stimmte im Alleingang für den Unkrautvernichter, kommt aber mit einer Rüge der Kanzlerin davon. Akten zeigen: Das Agrarministerium hat seinen Schritt seit Langem vorbereitet.

Streifzug im neuen Bundestag

:Streiten, Teilen, Duschen mit der AfD

Vor der ersten Sitzung des neuen Bundestags beschäftigen die Abgeordneten verschiedenste Fragen. Welche Fraktion bekommt welche Büros? Wie reagiert man zukünftig auf Provokationen der AfD? Und wie funktioniert ein Faxgerät? Ein Streifzug.

Die SPD will die Steuersätze bestimmter Abgaben in Europa harmonisieren. Der Steuerwettbewerb sei unfair, so Fraktionsvize Schneider - und er führe dazu, dass die Euro-Staaten sich gegenseitig um Milliardeneinnahmen prellen. Hinter der Initiative steckt aber noch ein größerer Gedanke.

Trotz Kritik an Subvention

:Regierung will an Steuerbonus für Handwerkerleistungen festhalten

Verfehlte Ziele, keine Reduktion der Schwarzarbeit, dafür Mitnahmeeffekte: Eine eigens in Auftrag gegebene Studie übt scharfe Kritik am Steuerbonus für Renovierungsarbeiten und Gartenarbeit. Schäuble, Gabriel und Seehofer wollen davon jedoch nichts wissen.

ExklusivSteuerrabatt

:SPD stellt Handwerker-Subvention in Frage

Es geht um eine der populärsten Abzugsmöglichkeiten beim Finanzamt: Derzeit können Bürger Renovierungsarbeiten zum Teil von der Steuer absetzen. SPD und Ökonomen stellen den teuren Rabatt jetzt infrage.

Reaktionen zu Steinbrücks Kanzlergehalt-Aussage

:"Als Kanzlerkandidat den Beruf verfehlt"

Kritik auch aus den eigenen Reihen: Peer Steinbrück will Bundeskanzler werden - und findet monatlich etwa 18.000 Euro zu wenig Geld für dieses Amt. Aber selbst in der SPD hat man wenig Verständnis für die Gehaltsvorstellungen des Kanzlerkandidaten.

Haushalt: SPD attackiert Koalition

:"Finanzpolitische Geisterfahrt"

Angriffe gegen Finanzminister Schäuble und Schwarz-Gelb: Die SPD hat im Bundestag den Kurs der Regierung kritisiert - mit deutlichen Worten.