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Zensur in China:Kritiker weggezoomt

Die Marke Zoom an der US-Technologiebörse Nasdaq in New York.

(Foto: AP)

Die Video-Plattform Zoom hat die Konten mehrerer chinesischer Menschenrechtsaktivisten geschlossen. Das Unternehmen beugt sich dem Zensurdruck aus Peking just in dem Moment, in dem es erfolgreich ist wie nie.

Die populäre Konferenz-Plattform Zoom hat eingeräumt, drei Video-Konferenzen chinesischer Menschenrechtsaktivisten in den USA und Hongkong auf Druck der Regierung in Peking geblockt und die Konten der Gastgeber geschlossen zu haben. Das Vorgehen des Unternehmens gegen die chinesischen Aktivisten löste scharfe Kritik aus. Inhaltliches Ziel der Blockaden waren Gedenkveranstaltungen für die Opfer der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 in China gewesen.

Nutzer können über Zoom Videoanrufe mit vielen Teilnehmern tätigen. Das Unternehmen hat sich dem Zensurdruck aus China just in dem Moment gebeugt, in dem es weltweit seine größten Erfolge feiert. In der Corona-Krise stieg die Nutzung von Zoom nicht nur im Home-Office, sondern auch durch Privatleute und für Sportkurse oder Gottesdienste.

Im April gab es bis zu 300 Millionen Teilnahmen an Videokonferenzen täglich - im Vergleich zu zehn Millionen noch im Dezember. Im Mai ging die Zahl leicht zurück, doch die Umsatzsteigerung um mehr als 150 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bleibt außerordentlich.

Zoom argumentiert, sich als globales Unternehmen an die Gesetze in den jeweiligen Ländern halten zu müssen. "Wir bemühen uns, unsere Maßnahmen darauf zu begrenzen, die notwendig sind, um örtliche Gesetze zu erfüllen", hieß es. "Unsere Antwort hätte keine Auswirkungen auf Nutzer außerhalb Festlandchinas haben sollen."

Das in San José in Kalifornien ansässige Unternehmen teilte am Freitag mit, die Konten der Aktivisten seien inzwischen wieder aktiviert worden.

Allerdings werde die Plattform auch in Zukunft den Anweisungen chinesischer Stellen über als "illegal" betrachtete Aktivitäten folgen, gleichwohl Konten und Aktivitäten außerhalb Chinas nicht mehr beschränken. "Über die nächsten Tage" werde eine Software entwickelt, die es ermöglichen solle, Teilnehmer nach ihrem jeweiligen Standort ausschließen zu können. "Das ermöglicht es uns, Forderungen lokaler Behörden zu erfüllen, wenn diese Aktivitäten auf unserer Plattform als illegal innerhalb ihrer Grenzen betrachten."

Twitter hat mehr als 170 000 Propaganda-Accounts aus China von seiner Plattform entfernt

Wie andere große Internetunternehmen ist damit auch Zoom zwischen die Fronten der Zensur in China und der freien Meinungsäußerung im Westen geraten. Während Zoom jedoch mit Peking kooperiert, hat Twitter nach eigenen Angaben mehr als 170 000 angeblich im Interesse der chinesischen Regierung gesteuerte Propaganda-Accounts von seiner Plattform entfernt.

In China selbst wird Zoom bislang kaum eingesetzt. Vorlesungen an Universitäten und Konferenzen in Unternehmen werden dieser Tage meistens mit Tencent Meeting oder Dingding von Alibaba abgehalten. Beide Dienste operieren im Unterschied zu Zoom auf chinesischen Servern und können von den Behörden ohne große Schwierigkeiten zensiert werden.

Zoom hingegen war in den vergangenen Wochen populär bei vielen Chinesen, die sich an Diskussionen und Veranstaltungen außerhalb Chinas beteiligen wollten. Via Zoom konnten sie die sonst strenge Internetzensur umgehen. Im Unterschied zu Google, Facebook oder Twitter ist Zoom nämlich in China nicht gesperrt. Den chinesischen Behörden war das ein Dorn im Auge.

Offenbar auf Druck aus Peking erlaubt Zoom bereits seit Mai keine individuellen Konten mehr in China, sodass chinesische Nutzer keine Videotreffen mehr organisieren können. Weiterhin teilnehmen darf man. Digitale Sitzungen kann man aus China jedoch nur noch einrichten, wenn man eine Firma mit Geschäftslizenz in China ist. Und künftig müssen chinesische Nutzer fürchten, dass ihre Konten komplett gesperrt werden

© SZ vom 13.06.2020/odg

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