Verteidigungsminister Guttenberg:Die Geduldsprobe

In der Öffentlichkeit schlägt Guttenberg hymnische Verehrung entgegen, in der eigenen Partei Skepsis: Der Verteidigungsminister muss die Unionsparteien für eine große Wehrreform erst noch gewinnen - und lernen, sich in Geduld zu üben.

Peter Blechschmidt

Ginge es nach der öffentlichen Meinung, könnte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner Bundeswehr-Reform einen glatten Durchmarsch hinlegen. Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben, dass ein Wehrminister in den Beliebtheitsumfragen an der Spitze rangiert, weit vor der Kanzlerin. Bei öffentlichen Auftritten schlägt dem smarten 38-Jährigen geradezu hymnische Verehrung entgegen.

BM Guttenberg unterrichtet Abgeordnete ueber Bundeswehrreform

Augen zu und durch: Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg hat sich mit seinem forschen Auftreten bei seinen Bundeswehrreform-Plänen nicht nur Freunde gemacht.

(Foto: ddp)

Ganz anders ist das Bild in der Arbeitswelt des Ministers. In den Parteien CDU und CSU und in der gemeinsamen Bundestagsfraktion stößt der fränkische Baron auf gehörige Skepsis. Mit seinem rigorosen Sparprogramm für die Bundeswehr, vor allem aber mit der Art, wie er das Projekt vorantreibt, hat er etliche seiner politischen Weggefährten verprellt. Dabei geht es nicht nur um die von Guttenberg angestrebte Aussetzung der Wehrpflicht. Nicht wenige Sicherheitspolitiker treibt die ernstzunehmende Sorge um, dass eine drastisch verkleinerte Bundeswehr ihre Verpflichtungen in Nato und EU nicht mehr erfüllen und Deutschlands Gewicht in den Bündnissen schwinden könnte.

Sparpolitischer Musterknabe

Zumindest am Anfang hat Guttenberg die Brisanz seines Vorgehens unterschätzt. Als er Ende Mai vor der militärischen Führungsspitze in Hamburg eine "Paradigmenumkehr" ankündigte, künftig werde allein das verfügbare Geld über Aufgaben und Struktur der Bundeswehr bestimmen, überraschte er damit politische Freunde und Gegner. Mit niemandem hatte Guttenberg sich beraten. Vor der anstehenden Haushaltsklausur des Kabinetts wollte der forsche CSU-Politiker den sparpolitischen Musterknaben herauskehren. Inzwischen hat er gelernt, dass seine Sicherheitspolitik nach Kassenlage nicht durchsetzbar ist.

Es steht außer Frage, dass Guttenberg mit seinem offensiven Stil eine längst überfällige Debatte angestoßen hat. Er hat auch den Mut gehabt, die Verhältnisse in Afghanistan beim Namen zu nennen, und von kriegsähnlichen Zuständen gesprochen. Guttenberg hat als einer der ersten Politiker gemahnt, dass sich der Westen von den übertriebenen Reformzielen am Hindukusch verabschieden muss. Und die Debatte über die Wehrpflicht, wie er sie führt, folgt einer nüchternen Betrachtung der Realitäten.

Der Ungeduldige muss sich gedulden

Hingegen hat er sich mit seinem Zickzackkurs in der Bewertung des Bombardements von Kundus oder bei seinem angeblich spontanen Rauswurf verdienter Mitarbeiter wie des ehemaligen Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan vergaloppiert.

Wenn man sich eine begründete Meinung gebildet hat, dann muss man sie auch gegen Widerstände vertreten, hat Guttenberg dieser Tage die Maxime seines Handelns beschrieben. Zumindest bei der Bundeswehr-Reform scheint er erkannt zu haben, dass er nicht mit dem Kopf durch die Wand kann. Bis zu endgültigen Entscheidungen wird sich der Ungeduldige noch gedulden müssen.

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