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Umstrittener Schweizer Bundesanwalt:Eine veritable Jux-Show

Michael Lauber (Mitte) freut sich über seine Wiederwahl.

(Foto: AFP)
  • Trotz seiner aufgeflogenen Geheimtreffen mit Fifa-Chef Infantino wird der Schweizer Bundesanwalt Michael Lauber im Amt bestätigt.
  • Schwer angeschlagen geht er in die dritte Amtszeit - seine erste Reaktion zeugt allerdings nicht von Einsicht.

Die "Muppet Show" ist seit Jahrzehnten ein Comedy-Renner in aller Welt, noch heute wird sie ausgestrahlt. In der Schweiz allerdings braucht es diese Senderechte nicht, da genügt ein Knopfdruck zum Parlamentsfernsehen. Hier verfolgte am Mittwoch Michael Lauber eine veritable Jux-Show von einem Platz auf der Empore aus, den in der TV-Serie zwei garstig plaudernde Senioren namens Waldorf und Statler innehaben. Von dort ließ sich für Lauber gut überblicken, wer für und wer gegen ihn votierte. Auch deshalb signalisiert das hauchdünne Votum von 129 bei benötigten 122 Stimmen, das dem umstrittenen, sogar von Verfahren der eigenen Behörde ausgesperrten Bundesanwalt eine dritte Amtszeit gewährt, keinen Neuanfang. Es steht nur für das nächste Kapitel einer Justizaffäre, die in der Berner Abstimmung den nächsten Höhepunkt fand.

Im Juni hatte das helvetische Bundesstrafgericht entschieden, dass sich Lauber bei den Ermittlungen seiner Bundesanwaltschaft (BA) eines "beruflichen Fehlverhaltens" schuldig gemacht habe; er wurde in den Ausstand geschickt und muss zumindest vorläufig dort bleiben. Weit über die Schweiz hinaus hatten Laubers diskrete Treffen mit dem umstrittenen Fifa-Boss Gianni Infantino irritiert. Sie wurden nicht protokolliert, und sie fanden im Zuge von Ermittlungen statt, die den Fußball-Weltverband selbst mit einbeziehen müssten. So hat etwa in der Affäre um das deutsche WM-Sommermärchen die Fifa aktiv mitgewirkt an jenen Millionen-Geldflüssen, die im Zentrum der Untersuchung stehen.

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Als Ende 2018 zwei seiner mindestens drei Geheimtreffen mit Infantino aufgeflogen waren, versicherte Lauber der eigenen Aufsichtsbehörde (AB-BA), dies seien wirklich die einzigen persönlichen Dates gewesen. Dann aber trat im Frühjahr ein drittes Treffen zutage, bei einer Ermittlung im Wallis -, und dieses war trotz zweistündiger Dauer so geheim, dass sich bis heute weder Lauber noch Infantino oder ihre zwei Begleiter daran erinnern können.

Dass Sportfunktionäre gern vergessen, was nicht in ihren Kram passt, ist nicht neu. Dass aber der oberste Chefankläger so lch ein Treffen vergisst, und auch der begleitende Assistent - so ein Vorgang könnte andernorts womöglich mehr als nur der Hälfte eines Parlaments zu denken geben. Das in der Schweiz indes segnete jetzt die Amnesie-Affäre an der BA-Spitze ab und schafft damit ein Präjudiz: Der schlichte Verweis auf kollektiven Gedächtnisverlust, gern in heiklen Gesprächsrunden mit bis zu vier Teilnehmern, darf in künftigen Verfahren als vollauf legitim gelten. Denn warum soll für Strafbeschuldigte nicht gelten, was für umwitterte Fußballbosse und die Spitzenvertreter der Anklagebehörde gilt: Das Recht auf Vergessen.

Dem dünnen Votum pro Lauber am Mittwoch kam aber wohl auch das originelle Wahlprozedere entgegen. Damit zurück zu Waldorf, Statler und der "Muppet Show": Die Geheimabstimmung verlief de facto öffentlich, und zwar so, dass Laubers Gegner kenntlich gemacht wurden. Denn die Versammlung erhielt Wahlzettel, auf denen nur Laubers Name stand. Man konnte das Papier einfach so abgeben - wollte man Lauber aber absetzen, musste man dessen Namen durchstreichen: im offenen Saal, unter den wachen Augen der Parteifreunde, Parlamentskollegen, diskreter Handys sowie von Lauber und Co. auf der Empore. Per Griff zum Stift outete sich mutmaßlich jeder der Lauber-Gegner als solcher.

Trauten sich manche nicht, vor aller Augen dagegen zu stimmen?

Gegen diese erstaunliche Wahlpraxis regte sich gleich danach heftiger Protest. Parlamentarier quer durch die Fraktionen zürnten, sie hätten sich unter Druck gefühlt. Roger Nordmann, Fraktionschef der Sozialdemokraten, schimpfte laut der Schweizer Zeitung Blick: "Jeder sah, wer gegen oder für eine weitere Amtszeit Laubers votierte." BDP-Nationalrat Hans Grunder sagte: "Das hätte man anders machen müssen. So war das Wahlgeheimnis nicht gewahrt." Weitere Abgeordnete bestätigten auch der SZ ihr Gefühl der Befangenheit.

Die Debatte über eine Wahlgesetzesänderung begann unmittelbar, aber Lauber war durch. Theoretisch hätte dafür ausgereicht, dass sich nur vier Leute nicht trauten, vor aller Augen den verräterischen Strich zu ziehen; einen, den mancher Fraktionskollege, mancher Lobbyist aus dem Reich der Finanzwirtschaft, Sport oder Justiz verübeln würde. Und so ulkte einer, der gegen Lauber votierte: "Vielleicht habe ich bald ein Geldwäsche-Verfahren am Hals." Nun zieht ein angeknockter Bundesanwalt in die dritte Amtszeit, die Fifa dürfte es freuen. Zumal Laubers erste Reaktion nicht von Einsicht zeugte: Er dankte dem Parlament "für das Vertrauen, das man in mich setzt, ich werde mich, gestärkt aus dieser Wiederwahl, weiterhin einsetzen für eine wirksame, unabhängige und moderne Strafverfolgung." Waldorf und Statler hätten es hier nicht besser hingekriegt.

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